Fachbeiträge & Kommentare zu Barrierefreiheit

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Das neue WEG: Gesetzestext ... / 3.1 BGB alte Fassung / BGB neue Fassung

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Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 191. Gesetz zur Verbesserung der steuerlichen Förderung der privaten Altersvorsorge (Altersvorsorge-Verbesserungsgesetz – AltvVerbG) v 24.06.2013, BGBl I 2013, 1667

Rn. 211 Stand: EL 103 – ET: 02/2014 Mit der zulagenteilfinanzierten "Riester-Rentenversicherung" durch das AVmG u der steuerteilfinanzierten Basis-Rentenversicherung durch das AltEinkG (s Rn 160) hat der Gesetzgeber die demographiebedingt erforderliche private Altersvorsorge gefördert. Das zum 01.07.2013 in Kraft tretende AltvVerbG trägt insb dem Erfordernis einer verbesserte...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
WEMoG: Bauliche Veränderung... / 5.2.1 Barrierefreiheit

Die alte Fassung des Wohnungseigentumsgesetzes enthielt keine Regelungen zu Maßnahmen der Barrierefreiheit. Im Zuge der WEG-Reform des Jahres 2007 hatte man bewusst von entsprechenden Regelungen abgesehen, "da insbesondere vor dem Hintergrund der Einführung des § 22 Abs. 2 WEG a. F. ausreichende Regelungsmöglichkeiten bestünden".[1] Auch der BGH ist der Auffassung, dass die ...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
WEMoG: Anspruch des Mieters... / 3.2.1 Maßnahmen der Barrierereduzierung

§ 554a BGB a. F. regelt bislang die Zulässigkeit von Maßnahmen der Barrierefreiheit. Wie oben ausgeführt, wird diese Vorschrift ihrem Regelungsgehalt nach in § 554 BGB n. F. aufgehen und aufgehoben werden, wenn das WEMoG in Kraft tritt. Der Anwendungsbereich des § 554a BGB a. F. wird nicht beeinträchtigt. Anspruchsvoraussetzungen Voraussetzung für den Anspruch auf Erteilung de...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
WEMoG: Anspruch des Mieters... / 1 Was ist neu?

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Beitrag aus VerwalterPraxis
WEMoG: Anspruch des Mieters... / 4.2 Sicherheitsleistung des Mieters

Gemäß § 554 Abs. 1 Satz 3 BGB n. F. kann sich der Mieter im Zusammenhang mit der baulichen Veränderung zur Leistung einer besonderen Sicherheit verpflichten. Gegenüber der bisherigen Regelung des § 554a Abs. 2 BGB a. F. bringt das WEMoG eine gewisse Unschärfe mit sich. Nach derzeit noch geltender Rechtslage kann der Vermieter seine Zustimmung zu einer privilegierten Maßnahme...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
WEMoG: Anspruch des Mieters... / 2 Anspruchsberechtigte

Wohnraummieter § 554 BGB n. F. ist auf die Neuregelung in § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 bis 3 WEG n. F. abgestimmt.[1] Dadurch soll der Anspruch des Mieters auf Erlaubnis der in § 554 BGB n. F. geregelten Maßnahmen bei Vermietung einer Eigentumswohnung mit den wohnungseigentumsrechtlichen Vorschriften über bauliche Veränderungen harmonisiert werden. Gewerbe- und Geschäftsraummieter...mehr

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WEMoG: Problemfelder der Ve... / 7 Muster-Mietvertrag über eine Eigentumswohnung

Mustervertrag: Mietvertrag über Eigentumswohnung Zwischen undmehr

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WEMoG: Bauliche Veränderung... / 6.1 Grundlegende Umgestaltung

Die Frage, ob eine bauliche Veränderung die Wohnanlage grundlegend umgestaltet, bedarf stets einer Einzelfallbetrachtung unter Berücksichtigung aller Umstände. Bezugspunkt ist zunächst die Wohnanlage in ihrem Gesamtbestand. Eine grundlegende Umgestaltung wird deshalb nur im Ausnahmefall und bei Vorliegen einer der in § 20 Abs. 2 WEG n. F. genannten privilegierten Maßnahmen g...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
WEMoG: Gerichtliches Verfahren / 5.13 Beschlussersetzungsklage

