Fachbeiträge & Kommentare zu Barrierefreiheit

Verfügbarkeit einer minimalen Fläche von ≥ 1,50 m × 1,50 m vor der Fensterfront; Fenster mit Flügel sind beste Lösung für Rollstuhlbenutzer und für Kleinwüchsige, sofern der Hebel zum Öffnen in Reichweite ist (gegeben bei Fensterhöhe von 0,85–1,05 m); elektronisch unterstützte Mechanismen zum Betätigen der Fenster sind hilfreich.mehr

2.1 Zuwege zu Bahnhöfen[1] Einbeziehung von Gestaltungskriterien des barrierefreien Übergangs von Verkehrsanlagen (z. B. Haltestellen, Parkplätze) auf Bahnhofsvorplätzen zum Bahnhofseingang bereits in den Planungsphasen, gemeinsame Überquerungsstellen für Rollstuhl- und Rollatornutzer sowie für blinde und sehbehinderte Menschen mit 3 cm Bordhöhe und Bordabsenkung über die gesa...mehr

2.1 Klassifizierung der Hotels und Gaststätten Entsprechend der realisierten Mindestmaße und -parameter sowie Mindestausstattung werden den unter Abschn. 1 genannten Kategorien zur Orientierung für die Gäste nach erfolgreicher Prüfung Piktogramme zugeordnet, die auf Internetseiten bzw. an Eingängen von Hotels und Gaststätten sichtbar sein sollten:[1] Kategorie 1: geeignet für ...mehr

3.4.1 Ist-Zustand erforderliche Querung eines höhengleichen Bahnübergangs mit Erschwernissen besonders für Rollstuhlnutzer, Gewährleistung der Verkehrssicherheit durch Schiebetor mit akustischen und optischen Warnsignalen insbesondere für seh- und hörbeeinträchtigte Reisende, besondere Erschwernisse bei Kälte, Regen und Schnee. 3.4.2 Modernisierung Änderung der Gleisinfrastruktur...mehr

Notwendige Bedürfnisse der reisenden mobilitätseingeschränkten Personen, besonders der Rollstuhlnutzer einerseits und ökonomische Zwänge der Fahrzeughersteller bzw. Busunternehmer andererseits führen zwangsläufig zu konträren Gestaltungslösungen, die insbesondere die Fernlinienbusse betreffen: Nach Ansicht des Bundesverbands Deutscher Omnibusunternehmer (BDO) fallen pro Rolls...mehr

Fernlinienbus-Betreiber, die jeweils verantwortlichen Einrichtungen des ÖPNV, Fahrzeughersteller und Behindertenverbände arbeiten gemeinsam daran, barrierefreie Gestaltungslösungen für den städtischen, regionalen und Fernlinienbusverkehr zu entwickeln und ständig zu verbessern. Insbesondere für den Fernlinienbusverkehr genügt es aber nicht, die barrierefreie Gestaltung nur a...mehr

Kontaktieren der Mobilitätsservice-Zentrale (MSZ) zwecks Information und Organisation der Unterstützung (z. B. Hilfe beim Buchen von Fahrkarten und Reservierungen, Unterstützung beim Ein- und Umsteigen), barrierefreie Gestaltung aller Aufrufsysteme in Reisezentren mit barrierefreier Zusatzfunktion (taktil und Sprachansage) zur Steuerung mobilitätseingeschränkter Reisender an ...mehr

Überblick Ein barrierefreies Hotel oder eine barrierefreie Gaststätte dienen zum kurz- oder längerfristigen Aufenthalt von Personen sowie zur Einnahme von Mahlzeiten und zum Besuch von Veranstaltungen. Barrierefreiheit für diese Einrichtungen bedeutet, dass sie gleichberechtigt von allen Personen unabhängig von ihrem Grad körperlicher, sensorischer oder geistiger Behinderung...mehr

Zur einfachen Orientierung und Nutzung barrierefreier Hotels und Gaststätten durch mobilitätseingeschränkte Reisende und Touristen kann anhand ausgewählter Beispiele folgende Checkliste einbezogen werden:[1]mehr

Überblick Ein Bahnhof (hier in erster Linie der Personenbahnhof) ist ein öffentlich zugängliches Gebäude, in dem laut Eisenbahn- und Betriebsordnung (EBO) eine Eisenbahn (Hochgeschwindigkeits-, Intercity- und Regionalzüge) als Verkehrsmittel zur Verfügung steht. Ebenso ist darin je nach Größe und Frequentierung ein Wechsel auf andere Verkehrsmittel, wie Schnellbahn (S-Bahn),...mehr

Barrierefreier Zugang und Bewegung innerhalb der Schulen für Schüler ab erstem Schuljahr, 2-Sinne-Prinzip für barrierefreie Gestaltung von Gebäuden, Einrichtungen und Informationssystemen: Alarmierungen müssen sowohl hör- als auch sichtbar sein (akustisches Signal und Alarmlichter), tastbare Bodenleitsysteme mittels Brailleschrift oder tastbarer Normalschrift, Klingelton und ...mehr

