Fachbeiträge & Kommentare zu Barrierefreiheit

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 48b Zielver... / 2.7 Inhalte der Zielvereinbarungen (Abs. 3)

Rz. 37 Zielvereinbarungen nach § 48b sind in der Regel jährlich abzuschließen. Demgegenüber sind die Ziele selbst nach Möglichkeit über einen längeren, mehrjährigen Zeitraum zu vereinbaren und somit mittelfristig zu verfolgen. Das stimmt mit dem Inhalt der Zielvereinbarungen anhand der gesetzlichen Ziele und Aufgaben überein. Wesentlich neuer Inhalt einer jährlichen Zielvere...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Modernisierung (WEG) / 1.4 Nachhaltige Erhöhung des Gebrauchswerts

Der Gebrauchswert einer Wohnung wird nachhaltig erhöht, wenn infolge der Verbesserungen das Wohnen aus der Sicht eines durchschnittlichen und vernünftigen Mieters angenehmer, bequemer, gesünder, sicherer oder weniger arbeitsaufwendig wird. Maßnahmen der Gebrauchswerterhöhung sind im Allgemeinen Verbesserungen des Zuschnitts der Wohnung, der Belichtung und Belüftung, des Schallsc...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Aufzug (WEG) / 2 Nachträglicher Einbau eines Aufzugs

Mit der Reform des Wohnungseigentumsgesetzes haben die Wohnungseigentümer gemäß § 22 Abs. 2 WEG eine Beschlusskompetenz für Maßnahmen von Modernisierungen gemäß § 555 b Nr. 1 bis 5 BGB oder einer Anpassung des Gemeinschaftseigentums an den Stand der Technik. Eine Modernisierung liegt vor, wenn die Maßnahme den Gebrauchswert des Gemeinschaftseigentums nachhaltig erhöht oder die ...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Mietminderungslexikon / 4 Barrierefreiheit

In § 4 Behindertengleichstellungsgesetz wird der Begriff der Barrierefreiheit definiert: " Barrierefrei sind bauliche und sonstige Anlagen, Verkehrsmittel, technische Gebrauchsgegenstände, Systeme der Informationsverarbeitung, akustische und visuelle Informationsquellen und Kommunikationseinrichtungen sowie andere gestaltete Lebensbereiche, wenn sie für behinderte Menschen in...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Behinderter Wohnungseigentümer / Zusammenfassung

Begriff Nicht ausgeschlossen werden kann, dass ein behinderter Wohnungseigentümer zur Nutzung seines Eigentums darauf angewiesen ist, sowohl dieses als auch den Zugang zu ihm umzubauen. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Einen gesetzlich normierten Anspruch, wie er sich etwa aus dem Grundsatz der Barrierefreiheit im Sinne des § 554 a BGB im Rahmen des Mietverhältnisses ...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Treppe/Treppenhaus / 2 Aufzugeinbau

Der Einbau eines Personenaufzugs kann nach zurzeit herrschender Ansicht von einem Wohnungseigentümer nicht verlangt werden – auch nicht als Maßnahme, um eine Barrierefreiheit herzustellen. Bei dem Einbau eines Personenaufzugs handelt es sich um eine Maßnahme der Modernisierung des Gemeinschaftseigentums nach § 22 Abs. 2 WEG. Diese kann mit doppelt qualifizierter Mehrheit besc...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Behinderter Wohnungseigentümer / 2 Anspruch des behinderten Wohnungseigentümers auf Umbau

Jedoch wird mit jeweils unterschiedlicher Begründung davon ausgegangen, dass ein jeder Wohnungseigentümer, der wegen einer vorliegenden Behinderung auf den Umbau des gemeinschaftlichen Eigentums angewiesen ist, um seine Wohnung zu nutzen oder diese zu erreichen, einen Anspruch hat, dass die notwendigen Maßnahmen durchgeführt werden. Achtung Diskriminierungsverbot Auch ein behi...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 191. Gesetz zur Verbesserung der steuerlichen Förderung der privaten Altersvorsorge (Altersvorsorge-Verbesserungsgesetz – AltvVerbG) v 24.06.2013, BGBl I 2013, 1667

