Fachbeiträge & Kommentare zu Barrierefreiheit

1) Was sind Schwarz-Weiß-Anlagen? Schwarz-Weiß-Anlagen bestehen jeweils aus einer Anlage für Arbeitskleidung- bzw. Schutzkleidung (Schwarz) sowie einer für persönliche Kleidung (Weiß). Bei Tätigkeiten mit stark geruchsbelästigenden Stoffen oder einer sehr starken Verschmutzung muss eine Schwarz-Weiß-Trennung vorhanden sein. Dies kann – in Abhängigkeit von der Gefährdung – gew...mehr

Überblick Genehmigungsverfahren werden beschleunigt, Standards abgebaut und der Bestandsschutz neu geregelt. Der Landtag in Baden-Württemberg hat die Novelle der Landesbauordnung (LBO) beschlossen – ein Überblick. Das Bauen in Baden-Württemberg soll schneller und einfacher werden. Der Landtag hat am 13.3.2025 die von Bauministerin Nicole Razavi (CDU) eingebrachten Änderungen...mehr

IT für die Gesellschaft/IT for Society zu nutzen, geht darüber hinaus. Es bedeutet, Technologie als Werkzeug für sozialen Fortschritt zu sehen. Hier ist die Aufgabe, Technologien so zu entwickeln und einzusetzen, dass sie allen oder zumindest mehr Menschen zugutekommen, sie einbinden und niemanden ausschließen. Neben der gesteigerten Effizienz hat die IT das Potenzial, weitr...mehr

Rz. 12 Durch das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG) v. 3.6.2021 (BGBl. I S. 1444) wurde mit Wirkung zum 10.6.2021 bei der Nachbetreuungshilfe auch der Anspruch auf verständliche, nachvollziehbare und wahrnehmbare Beratung und Unterstützung eingefügt. Der Begriff "wahrnehmbar" war bereits im ursprünglichen Text vorgesehen (vgl. Gesetzesentwurf: BR-Drs. 5/21 S. 14 = BT-D...mehr

Rz. 3 Hilfen nach Abs. 1 können Menschen mit Behinderungen beanspruchen. Menschen mit Behinderungen sind solche Personen nach § 2. Danach sind Menschen mit Behinderungen solche, die körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, die sie in Wechselwirkung mit einstellungs- und umweltbedingten Barrieren an der gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellsch...mehr

In § 554 BGB sind besondere Fälle der Mietermodernsierung gesetzlich geregelt. Die Regelung stellt eine gesetzliche Ausnahme zu dem allgemeinen Grundsatz dar, wonach Mieter nach Vertragsschluss keinen Anspruch auf Erweiterung ihres Nutzungsrechts an der Mietsache haben. Ursprünglich war die Ausnahme lediglich für bauliche Maßnahmen vorgesehen, die dem behindertengerechten Ge...mehr

1 Leitsatz Der Begriff "Förderung" der Barrierefreiheit setzt zwar nicht voraus, dass mit einer Maßnahme eine Barrierefreiheit entsprechend § 4 BGG bereits erreicht wird. "Förderung" meint aber eine Verstärkung oder zumindest Unterstützung der Barrierefreiheit. 2 Normenkette § 20 Abs. 2 Satz 1 WEG; § 4 BGG 3 Das Problem Wohnungseigentümerin K geht gegen einen Negativbeschluss vor...mehr

Der Begriff "Förderung" der Barrierefreiheit setzt zwar nicht voraus, dass mit einer Maßnahme eine Barrierefreiheit entsprechend § 4 BGG bereits erreicht wird. "Förderung" meint aber eine Verstärkung oder zumindest Unterstützung der Barrierefreiheit.mehr

Ohne Erfolg! Die Terrassentür sei im Fall nicht geeignet, die Barrierefreiheit zu fördern. Denn aus einer Skizze, die K zum Gegenstand ihres Antrags mache, ergebe sich, dass der Türdurchgang nach Einbau der Terrassentür nicht ebenerdig und sogar auf gleicher Höhe wie die bestehende Haustür, welche über Treppenstufen zu erreichen sei, läge. Eine gehbehinderte Person könnte di...mehr

