02.02.2015 | BGH

Keine Modernisierungsmieterhöhung für Instandsetzung

Sowieso fällige Arbeiten müssen aus der Modernisierungsmieterhöhung rausgerechnet werden
Bild: SBV Solingen

Spart der Vermieter mit einer Modernisierung fällige Instandsetzungsmaßnahmen, darf der auf die Instandsetzung entfallende Kostenanteil nicht in die Modernisierungsmieterhöhung einfließen.

Wenn der Vermieter mit einer Modernisierungsmaßnahme fällige Instandsetzungsmaßnahmen erspart, kann er den Kostenanteil, der auf die Instandsetzung entfällt, nicht auf den Mieter umlegen. Deshalb muss aus der Erklärung der Modernisierungsmieterhöhung hervorgehen, in welchem Umfang durch die durchgeführten Maßnahmen fällige Instandsetzungskosten erspart wurden. Hierbei ist keine umfassende Vergleichsrechnung zu den hypothetischen Kosten einer bloßen Instandsetzung notwendig. Vielmehr ist es erforderlich, aber auch ausreichend, in der Modernisierungsmieterhöhung den ersparten Instandsetzungsaufwand zumindest durch Angabe einer Quote von den aufgewendeten Gesamtkosten nachvollziehbar darzulegen.

(BGH, Urteil v. 17.12.2014, VIII ZR 88/13)

Schlagworte zum Thema:  Modernisierung, Mieterhöhung, Mietrecht, Mieterhöhung nach Modernisierung

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