Das Gesetz regelt erstmals ausdrücklich die sog. "Beschlussersetzungsklage", die zwar bereits in § 21 Abs. 8 WEG a. F. geregelt war, nach den Intentionen des Gesetzgebers des WEG-Änderungsgesetzes im Jahr 2007 aber in erster Linie eine Ermessensentscheidung des Gerichts sein sollte. Die Beschlussersetzungsklage auf Grundlage von § 21 Abs. 8 WEG a. F. war längst anerkannt und...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
WEMoG: Bauliche Veränderung... / 5 Gestattungsbeschluss

Neu: Anspruch auf Gestattung der baulichen Veränderung § 20 Abs. 2 WEG n. F. verleiht dem einzelnen Wohnungseigentümer einen Anspruch auf Gestattung der Durchführung einer baulichen Veränderung, bei der den Wohnungseigentümern kein Ermessen bezüglich des "Ob" der Maßnahme eingeräumt ist.. Grundsätze § 20 Abs. 2 WEG n. F. verleiht den Wohnungseigentümern einen Individualanspruc...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
WEMoG: Nutzung, Gebrauch un... / 3 Baumaßnahmen

Das WEMoG greift mit der Neuregelung in § 13 Abs. 2 WEG n. F. sinngemäß die Rechtsprechung des BGH[1] zur baulichen Veränderung des Sondereigentums auf: (2) Für Maßnahmen, die über die ordnungsmäßige Instandhaltung und Instandsetzung (Erhaltung) des Sondereigentums hinausgehen, gilt § 20 mit der Maßgabe entsprechend, dass es keiner Gestattung bedarf, soweit keinem der andere...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
WEMoG von A - Z / 12 Barrierefreiheit

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WEMoG von A - Z / 17 Behinderter Wohnungseigentümer

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WEMoG von A - Z / 123 Treppenlift

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WEMoG von A - Z / 13 Bauliche Veränderung: Anspruch

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WEMoG von A - Z / 133 Vermietete Eigentumswohnung

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WEMoG-Wegweiser / 6 Wohnungseigentümer und Sondereigentum

WEMoG: Pflichten der Wohnungseigentümer Neu: Pflichten bestehen nur noch gegenüber der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer Im Gegensatz zu der bislang geltenden Rechtslage, wird der Anspruch künftig allein der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer zugewiesen und steht nicht mehr den einzelnen Wohnungseigentümern zu. Bei Pflichtverstößen eines Wohnungseigentümers muss also die G...mehr

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WEMoG-Wegweiser / 11 Alle WEMoG-Muster von A – Z

Altbeschluss: Prüfungsreihenfolge und Vorgehen für die Eintragung von Öffnungsklausel-Beschlüssen in das Grundbuch Bauliche Veränderung durch Mieter: Genehmigung des Vermieters über Einbau eines Treppenlifts mit Vereinbarung einer Sicherheitsleistung Bauliche Veränderung durch Mieter: Gestattung der Baumaßnahme durch Gemeinschaft der Wohnungseigentümer (Beschluss) Bauliche Verä...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
WEMoG-Wegweiser / 5 Bauliche Veränderungen

WEMoG: Bauliche Veränderungen – privilegierte Maßnahmen, Kostenamortisation, Kostenverteilung Beschlussfassung Neu: Jede bauliche Veränderung ist zu beschließen Bauliche Veränderungen des Gemeinschaftseigentums müssen künftig stets beschlossen werden und zwar unabhängig davon, ob die konkrete bauliche Veränderung tatsächlich zu einer Beeinträchtigung anderer Wohnungseigentümer...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 125 Verträge / 2.7 Barrierefreie Praxis (Abs. 4)

Rz. 9 Nach Abs. 4 sollen die Vertragspartner eine gemeinsame Empfehlung zur Ausgestaltung einer barrierefreien Praxis abgeben. Eine Verbindlichkeit für den Heilmittelerbringer resultiert daraus aber nicht; er ist also nicht gezwungen, die Praxis unter Umständen mit hohen Investitionen barrierefrei zu gestalten. Die Empfehlungen dienen für die Leistungserbringer vielmehr als ...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
WEMoG: Ein erster Überblick / Zusammenfassung

Überblick Im ursprünglichen "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes und des Bürgerlichen Gesetzbuchs zur Förderung der Barrierefreiheit und Elektromobilität" (BT-Drs. 19/401) waren Anfang 2018 die vorrangigen Ziele einer neuerlichen Reform des Wohnungseigentumsgesetzes die Barrierefreiheit und E-Mobilität. Was nunmehr herausgekommen ist, stellt die...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Die Verordnung über Arbeits... / 2.4 Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten (§ 3a)