Überblick Barrierefreiheit in Verbindung mit der Nutzung von Schienenfahrzeugen im Fern- und Nahverkehr bedeutet, dass diese von allen mobilitätseingeschränkten Personen, d. h., von Menschen mit körperlichen, sensorischen oder mentalen Behinderungen, aber auch von Älteren und Familien mit Kinderwagen genutzt werden können. Das setzt voraus, dass sie die Einstiegstür des gewü...mehr

Überblick Ein Bus ist ein auf Straßen verkehrendes Kraftfahrzeug, das häufig zur Beförderung von Personen im Personennah- oder Personenfernverkehr dient. Im Unterschied zum mit Verbrennungsmotoren angetriebenen Kraftomnibus existieren auch elektrisch, vorzugsweise mit Batterie angetriebene Busse auf unseren Straßen. Einen Sonderfall stellt der Oberleitungs- bzw. Trolleybus d...mehr

Zur Unterstützung der Planung und Realisierung eines barrierefreien Stadt-, Regional- und Fernlinienverkehrs kann anhand von Beispielen folgende Checkliste herangezogen werden:[1]mehr

Zusammenfassung Begriff Barrierefreiheit bezeichnet das Prinzip, dass die gestaltete Umwelt allen Menschen so weit wie möglich unabhängig von ihren individuellen Fähigkeiten und Bedürfnissen ermöglichen soll, sich selbstständig zu bewegen und Einrichtungen und Informationen zu nutzen. Im deutschen Sprachgebrauch löst der Begriff die Bezeichnung "behindertengerecht" zunehmend ...mehr

Das Prinzip der Barrierefreiheit hat als grundsätzliches Ziel, das Lebensumfeld ganz allgemein und selbstverständlich so zu gestalten, dass möglichst alle Menschen sich darin orientieren und bewegen können. So global betrachtet ist es wünschenswert, dass der Betreiber einer Arbeitsstätte bei allen betrieblichen Entscheidungen Barrierefreiheit anstrebt und entsprechend berück...mehr

Bei der Mehrzahl der Arbeitsstätten, die nicht in besonderer Weise öffentlich zugänglich sind und für die keine Zielvereinbarungen nach BGG getroffen wurden, ist der Arbeitgeber nicht verpflichtet, bestimmte Anforderungen an Barrierefreiheit pauschal zu realisieren, solange kein Beschäftigter einen entsprechenden Bedarf hat. Dessen ungeachtet ist es natürlich aus technischen ...mehr

Viele Bauordnungen der Länder enthalten konkrete Anforderungen an Barrierefreiheit für bestimmte Bauten. Davon sind Betreiber dann betroffen, wenn es sich bei der Arbeitsstätte um ein solches Objekt handelt (länderspezifisch, meist aber Einrichtungen des Kultur und des Bildungswesens, Sport- und Freizeitstätten, Einrichtungen des Gesundheitswesens, Büro-, Verwaltungs- und Ge...mehr

Begriff Barrierefreiheit bezeichnet das Prinzip, dass die gestaltete Umwelt allen Menschen so weit wie möglich unabhängig von ihren individuellen Fähigkeiten und Bedürfnissen ermöglichen soll, sich selbstständig zu bewegen und Einrichtungen und Informationen zu nutzen. Im deutschen Sprachgebrauch löst der Begriff die Bezeichnung "behindertengerecht" zunehmend ab und ist auch...mehr

In § 3a Abs. 2 Arbeitsstättenverordnung wird Barrierefreiheit nur für den Fall eingefordert, dass tatsächlich Menschen mit Behinderungen beschäftigt werden und nur bezogen auf deren Bedürfnisse: "Beschäftigt der Arbeitgeber Menschen mit Behinderungen, hat er die Arbeitsstätte so einzurichten und zu betreiben, dass die besonderen Belange dieser Beschäftigten im Hinblick auf S...mehr

Konkrete Umsetzungserfordernisse ergeben sich aus den nach BGG getroffenen Zielvereinbarungen bzw. aus den vergleichbaren Ländergesetzen (zzt. vorgesehen für Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Hessen, Thüringen, Sachsen). Danach kann z. B. ein Unternehmerverband oder ein öffentlicher Arbeitgeber mit einem anerkannten Behindertenverband vereinbaren, dass i...mehr

Spiegel und Verglasungen (z. B. an Bildern oder Schaukästen) gelten als unproblematisch, wenn sie wie üblich etwa in Brusthöhe montiert sind. Andernfalls müssen bruchsichere Ausführungen gewählt werden oder größere Spiegel z. B. flächig mit der Wand verklebt werden. Wenn die Gefahr besteht, dass Bilder durch vorbeistreifende Kleidung oder beim Transport von Gegenständen von d...mehr