LG Frankfurt a. M., Urteil v. 7.11.2024, 2-13 S 40/23mehr

Wohnungseigentümerin K geht gegen einen Negativbeschluss vor. Ihr Antrag, zu gestatten, ein Fenster ihrer Terrasse zu einer Tür zu erweitern (im Folgenden: Terrassentür), hatte keine Mehrheit gefunden. K meint, sie habe aus § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 WEG einen Anspruch auf den beantragten Umbau, um Barrierefreiheit herzustellen. Ihr Vater, der regelmäßig zur Kinderbetreuung ko...mehr

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Problemüberblick Im Fall geht es um die Frage, ob ein Wohnungseigentümer die Erweiterung eines Fensters zur Tür nach § 20 Abs. 2 Satz 1 WEG verlangen kann. Bauliche Veränderung, die dem Gebrauch durch Menschen mit Behinderungen dient Dem Gebrauch durch Menschen mit Behinderungen dienen sämtliche baulichen Veränderungen, die für sie erforderlich oder auch nur förderlich sind. De...mehr

In dem vom LG Berlin entschiedenen Fall verlangte die Mieterin vom Vermieter die Rückzahlung von Mieten, die sie aufgrund einer Modernisierungsmieterhöhung gezahlt hat. Begründet wurde dies von der Mieterin damit, dass ein Aufzug eingebaut wurde, der nur in den Zwischengeschossen des Anwesens hält. Daher muss die Mieterin zwar nicht wie bisher 21 Stufen nach oben zu ihrer im...mehr

Begriff Nicht ausgeschlossen werden kann, dass ein behinderter Wohnungseigentümer zur Nutzung seines Eigentums darauf angewiesen ist, sowohl dieses als auch den Zugang zu ihm umzubauen. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Nach § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 WEG haben die Wohnungseigentümer einen Anspruch auf Gestattung von angemessenen baulichen Maßnahmen, die dem Gebrauch dur...mehr

Nach § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 WEG hat jeder Wohnungseigentümer einen Anspruch auf Gestattung einer angemessenen baulichen Veränderung, die dem Gebrauch durch Menschen mit Behinderungen dienen. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass Anspruchsvoraussetzung nicht eine Behinderung ist. Auch der nicht behinderte Wohnungseigentümer hat einen entsprechenden Anspruch. Anspruch besteht ...mehr

Ob im Fall der Gestattung baulicher Veränderungen, die nach § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 WEG der Barrierefreiheit dienen, im Gestattungsbeschluss die Leistung einer Rückbausicherheit durch den oder die bauwilligen Wohnungseigentümer geregelt werden kann, wird unterschiedlich beurteilt, jedoch überwiegend abgelehnt. Zu berücksichtigen ist, dass Maßnahmen der Barrierefreiheit gera...mehr

Die für die Durchführung anfallenden Kosten sind nicht von der Wohnungseigentümergemeinschaft insgesamt, sondern ausschließlich von den Mitgliedern der Gemeinschaft zu tragen, die in deren Genuss kommen. Diese haben auch die Folgekosten, wie Betriebs- und Erhaltungskosten exklusiv zu tragen. Im Gegenzug dürfen auch nur sie die Einrichtung der Barrierefreiheit nutzen. Entsteht...mehr

Rz. 9 Maßnahmen am Gemeinschaftseigentum kann der Mieter gegenüber den anderen Miteigentümern nicht durchsetzen, da er mit diesen keine vertraglichen Beziehungen hat. Er kann aber von dem vermietenden Eigentümer verlangen, das sich dieser bei den anderen Miteigentümern für die Zustimmung zur behindertengerechten Maße in dem Umfang einsetzt, in dem dieser selbst einen Anspruc...mehr

Rz. 5 Vorrangig ist das Interesse des Mieters. Liegt dieses vor, kann der Mieter grundsätzlich die Erteilung der Erlaubnis verlangen. Je schwerer die Behinderung ist, umso stärkere Eingriffe in die Bausubstanz sind vom Vermieter zu akzeptieren. Der Mieter, dessen Zeitmietvertrag in Kürze abläuft oder der ohnehin in Kürze in ein Pflegeheim umziehen muss, kann sich weniger auf...mehr

DIN 18040 Barrierefreies Bauen – Planungsgrundlagen Zentrale Planungsvorschrift für die Errichtung von barrierefreien baulichen Anlagen ist "DIN 18040: Barrierefreies Bauen – Planungsgrundlagen". Die DIN 18040 besteht aus 3 Teilen: DIN 18040–1: Öffentlich zugängliche Gebäude DIN 18040–2: Wohnungen DIN 18040–3: Öffentlicher Verkehrs- und Freiraum Überarbeitung kommt! 2021 wurde di...mehr