Vor der fünften Änderung der ArbStättV vom 19.7.2010 wurde der jetzige § 3a als § 3 geführt. Mit der Änderung wurde zudem Abs. 1 der Vorschrift geringfügig umformuliert, um eine Anpassung an den neuen § 3 zu erreichen. Inhaltlich wesentlich bedeutsamer griff die ArbStättV-Reform 2016 in den Regelungsbestand ein. Neben mehreren klarstellenden Textänderungen wurde in § 3 a Abs...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Die Verordnung über Arbeits... / 3.3.4 Beleuchtung und Sichtverbindung (Anhang 3.4)

Gemäß Anhang 3.4 Abs. 1 und 2 ArbStättV müssen Arbeitsräume, Pausen- und Bereitschaftsräume und Unterkünfte möglichst ausreichend Tageslicht erhalten und eine Sichtverbindung nach außen haben. Anhang 3.4 Abs. 5 sieht außerdem vor, dass Arbeitsstätten mit Einrichtungen für eine angemessene künstliche Beleuchtung ausgestattet sein müssen. Das Thema Beleuchtung zerfällt also in...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Jung, SGB XII § 42 Bedarfe / 2.4.1.2 Angemessene Aufwendungen

Rz. 10 Hierfür existieren keine bundeseinheitlichen Richtlinien. Maßgeblich sind die Verhältnisse des örtlichen Wohnungs- und Grundstücksmarktes, sodass der Hilfesuchende keinesfalls auf günstigere Wohnkosten in einer anderen Gemeinde verwiesen werden darf. Der unbestimmte Rechtsbegriff der Angemessenheit ist gerichtlich voll überprüfbar; der Kostenträger hat keinen Beurteil...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Bauliche Veränderung: Anspr... / 2 Barrierefreiheit im Wohnungseigentum

Eng verknüpft mit dem Anspruch auf eine bauliche Veränderung und von grundlegender Bedeutung für die Wohnungseigentumsverwaltung ist der Komplex der Barrierefreiheit. Grundsätzlich ist den behinderten Wohnungseigentümern barrierefreier Zugang sowohl zum Sondereigentum wie auch zum ­Gemeinschaftseigentum zu ermöglichen. Im WEG selbst findet sich keine entsprechende Bestimmung...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Behinderter Wohnungseigentümer / Zusammenfassung

Begriff Nicht ausgeschlossen werden kann, dass ein behinderter Wohnungseigentümer zur Nutzung seines Eigentums darauf angewiesen ist, sowohl dieses als auch den Zugang zu ihm umzubauen. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Einen gesetzlich normierten Anspruch, wie er sich etwa aus dem Grundsatz der Barrierefreiheit im Sinne des § 554 a BGB im Rahmen des Mietverhältnisses ...mehr

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Bauliche Veränderung: Anspr... / 1 Anspruch auf bauliche Veränderung

Einen Anspruch auf Genehmigung einer baulichen Veränderung räumt § 22 Abs. 1 Satz 1 WEG den Wohnungseigentümern ein – selbstverständlich unter der Voraussetzung, dass keiner der übrigen Wohnungseigentümer über das in § 14 Nr. 1 WEG bestimmte Maß hinaus beeinträchtigt wird. Hinweis Auslegung und Konkretisierung der Generalklausel Bei der Auslegung und Konkretisierung einer Gene...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Aufzug im Wohnungseigentum / 2 Nachträglicher Einbau eines Aufzugs

Mit der Reform des Wohnungseigentumsgesetzes haben die Wohnungseigentümer gemäß § 22 Abs. 2 WEG eine Beschlusskompetenz für Maßnahmen von Modernisierungen gemäß § 555 b Nr. 1 bis 5 BGB oder einer Anpassung des Gemeinschaftseigentums an den Stand der Technik. Eine Modernisierung liegt vor, wenn die Maßnahme den Gebrauchswert des Gemeinschaftseigentums nachhaltig erhöht oder die ...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Rampe / 2 Erstellung einer Rampe als Modernisierung im Sinne des § 22 Abs. 2 WEG

Gemäß § 22 Abs. 2 WEG können die Eigentümer mit qualifizierter Mehrheit eine Modernisierung des gemeinschaftlichen Eigentums entsprechend § 555 b Nr. 1-5 BGB beschließen. Nach § 555 b BGB fallen unter Modernisierungsmaßnahmen auch solche, die den Gebrauchswert der Mietsache nachhaltig erhöhen. Zu den typischen Gebrauchswerterhöhungen gehört der Einbau von Aufzügen.[1] Gerade...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Treppe/Treppenhaus / 2 Aufzugeinbau