Rn. 211 Stand: EL 103 – ET: 02/2014 Mit der zulagenteilfinanzierten "Riester-Rentenversicherung" durch das AVmG u der steuerteilfinanzierten Basis-Rentenversicherung durch das AltEinkG (s Rn 160) hat der Gesetzgeber die demographiebedingt erforderliche private Altersvorsorge gefördert. Das zum 01.07.2013 in Kraft tretende AltvVerbG trägt insb dem Erfordernis einer verbesserte...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
§ 70 BPersVG (und entspr. L... / 3.1.3 Fälle des Antragsrecht

§ 70 Abs. 1 Ziff. 1 LPVG BW: genereller Auftrag zur Beantragung von Maßnahmen, die der Förderung des Gemeinwohls dienen § 70 Abs. 1 Ziff. 2 LPVG BW: Unfallverhütung und Barrierefreiheit § 70 Abs. 1 Ziff. 3 LPVG BW: Gefahrenschutz und Arbeitsschutz § 70 Abs. 1 Ziff. 4 und 7 LPVG BW: Angelegenheiten der Auszubildenden § 70 Abs. 1 Ziff. 5 LPVG: Schutz der schwerbehinderten, hilfsbe...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 9 Arbeitsstätten – Richtlinien, Technische Regeln für Arbeitsstätten

Die im Jahre 2004 angestoßene Reform der Arbeitsstätten-Richtlinien ist weit vorangeschritten. 18 Technische Regeln für Arbeitsstätten (ASR "A") sind, teilweise bereits wieder mehrfach novelliert, in Kraft. Im Endstadium sollen insgesamt 21 ASR "A" in Kraft sein. Die jüngste Novelle datiert vom 30.6.2017. Sie hat neben der nunmehr 19. Technischen Regel ASR V.3 "Gefährdungsbeu...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 3.6 Besondere Schutzpflicht gegenüber behinderten Beschäftigten

Beschäftigt der Arbeitgeber Menschen mit Behinderungen, hat er die Arbeitsstätte so einzurichten und zu betreiben, dass die besonderen Belange dieser Beschäftigten im Hinblick auf die Sicherheit und den Schutz der Gesundheit berücksichtigt werden. Dies gilt insbesondere für die barrierefreie Gestaltung von Arbeitsplätzen, Sanitär-, Pausen- und Bereitschaftsräumen, Kantinen, ...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Die neuen Beschlusskompeten... / 6.5.7 Einbau eines Fahrstuhls

Unzweifelhaft kann auf Grundlage von § 22 Abs. 2 WEG als Modernisierungsmaßnahme der Einbau eines Fahrstuhls etwa im Bereich des gemeinschaftlichen Treppenhauses erfolgen. Achtung Außenlift/Barrierefreiheit Ganz allgemein und grundsätzlich stellen Maßnahmen der Schaffung einer Barrierefreiheit der Wohnanlage keine Modernisierungsmaßnahmen dar, sondern solche der baulichen Verä...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Bauliche Veränderung: Anspr... / 2 Barrierefreiheit im Wohnungseigentum

Eng verknüpft mit dem Anspruch auf eine bauliche Veränderung und von grundlegender Bedeutung für die Wohnungseigentumsverwaltung ist der Komplex der Barrierefreiheit. Grundsätzlich ist den behinderten Wohnungseigentümern barrierefreier Zugang sowohl zum Sondereigentum wie auch zum ­Gemeinschaftseigentum zu ermöglichen. Im WEG selbst findet sich keine entsprechende Bestimmung...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Bauliche Veränderung: Anspr... / 1 Anspruch auf bauliche Veränderung

Einen Anspruch auf Genehmigung einer baulichen Veränderung räumt § 22 Abs. 1 Satz 1 WEG den Wohnungseigentümern ein – selbstverständlich unter der Voraussetzung, dass keiner der übrigen Wohnungseigentümer über das in § 14 Nr. 1 WEG bestimmte Maß hinaus beeinträchtigt wird. Hinweis Auslegung und Konkretisierung der Generalklausel Bei der Auslegung und Konkretisierung einer Gene...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 24 Rechtssicheres ersetze... / VII. Dokumentenausgabe