Über die KfW sowie über die Bundesländer oder Kommunen können über Energieeffizienzmaßnahmen hinaus weitere Maßnahmen wie z. B. altersgerechte Umbauten, Maßnahmen zur Barrierefreiheit und zum Einbruchschutz oder die Verwendung von klimaschonenden Baustoffen gefördert werden.mehr

Der Anteil älterer Menschen in unserer Gesellschaft nimmt zu, zudem steigt die Lebenserwartung. Deshalb ist auch der Bedarf an altersgerechten und barrierefreien Wohnungen stark ansteigend. Altersgerechte und barrierefreie Wohnungen sind eine wichtige Voraussetzung, damit Menschen mit motorischen, sensorischen oder kognitiven Einschränkungen so lange wie möglich selbstbestim...mehr

Rz. 69 Unter mehreren Bewerbern, welche die ausgeschriebene Praxis als Nachfolger fortführen wollen, hat der Zulassungsausschuss den Nachfolger nach pflichtgemäßem Ermessen auszuwählen (Abs. 4 Satz 4). Nach Satz 5 sind bei der Auswahl der Bewerber folgende Kriterien zu berücksichtigen: die berufliche Eignung, das Approbationsalter, die Dauer der ärztlichen Tätigkeit, eine mindes...mehr

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Ein gesundes und nachhaltiges Arbeitsumfeld wirkt sich positiv auf das Wohlbefinden sowie den Gesundheitszustand der Mitarbeitenden aus. Darüber hinaus kann es ebenso die Produktivität der Gebäudenutzenden erhöhen. Dies wiederum hat Einfluss auf die Gewinnung neuer sowie das Halten bestehender Mitarbeitender. Wirkungsfelder umfassen unter anderem die Verbesserung der Luftqual...mehr

Ausbaumaßnahmen sind ein wesentlicher Bestandteil im Gebäudelebenszyklus. Unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit bieten Ausbaumaßnahmen die Möglichkeit, umweltfreundliche und gesundheitsfördernde Bauprodukte einzusetzen, die sich positiv auf Umwelt und Gebäudenutzende auswirken. Vermietende und Mietende können, sofern wirtschaftlich zumutbar, zur Verwendung von umweltfre...mehr

Um neben der klimatischen Zielsetzung die Entwicklung von ganzheitlichen nachhaltigen ökologischen, ökonomischen sowie sozialen Ebenen zu fördern, haben die Vereinten Nationen im Jahr 2016 insgesamt 17 nachhaltige Entwicklungsziele (Sustainable Development Goals – SDGs) für die nächsten 15 Jahre (bis 2030) definiert. Für den Gebäudesektor sind vorranging die Zielemehr

DGNB-Zertifikat Die Förderung von Gesundheit und Wohlbefinden findet bei der DGNB-Zertifizierung Gebäude im Betrieb gleich in diversen Kriterien Berücksichtigung. Die Hauptpunkte finden sich im Modul "SCO2-B Nutzerzufriedenheit" unter dem "Kriterium 4 Gesundheit und Wohlbefinden" wider. Zur Erlangung der Punkte sind das Vorhandensein von Gesundheitsangeboten in Form von beispi...mehr

Über die Durchführung der Baumaßnahme entscheiden die Wohnungseigentümer im Rahmen ordnungsmäßiger Verwaltung ebenfalls durch Beschluss. Es bedarf dabei keiner gesonderten Beschlussfassung, vielmehr können "Ob" und "Wie" in einem Beschluss geregelt werden. Bezüglich des "Wie" können die Wohnungseigentümer zunächst entscheiden, ob die Maßnahme von der Gemeinschaft der Wohnungs...mehr

§ 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 WEG verleiht den Wohnungseigentümern einen Anspruch auf Gestattung von angemessenen Maßnahmen der baulichen Veränderung, die der Barrierefreiheit dienen. Begehrt nun ein Wohnungseigentümer den Einbau eines Treppenlifts, muss er selbst oder die (Mit)Nutzer seiner Sondereigentumseinheit nicht etwa an einer Behinderung leiden, der Anspruch besteht unabh...mehr

Die Errichtung einer Rampe kann als Vornahmemaßnahme gemäß § 20 Abs. 1 WEG oder als Gestattungsmaßnahme beschlossen werden. Den Anspruch auf Gestattung der Errichtung einer Rampe regelt § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 WEG als Maßnahme der Barrierefreiheit. In beiden Fällen handelt sich nicht mehr um eine Maßnahme der Erhaltung, also der Instandhaltung und Instandsetzung. Sie bedarf...mehr