Der Einbau eines Personenaufzugs kann nach zurzeit herrschender Ansicht von einem Wohnungseigentümer nicht verlangt werden – auch nicht als Maßnahme, um eine Barrierefreiheit herzustellen.[1] Bei dem Einbau eines Personenaufzugs handelt es sich um eine Maßnahme der Modernisierung des Gemeinschaftseigentums nach § 22 Abs. 2 WEG. Diese kann mit doppelt qualifizierter Mehrheit b...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Die neuen Beschlusskompeten... / 6.5.7 Einbau eines Fahrstuhls

Unzweifelhaft kann auf Grundlage von § 22 Abs. 2 WEG als Modernisierungsmaßnahme der Einbau eines Fahrstuhls etwa im Bereich des gemeinschaftlichen Treppenhauses erfolgen. Achtung Außenlift/Barrierefreiheit Ganz allgemein und grundsätzlich stellen Maßnahmen der Schaffung einer Barrierefreiheit der Wohnanlage keine Modernisierungsmaßnahmen dar, sondern solche der baulichen Verä...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Behinderter Wohnungseigentümer / 2 Anspruch des behinderten Wohnungseigentümers auf Umbau

Jedoch wird mit jeweils unterschiedlicher Begründung davon ausgegangen, dass ein jeder Wohnungseigentümer, der wegen einer vorliegenden Behinderung auf den Umbau des gemeinschaftlichen Eigentums angewiesen ist, um seine Wohnung zu nutzen oder diese zu erreichen, einen Anspruch hat, dass die notwendigen Maßnahmen durchgeführt werden.[1] Achtung Diskriminierungsverbot Auch ein b...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Mietminderungslexikon / 4 Barrierefreiheit

In § 4 Behindertengleichstellungsgesetz [1] wird der Begriff der Barrierefreiheit definiert: " Barrierefrei sind bauliche und sonstige Anlagen, Verkehrsmittel, technische Gebrauchsgegenstände, Systeme der Informationsverarbeitung, akustische und visuelle Informationsquellen und Kommunikationseinrichtungen sowie andere gestaltete Lebensbereiche, wenn sie für behinderte Menschen...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Unterkünfte / 2.3 Ausstattung

Fußböden, Wände und Decken müssen gegen Feuchtigkeit geschützt und gegen Wärme und Kälte gedämmt ausgeführt werden. Außentüren müssen dicht und verschließbar und möglichst mit einem Windfang ausgerüstet sein. Durchsichtige Trennwände, Türen und Fenster müssen mit ausreichendem Sichtschutz versehen sein. Unterkünfte müssen während der Nutzungsdauer auf mind. 21 °C geheizt werde...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 101 Überver... / 2.2.5 Barrierefreiheit

Rz. 17 Der Bedarfsplan umfasst nach § 4 Abs. 1 Satz 2 der Richtlinie Grundsätze zur regionalen Versorgung, systematische Abweichungen von der Bundesrichtlinie sowie die Berichterstattung über die fachgruppenspezifischen Versorgungsgrade je Planungsregion und Informationen zum barrierefreien Zugang zur Versorgung; zur Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung behindert...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 116b Ambula... / 2.8 Sächliche und organisatorische Anforderungen an die ASV

Rz. 32 Die allgemeinen sächlichen und organisatorischen Anforderungen der ASV beinhaltet § 4 ASV-RL. Die erkrankungs- oder leistungsbezogenen sächlichen und organisatorischen Anforderungen an die ASV ergeben sich dabei aus Anlagen. Soweit in den Anlagen das Vorhalten bestimmter Bereiche (z. B. Intensivstation, Notfalllabor, bildgebende Diagnostik, 24-Stunden-Notfallversorgun...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 95 Teilnahm... / 2.2.1 Versorgungsauftrag

Rz. 62 Die Zulassung berechtigt und verpflichtet zugleich den Vertrags(zahn-)arzt/Vertragspsychotherapeuten, an der Versorgung der Versicherten im allgemein üblichen Umfang teilzunehmen (Versorgungsauftrag); die vertraglichen Bestimmungen über die vertrags(zahn-)ärztliche Versorgung sind für den zugelassenen Leistungserbringer verbindlich. Die Berechtigung zur Teilnahme an d...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 118a Geriat... / 2.3 Bundeseinheitliche Rahmenbedingungen