Rz. 37 Scanner sollten standardmäßig verschiedene Dokumentenformate als Scanprodukt ausgeben können. Diese sind beispielsweise TIFF-, JPEG-, PDF-, durchsuchbare PDF-, PDF/A-, Microsoft-Word-, Microsoft-Excel- oder RTF-Dateien. Der am häufigsten verwendete Dateityp wird dabei die PDF-Datei (Portable Document Format) sein. Rz. 38 Am besten geeignet für die Langzeitarchivierung ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 17 Fachgerichtsbarkeiten / I. Verwaltungsgerichtsbarkeit

Rz. 2 Die Verwaltungsgerichtsordnung wurde zum 1.1.2018 geändert, indem in § 55a VwGO die früheren Absätze 1 und 2 durch die Absätze 1 bis 6 ersetzt wurden. (1) Vorbereitende Schriftsätze und deren Anlagen, schriftlich einzureichende Anträge und Erklärungen der Beteiligten sowie schriftlich einzureichende Auskünfte, Aussagen, Gutachten, Übersetzungen und Erklärungen Dritter ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 26 Übersicht: Internetseiten

Rz. 1 Nachstehend haben wir Ihnen eine Auflistung von nach unserer Auffassung interessanten Internetseiten zusammengestellt. Wir weisen darauf hin, dass kein Anspruch auf Vollständigkeit erhoben, keine Haftung für Inhalte oder enthaltene Schadsoftware und keine Garantie für eine dauerhafte Aktualität der Seiten übernommen wird. Wir machen uns den Inhalt der Seiten nicht zu e...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 18 Strafsachen und OWi-Sa... / B. Elektronische Aktenführung

Rz. 3 Die elektronische Aktenführung in Strafsachen ist bisher eine "Kann-Regelung", vgl. dazu § 32 StPO. § 32 StPO Elektronische Aktenführung; Verordnungsermächtigungen (1) 1Die Akten können elektronisch geführt werden. 2Die Bundesregierung und die Landesregierungen bestimmen jeweils für ihren Bereich durch Rechtsverordnung den Zeitpunkt, von dem an die Akten elektronisch gef...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 18 Strafsachen und OWi-Sa... / G. Ordnungswidrigkeiten-Verfahren

Rz. 37 Ein Großteil dieser obigen Vorschriften wird auf OWi-Sachen für anwendbar erklärt. Rz. 38 § 110c OWiG Entsprechende Geltung der Strafprozessordnung für Aktenführung und Kommunikation im Ver­fahren Im Übrigen gelten die §§ 32a, 32b und 32d bis 32f der Strafprozessordnung sowie die auf der Grundlage des § 32a Absatz 2 Satz 2 und Absatz 4 Nummer 4, des § 32b Absatz 5 und d...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 25 E-Government

Rz. 1 Zitat "E-Government ist die Abwicklung geschäftlicher Prozesse im Zusammenhang mit Regieren und Verwalten (Government) mit Hilfe von Informations- und Kommunikationstechniken über elektronische Medien." Rz. 2 Die Digitalisierung bei der Verwaltung der Länder und des Bundes wird u.a. durch das E-Government-Gesetz (EGovG) geregelt. Ziele sind unter anderem neben Bürokratie...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 17 Fachgerichtsbarkeiten / III. Sozialgerichtsbarkeit

Rz. 9 Das Sozialgerichtsgesetz wird zum 1.1.2018 wie folgt geändert. § 65a SGG wird wie folgt geändert: Die Absätze 1 und 2 werden durch die folgenden Absätze 1 bis 6 ersetzt. (1) Vorbereitende Schriftsätze und deren Anlagen, schriftlich einzureichende Anträge und Erklärungen der Beteiligten sowie schriftlich einzureichende Auskünfte, Aussagen, Gutachten, Übersetzungen und Erk...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 12 Nachrichten erstellen ... / 5. Ergänzende Rahmenbedingungen für zwingende Dateiformate