Mangels Zustimmung von der Nutzung ausgeschlossene Wohnungseigentümer haben nach § 21 Abs. 4 WEG einen Anspruch auf Mitnutzung der Rampe gegen Zahlung eines angemessenen Ausgleichs. Dies gilt auch dann, wenn die Errichtung der Rampe einem Wohnungseigentümer nach § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 WEG als Maßnahme der Barrierefreiheit gestattet wurde. In beiden Fällen beschließt die Ge...mehr

Rz. 9 Versicherte erhalten unmittelbar nach einer Übermittlung von Daten eine umfassende Dokumentation darüber, die barrierefrei zur Verfügung steht. Damit wird für die Versicherten die notwendige Transparenz hergestellt. Die erforderliche Barrierefreiheit stellt die gematik sicher (§ 311 Abs. 1 Nr. 4 iVm § 311 Abs. 4 Satz 1).mehr

Rz. 3 Die KBV unterstützt die KV u. a. durch ein elektronisch gestütztes Verfahren bei der Terminvermittlung (§ 75 Abs. 1a Satz 16; www.eterminservice.de). In diesem Rahmen wird die KBV beauftragt, ein elektronisches System zur Vermittlung von Behandlungsterminen bei einem Leistungserbringer (§ 95 Abs. 1 Satz 1) einschließlich von Terminen über telemedizinische Leistungen an...mehr

Rz. 7 Die Aufnahme in das Verzeichnis ist durch den Hersteller elektronisch zu beantragen (Satz 1). Adressat ist das BfArM. Der Antrag ist eine öffentlich-rechtliche Willenserklärung, zu deren Wirksamkeit u. a. die Beteiligungs- und Handlungsfähigkeit (§§ 10, 11 SGB X) des Antragstellers erforderlich sind. Hersteller ist der Hersteller des Medizinproduktes i. S. d. jeweils g...mehr

Neubau Bauliche Maßnahmen: Neubau von Ein- und Mehrfamilienhäusern Erweiterungen und Nutzungsänderungen von Gebäuden Energetische Modernisierung (z. B. Dämmung, Heizungserneuerung, erneuerbare Energien) Modernisierung: Anpassung an geänderte Wohnbedürfnisse (z. B. Barrierefreiheit). Klimaanpassungen (z. B. Begrünung, Starkregenschutz). Wohnraumversogungskonzepte Strategische Ansätze:...mehr

Hierzu zählen solche baulichen Veränderungen, die "Menschen mit Behinderungen" – Behinderung ist hier nicht im engen Sinne des Sozialrechts zu verstehen – den Gebrauch der Mietsache erleichtern, nämlich Maßnahmen, die für eine Nutzung durch körperlich oder geistig eingeschränkte Menschen zumindest eine Erleichterung sind. Barrierefreiheit i. S. d § 4 BGG muss nicht erreicht ...mehr

2.1 Auskunft zur barrierefreien Reisekette[1] Koordinierte Fahrinformationen möglichst aller Verkehrsträger einer Stadt (z. B. U- und S-Bahn, Straßenbahn und Bus) zu barrierefreiem Reisen innerhalb des Stadtgebiets und Möglichkeit barrierefreier Routenplanung, digitale Anzeige der Aufzugsstörungen an relevanten Stationen als Grundlage für alternative Routenplanung, Integration ...mehr

Praxis-Beispiel Barrierefreie Routenplanung im städtischen und regionalen Nahverkehr der BVG in Berlin[1] Technische Maßnahmen: Verfügbarkeit von Klapprampen am U-Bahnsteig, neben Ticket-Automat und Info-Säule zusätzlich sog. Touchpoints für Ticketkauf per Handy in ca. 85 cm Höhe. Organisatorische Maßnahmen: Optionen für Nutzung verschiedener Verkehrsmittel (Regionalbahn, S- und ...mehr

Überblick Barrierefreiheit in Verkehrs- und Freiräumen bedeutet, dass diese für Menschen mit körperlichen, sensorischen oder mentalen Behinderungen sowie für Ältere sicher, nutzerfreundlich und erlebnisfördernd begeh- bzw. befahrbar sind. Unter Verkehrs- und Freiräumen versteht man Landschaftsgebiete, die Felder, Wälder und Gewässer aber auch Verkehrswege betreffen können, ...mehr