Rz. 9 Die schiedsamtlich festgesetzte Vereinbarung enthält bundeseinheitliche Rahmenbedingungen für die Ermächtigung der in Abs. 1 aufgeführten Leistungserbringer. Weil es sich bei der Vorschrift um Neuland der geriatrischen Versorgung bestimmter Patientengruppen handelt, haben sich die Vereinbarungspartner nach § 12 der Vereinbarung auf eine Evaluation der Vereinbarung vers...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 101 Überver... / 2.2.19 Feststellungen des Landesausschusses zum regionalen Versorgungsgrad in der psychotherapeutischen Versorgung

Rz. 33 Abs. 4 Satz 5 der Vorschrift sieht vor, dass in der Bedarfsplanungs-Richtlinien für die Zeit bis zum 31.12.2015 sicherzustellen ist, dass mindestens ein Versorgungsanteil von 25 % der regional maßgeblichen Verhältniszahl den überwiegend oder ausschließlich psychotherapeutisch tätigen Ärzten und mindestens ein Versorgungsanteil von 20 % der regional maßgeblichen Verhäl...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 101 Überver... / 2.2.2 Berücksichtigung regionaler Besonderheiten

Rz. 13 Auf das Bestreben der Länder hin wurde mit dem GKV-VStG anerkannt, dass ein bundesweiter Regelungsrahmen nicht allen regionalen Besonderheiten der Versorgungsstruktur Rechnung tragen kann; für viele regionale Besonderheiten können daher durch den Gemeinsamen Bundesausschuss keine abstrakt-generellen Regelungen geschaffen werden, ohne dass sich dadurch negative Auswirk...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 103 Zulassu... / 2.6 Praxisnachfolge im gesperrten Planungsbereich

Rz. 22 Abs. 3a regelt die Voraussetzungen für die Durchführung der Nachbesetzung einer Praxis in einem Planungsbereich, für den Zulassungsbeschränkungen angeordnet sind. Wenn die Zulassung eines Vertragsarztes in einem Planungsbereich, für den Zulassungsbeschränkungen angeordnet sind, durch Tod, Verzicht oder Entziehung endet und die Praxis von einem Nachfolger weitergeführt ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Neue, geänderte und neu gef... / 8.2 Bundesrecht

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Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Neue, geänderte und neu gef... / 16.2 Bundesrecht

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Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Neue, geänderte und neu gef... / 14.3 Landesrecht

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Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Neue, geänderte und neu gef... / 17.3 Landesrecht

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Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
WEG-Reform 2020: Begründung... / 2 Begründung der Änderungen des BGB

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Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Zentrales elektronisches Sc... / 2.2 Inhalte der Einreichung

Nach der Mitteilung des Zentralen Schutzschriftenregisters werden gegenwärtig nur Einreichungen bzw. Dateianlagen als gültig akzeptiert: PDF und PDF/A mit Dateiendung .pdf, Rich Text Format mit Dateiendung .rtf, Microsoft Word Dokumente ohne Makros (Dateiendungen .doc, .docx), XML. An den Dokumenten darf kein Dokumentschutz angebracht werden. Achtung Signaturerfordernis Wichtig ist...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 117 Grundsatz / 2.5.4 Blindentechnische und vergleichbare spezielle Grundausbildungen

Rz. 21 Förderfähig sind Grundausbildungen für Menschen mit einer Sinnesbehinderung, insbesondere einer starken Sehbehinderung oder Blindheit und Hörbehinderung oder Gehörlosigkeit. Bei Sinneseinschränkungen ist eine spezielle Grundausbildung regelmäßig unerlässlich. Die blindentechnische Grundausbildung richtet sich an Jugendliche oder Erwachsene, die erblindet sind oder dere...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 291b Gesell... / 2.1 Aufgaben der Gesellschaft für Telematik (Abs. 1)

Rz. 12 Die Gesellschafter der gematik schaffen die insbesondere für die Nutzung der elektronischen Gesundheitskarte und ihrer Anwendungen erforderliche interoperable und kompatible Informations-, Kommunikations- und Sicherheitsinfrastruktur (Telematikinfrastruktur; § 291a Abs. 7 Satz 1, 2). Die Aufgaben werden durch die gematik wahrgenommen. Die Norm konkretisiert den gesetz...mehr