Rz. 72 Da die technische Entwicklung voranschreitet, werden sich auch künftig die technischen Anforderungen an einzureichende Dateiformate sowie Höchstgrenzen für Anzahl und Volumen elektronischer Dokumente, zulässige physische Datenträger etc. verändern. Die Bundesregierung wird daher mit § 5 ERVV ermächtigt, die konkreten technischen Anforderungen an die Übermittlung und B...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Literaturhinweise

Bacher, "Der elektronische Rechtsverkehr im Zivilprozess", NJW 2015, 2753 Bacher, "Elektronisch eingereichte Schriftsätze im Zivilprozess", NJW 2009, 1548 Bacher, "Das elektronische Schutzschriftenregister", MDR 2015, 1329 Bernhardt, "Anwaltskommunikation und E-Government", NJW-Beil. 2016, 103 Bernhardt, "Die deutsche Justiz im digitalen Zeitalter", NJW 2015, 2775 Brosch, "Techni...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 17 Fachgerichtsbarkeiten / IV. Finanzgerichtsbarkeit

Rz. 12 § 52a FGO wird zum 1.1.2018 wie folgt geändert. Die Absätze 1 und 2 werden durch die folgenden Absätze 1 bis 6 ersetzt: (1) Vorbereitende Schriftsätze und deren Anlagen, schriftlich einzureichende Anträge und Erklärungen der Beteiligten sowie schriftlich einzureichende Auskünfte, Aussagen, Gutachten, Übersetzungen und Erklärungen Dritter können nach Maßgabe der Absätze...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 17 Fachgerichtsbarkeiten / II. Arbeitsgerichtsbarkeit

Rz. 6 Das Arbeitsgerichtsgesetz wird zum 1.1.2018 wie folgt geändert. § 46c ArbGG wird wie folgt gefasst: § 46c Elektronisches Dokument (1) Vorbereitende Schriftsätze und deren Anlagen, schriftlich einzureichende Anträge und Erklärungen der Parteien sowie schriftlich einzureichende Auskünfte, Aussagen, Gutachten, Übersetzungen und Erklärungen Dritter können nach Maßgabe der fo...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 2 Übertragungswege elektr... / I. § 130a Abs. 4 ZPO

Rz. 32 Was ein sicherer Übermittlungsweg ist, definiert § 130a Abs. 4 ZPO: (4) Sichere Übermittlungswege sindmehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 18 Strafsachen und OWi-Sa... / C. Einreichung elektronischer Dokumente

Rz. 6 Die Einreichung elektronischer Dokumente ist seit dem 1.1.2018 in § 32a StPO geregelt, der § 41a StPO ersetzt und weitgehend § 130a ZPO entspricht. Zur Frage der zeitlichen Geltung des neuen § 32a StPO siehe auch Rdn 40 in diesem Kapitel sowie § 19 Rdn 1 ff. § 32a StPO regelt dabei weder die justizinterne Kommunikation noch die ausgehende Kommunikation mit Verfahrensbe...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 12 Nachrichten erstellen ... / IV. § 130a ZPO – Fassung seit dem 1.1.2018

Rz. 13 Am 1.1.2018 trat § 130a ZPO n.F. in Kraft, der zum einen die Anforderung an eine "ERV-Eröffnungs-RVO" nicht mehr vorsieht, aber auch zusätzlich erlaubt, via beA als "sicherem Übermittlungsweg" auch ohne qeS, jedoch mit einfacher Signatur, einzureichen. Wichtig: Ohne qeS dürfen seit 1.1.2018 aber NUR solche elektronischen Dokumente i.S.d § 130a ZPO, z.B. vorbereitende ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 12 Nachrichten erstellen ... / 2. Verordnungstext