Ankündigen des Schließens und Öffnens der Türen durch akustische und optische Signale, Hinweis auf die Ausstiegsseite, Sprechverbindung zum Fahrer, taktil wahrnehmbare und kontrastreiche Leitstreifen entlang des Wagens, rutschhemmender, griffiger Fußboden, dessen Belag im Eingangsbereich verschieden vom Innenraum sein sollte.mehr

Koordinierte Fahrinformationen möglichst aller Verkehrsträger einer Stadt (z. B. U- und S-Bahn, Straßenbahn und Bus) zu barrierefreiem Reisen innerhalb des Stadtgebiets und Möglichkeit barrierefreier Routenplanung, digitale Anzeige der Aufzugsstörungen an relevanten Stationen als Grundlage für alternative Routenplanung, Integration von Aufzugsstörungen in Fahrinfo-Apps.mehr

Anbringungsort an Fahrzeugaußenseite am Türblatt in Nähe der Hauptschließkante, an Fahrzeuginnenseite analog Außenseite, Höhe der Türtaster für normalgroße Passagiere 110 cm, für kleinwüchsige Passagiere maximal 90 cm, runde Taster mit Durchmesser von maximal 5 cm mit Kontrast zum Hintergrund, Taster mit taktiler Funktion und Überwindung eines Widerstandes im Hinblick auf blind...mehr

Folgende Mobilitätseinschränkungen sind an Halte- und Überquerungsstellen möglich: Motorische Funktionen Gefährdung an gemeinsamen Überquerungsstellen für körperlich stark eingeschränkte Rollstuhl- und Rollator-Nutzer (z. B. mit Muskelschwäche) mit einer Bordabsenkung von 30 mm und nicht ausreichender Kraft zu deren Überwindung, Gefahr durch ungenügende Sicherungsmaßnahmen vor ...mehr

Informations- und Notrufsäulen auf Bahnsteigen für körper-, seh- und hörbeeinträchtigte Personen mit Taster und Mikrofon in 112 cm Höhe zur Kommunikation mit Leitstelle (auch durch Rollstuhlnutzer und kleinwüchsige Reisende erreichbar),[2] bei Problemen der Kommunikation seitens Hörbeeinträchtigter Drücken (Blinken) des Tasters und Auflegen der Hände auf beide Ohren und damit...mehr

Folgende spezifischen Anforderungen sind für eine schnelle Evakuierung mobilitätseingeschränkter Personen im Falle eines Brandes zu beachten: Einsatz fester Rauchschürzen (Rauchschutzvorhänge), Ausfahr- und Abrollzeit der Rauchschürzen <= 60 s, Rauchschürzen müssen den hohen Temperaturen im Falle eines Brandes mindestens 30 min nach Einheitstemperaturzeitkurve standhalten, Erste...mehr

Anordnung der Sitzplätze für PRM in Türnähe,[1] Kennzeichnung der Sitzplätze für PRM mit entsprechenden Piktogrammen (z. B. Rollstuhl, Fahrrad, Kinderwagen), Haltestangen und Griffe in Nähe der Sitzplätze für PRM, Notruftaste mit Sprechstelle zur Kommunikation mit Fahrpersonal in Höhe <= 90 cm, Wahrnehmung für sehbeeinträchtigte/blinde Personen über erhabene (erhöhte) Symbole, A...mehr

Barrierefreier Einstieg durch Angleichung von Bahnsteighöhe an Fußbodenhöhe der U-Bahn, bei Differenzen zwischen Bahnsteighöhe und Fußbodenhöhe des Wagens > 5 cm Anlegen einer mobilen rollstuhl- und kinderwagentauglichen Klapprampe am Anfang des Bahnsteigs (Halt des ersten Wagens) durch Fahrpersonal, gleichzeitig Info per Handzeichen an Fahrpersonal zum beabsichtigten Ausstie...mehr

Echtzeit-Fahrgastinformationen auf gut einsehbarem Display (Ankunfts- und Abfahrtszeiten, Streckenverlauf, nächster Halt, Umsteigemöglichkeiten in andere Verkehrsmittel, Art und Umfang von Störungen) an Haltestellen, in Fahrzeugen, in mobilen Endgeräten der Fahrgäste (z. B. Smartphone),[1] Kombination mit weiterem Display zu Informationen allgemeiner Art (aktueller Wetterbericht...mehr