Rz. 47 Die wichtigsten Bestimmungen: § 2 ERVV Anforderungen an elektronische Dokumente (1) Das elektronische Dokument ist in druckbarer, kopierbarer und, soweit technisch möglich, durchsuchbarer Form im Dateiformat PDF zu übermitteln. Wenn bildliche Darstellungen im Dateiformat PDF nicht verlustfrei wiedergegeben werden können, darf das elektronische Dokument zusätzlich im Da...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium
Versammlungsstätte: Waschküche

Leitsatz Eine Waschküche kann im Einzelfall auch bei Gegenständen, bei der eine Diskussion zu erwarten ist, eine ordnungsmäßige Versammlungsstätte sein. Normenkette WEG § 24 Das Problem Die Wohnungseigentumsanlage wird von V, der Mutter von einem Wohnungseigentümer, verwaltet. Die Wohnungseigentümer sind zerstritten. Insbesondere das Verhältnis von Wohnungseigentümer K zu V un...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Rampe / 2 Erstellung einer Rampe als Modernisierung im Sinne des § 22 Abs. 2 WEG

Gemäß § 22 Abs. 2 WEG können die Eigentümer mit qualifizierter Mehrheit eine Modernisierung des gemeinschaftlichen Eigentums entsprechend § 555 b Nr. 1-5 BGB beschließen. Nach § 555 b BGB fallen unter Modernisierungsmaßnahmen auch solche, die den Gebrauchswert der Mietsache nachhaltig erhöhen. Zu den typischen Gebrauchswerterhöhungen gehört der Einbau von Aufzügen. Gerade da...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Barrierefreie Hotels und Ga... / 3.2 Kriterienkatalog für Beherbergungsstätten, Hotels, Gasthäuser, Gasthöfe, Pensionen, Ferienwohnungen und Ferienhäuser

regelmäßige Anpassung des Kriterienkatalogs für Barrierefreiheit im Zeitraum 2015–2020, Möglichkeit der Überprüfung von Mindeststandards hinsichtlich dieser Kriterien durch beteiligte Beherbergungsbetriebe gemäß entwickelter Checklistenmehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Barrierefreie Hotels und Ga... / Zusammenfassung

Überblick Ein barrierefreies Hotel oder eine barrierefreie Gaststätte dienen zum kurz- oder längerfristigen Aufenthalt von Personen sowie zur Einnahme von Mahlzeiten und zum Besuch von Veranstaltungen. Barrierefreiheit für diese Einrichtungen bedeutet, dass sie gleichberechtigt von allen Personen unabhängig von ihrem Grad körperlicher, sensorischer oder geistiger Behinderung...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
AGS 10/2018, Bärmann, WEG – Kommentar zum Wohnungseigentumsgesetz

14. Aufl., 2018, Verlag C. H. Beck, München. LI, 1962 S., 149,00 EUR Der "große Bärmann" – seit vielen Jahren der Standardkommentar zum WEG – ist in der neu bearbeiteten 14. Aufl. 2018 erschienen. Die Neuauflage hat den Rechtsstand 1.6.2018 und berücksichtigt nicht nur zahlreiche, wichtige Entscheidungen der Instanzgerichte und des V. Zivilsenats des BGH, sondern auch Gesetzä...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium
Modernisierung: Einbau eines Personenaufzugs

Leitsatz Mit dem Einbau eines Personenaufzugs muss keine Änderung der Eigenart einer Wohnungseigentumsanlage einhergehen. Normenkette WEG § 22 Abs. 2 Das Problem Die Wohnungseigentümer beschließen, einen Personenaufzug einzubauen. Dagegen geht Wohnungseigentümer K vor. Das Amtsgericht (AG) erklärt den Beschluss für ungültig. Zur Begründung führt es aus, der Beschluss widerspre...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitsgerichtliches Urteil... / 1.2 Elektronischer Rechtsverkehr

Nach § 46e ArbGG können seit dem 1.4.2005 die Prozessakten beim Arbeitsgericht auch in elektronischer Form geführt werden. In Papierform eingereichte Schriftstücke und Unterlagen sollen in diesem Fall in ein elektronisches Dokument übertragen werden und die Urschrift ersetzen. Die in Papierform eingereichten Schriftstücke und sonstigen Unterlagen können 6 Monate nach der Übe...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Neue WEG-Reform rollt an

Neue WEG-Reform rollt an Das Wohnungseigentumsrecht ist seit 2007 nahezu unverändert, die Rechtsprechung zu strittigen Fragen füllt Regale. Eine neue WEG-Reform soll nun Schwachstellen beseitigen und das WEG praxisnäher gestalten. Erste Vorschläge liegen auf dem Tisch. Die letzte WEG-Reform ist zum 1.7.2007 in Kraft getreten. Das Wohnungseigentumsrecht wurde seinerzeit gründli...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Pahlke, FGO § 52b E... / 3 Verpflichtende führende elektronische Akte ab 1.1.2026 (§ 52b Abs. 1a FGO)

Rz. 23 § 52b Abs. 1a FGO wurde mit Wirkung ab 1.1.2018 durch das Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs eingefügt, um medienbruchfrei die elektronische Arbeitsweise voranzutreiben. § 52b Abs. 1a FGO schreibt ab 1.1.2026 die elektronische Aktenführung verbindlich vor und ersetzt ab diesem Zeitpu...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Barrierefreie Gestaltung vo... / 2 Gestaltungsanforderungen, -lösungen zur Barrierefreiheit

2.1 Auskunft zur barrierefreien Reisekette Koordinierte Fahrinformationen möglichst aller Verkehrsträger einer Stadt (z. B. U- und S-Bahn, Straßenbahn und Bus) zu barrierefreiem Reisen innerhalb des Stadtgebiets und Möglichkeit barrierefreier Routenplanung, digitale Anzeige der Aufzugsstörungen an relevanten Stationen als Grundlage für alternative Routenplanung, Integration von...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Barrierefreier Bahnhof / 3.2 Barrierefreiheit in Rheinland-Pfalz

3.2.1 Barrierefreies Reisen in Rheinland-Pfalz interaktive Karte zur Barrierefreiheit von Bahnhöfen und Haltepunkten in Rheinland-Pfalz: Äußerer grüner Ring (um Bahnhofsbezeichnung) bedeutet barrierefreier Zugang an allen Bahnsteigen Äußerer gelber Ring (nur Hauptbahnsteig oder nur einzelne Bahnsteige barrierefrei) Äußerer roter Ring (keiner der Bahnsteige barrierefrei) Innerer g...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Barrierefreier Bahnhof / 3.3.1 Barrierefreiheit durch Sanierung

Verlegen von Textilbetonbahnsteigplatten "modula flex", nachträgliche Aufhöhung des Bahnsteigs auf Wagenbodenhöhe und Sanierung der Bahnsteigoberfläche, Veredelung der Oberfläche durch Säuern, Waschen, Strahlen, Nachrüstung des Blindenleitsystems mit Gefahrraumschraffur zur Warnung vor ggf. schnell- und durchfahrenden Zügen, Kombination einer hellen Sichtbeton-Bahnsteigkante mit...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Barrierefreie Gestaltung vo... / 2.9 Ausgewählte Beispiele behindertengerechter Gestaltung in U-Bahnen

Praxis-Beispiel Barrierefreie Routenplanung im städtischen und regionalen Nahverkehr der BVG in Berlin Technische Maßnahmen: Verfügbarkeit von Klapprampen am U-Bahnsteig, neben Ticket-Automat und Info-Säule zusätzlich sog. Touchpoints für Ticketkauf per Handy in ca. 85 cm Höhe. Organisatorische Maßnahmen: Optionen für Nutzung verschiedener Verkehrsmittel (Regionalbahn, S- und U-B...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Barrierefreier Bahnhof / 5 Checkliste

Zur besseren Integration mobilitätseingeschränkter Reisender in eine barrierefreie Reisekette mit besonderem Bezug zum Bahnhof kann anhand ausgewählter Beispiele folgende Checkliste einbezogen werden: Planungsschritte und Maßnahmen zur barrierefreien Gestaltung und Nutzung von Bahnhöfenmehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Barrierefreier Bahnhof / 3.2.1 Barrierefreies Reisen in Rheinland-Pfalz

interaktive Karte zur Barrierefreiheit von Bahnhöfen und Haltepunkten in Rheinland-Pfalz: Äußerer grüner Ring (um Bahnhofsbezeichnung) bedeutet barrierefreier Zugang an allen Bahnsteigen Äußerer gelber Ring (nur Hauptbahnsteig oder nur einzelne Bahnsteige barrierefrei) Äußerer roter Ring (keiner der Bahnsteige barrierefrei) Innerer grüner Ring (um Bahnhofsbezeichnung) bedeutet b...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Barrierefreie Gestaltung vo... / 2.7 Dimensionierung von Türtastern

Anbringungsort an Fahrzeugaußenseite am Türblatt in Nähe der Hauptschließkante, an Fahrzeuginnenseite analog Außenseite, Höhe der Türtaster für normalgroße Passagiere 110 cm, für kleinwüchsige Passagiere maximal 90 cm, runde Taster mit Durchmesser von maximal 5 cm mit Kontrast zum Hintergrund, Taster mit taktiler Funktion und Überwindung eines Widerstandes im Hinblick auf blind...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Barrierefreier Bahnhof / 3.2.2 Barrierefreie Reisezentren der DB

barrierefreie Gestaltung aller Aufrufsysteme in Reisezentren mit barrierefreier Zusatzfunktion (taktil und Sprachansage) zur Steuerung mobilitätseingeschränkter Reisender an den sog. TSI-Schaltern (vgl. TSI PRM), Blindenleitsystem zum Aufmerksamkeitsfeld für Stele zur Nummernausgabe und über akustische Information weiter zum Schalter, Unterarmstützen und Sitzmöglichkeiten am S...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Barrierefreie Gestaltung vo... / 2.4 Orientierung im U-Bahn-Wagen

Ankündigen des Schließens und Öffnens der Türen durch akustische und optische Signale, Hinweis auf die Ausstiegsseite, Sprechverbindung zum Fahrer, taktil wahrnehmbare und kontrastreiche Leitstreifen entlang des Wagens, rutschhemmender, griffiger Fußboden, dessen Belag im Eingangsbereich verschieden vom Innenraum sein sollte.mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Barrierefreie Gestaltung vo... / 2.8 Anforderungen des Brandschutzes in U-Bahnhöfen

Folgende spezifischen Anforderungen sind für eine schnelle Evakuierung mobilitätseingeschränkter Personen im Falle eines Brandes zu beachten: Einsatz fester Rauchschürzen (Rauchschutzvorhänge), Ausfahr- und Abrollzeit der Rauchschürzen <= 60 s, Rauchschürzen müssen den hohen Temperaturen im Falle eines Brandes mindestens 30 min nach Einheitstemperaturzeitkurve standhalten, Erste...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Barrierefreie Gestaltung vo... / 2.6 Sitzplätze für PRM und Rollstuhlplätze

Anordnung der Sitzplätze für PRM in Türnähe, Kennzeichnung der Sitzplätze für PRM mit entsprechenden Piktogrammen (z. B. Rollstuhl, Fahrrad, Kinderwagen), Haltestangen und Griffe in Nähe der Sitzplätze für PRM, Notruftaste mit Sprechstelle zur Kommunikation mit Fahrpersonal in Höhe <= 90 cm, Wahrnehmung für sehbeeinträchtigte/blinde Personen über erhabene (erhöhte) Symbole, Anor...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Klose, SGB I § 36a Elektron... / 2.3.2.6 Sonstige sichere Verfahren (Satz 4 Nr. 4)

Rz. 21j Satz 4 Nr. 4 eröffnet die Möglichkeit durch Rechtsverordnung der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates die Ersetzung der Schriftform durch sonstige sichere Verfahren vorzusehen. Dies dient im Wesentlichen der Vermeidung sonst erforderlicher künftiger Gesetzesänderungen. Für sonstige sichere Verfahren wird (lediglich) vorausgesetzt, dass durch das Verfahren d...mehr