Türen und Tore sollten so angeordnet werden, dass Gefährdungen möglichst vermieden werden. Schon bei der Planung sollen die örtlichen Gegebenheiten berücksichtigt werden, z. B.: nötige Anzahl von Türen, Winddruck auf dem Gebäude, mögliche Zugluft, Höhenunterschiede im und am Gebäude, Tageslicht und Sichtbedarf usw. Die Mindestbreite und -höhe von Türen und Toren müssen den Mindes...mehr

Rz. 5 Das Unternehmen hat sich im Rahmen seines Reportings zumindest mit den in § 289c Abs. 2 HGB benannten Aspekten auseinanderzusetzen. Die Norm benennt über die spezifischen Umweltbelange hinaus Aspekte, die auch für den HR-Bereich von hoher Relevanz sind: Arbeitnehmer- und Sozialbelange, die Achtung der Menschenrechte sowie die Bekämpfung von Korruption und Bestechung. D...mehr

Rz. 413 Zum 1.7.2001 ist das SchwbG durch das IX. Buch des Sozialgesetzbuchs – SGB IX – (BGBl I, 1046) abgelöst worden. Das SGB IX soll die Unübersichtlichkeit des bestehenden Rehabilitationsrechtes beenden. Dazu fasst das SGB IX nicht nur die Rechtsvorschriften zusammen, sondern regelt auch deren einheitliche Geltung für mehrere Rehabilitationsträger. Die Rechtsänderungen d...mehr

Fußböden, Wände und Decken müssen gegen Feuchtigkeit geschützt und gegen Wärme und Kälte gedämmt ausgeführt werden. Außentüren müssen dicht und verschließbar und möglichst mit einem Windfang ausgerüstet sein. Durchsichtige Trennwände, Türen und Fenster müssen mit ausreichendem Sichtschutz versehen sein. Unterkünfte müssen während der Nutzungsdauer auf mind. 21 °C geheizt werde...mehr

Vor der fünften Änderung der ArbStättV vom 19.7.2010 wurde der jetzige § 3a als § 3 geführt. Mit der Änderung wurde zudem Abs. 1 der Vorschrift geringfügig umformuliert, um eine Anpassung an den neuen § 3 zu erreichen. Inhaltlich wesentlich bedeutsamer griff die ArbStättV-Reform 2016 in den Regelungsbestand ein. Neben mehreren klarstellenden Textänderungen wurde in § 3 a Abs...mehr

Die Errichtung einer Rampe kann als Vornahmemaßnahme gemäß § 20 Abs. 1 WEG oder als Gestattungsmaßnahme beschlossen werden. Den Anspruch auf Gestattung der Errichtung einer Rampe regelt § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 WEG als Maßnahme der Barrierefreiheit. In beiden Fällen handelt sich nicht mehr um eine Maßnahme der Erhaltung, also der Instandhaltung und Instandsetzung. Sie bedarf...mehr

Mangels Zustimmung von der Nutzung ausgeschlossene Wohnungseigentümer haben nach § 21 Abs. 4 WEG einen Anspruch auf Mitnutzung der Rampe gegen Zahlung eines angemessenen Ausgleichs. Dies gilt auch dann, wenn die Errichtung der Rampe einem Wohnungseigentümer nach § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 WEG als Maßnahme der Barrierefreiheit gestattet wurde. In beiden Fällen beschließt die Ge...mehr

Über die Durchführung der Baumaßnahme entscheiden die Wohnungseigentümer im Rahmen ordnungsmäßiger Verwaltung ebenfalls durch Beschluss. Es bedarf dabei keiner gesonderten Beschlussfassung, vielmehr können "Ob" und "Wie" in einem Beschluss geregelt werden. Bezüglich des "Wie" können die Wohnungseigentümer zunächst entscheiden, ob die Maßnahme von der Gemeinschaft der Wohnungs...mehr

§ 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 WEG verleiht den Wohnungseigentümern einen Anspruch auf Gestattung von angemessenen Maßnahmen der baulichen Veränderung, die der Barrierefreiheit dienen. Begehrt nun ein Wohnungseigentümer den Einbau eines Treppenlifts, muss er selbst oder die (Mit)Nutzer seiner Sondereigentumseinheit nicht etwa an einer Behinderung leiden, der Anspruch besteht unabh...mehr

Ganz allgemein dienen dem Gebrauch durch Menschen mit Behinderungen alle baulichen Veränderungen, die für die Nutzung durch körperlich oder geistig eingeschränkte Personen erforderlich oder auch nur förderlich sind. Hiervon umfasst sind insbesondere Zustimmung zur Anlegung eines behindertengerechten Wegs zur Wohnanlage des an den Rollstuhl gefesselten Erdgeschosseigentümers;[...mehr

Das Recht der baulichen Veränderungen wurde durch das WEMoG mit Wirkung seit 1.12.2020 grundlegend reformiert. Bauliche Veränderungen stellen nunmehr sämtliche Maßnahmen dar, die über die Erhaltung des Gemeinschaftseigentums hinausgehen. Alle baulichen Veränderungen müssen beschlossen werden, auf eine Beeinträchtigung von Wohnungseigentümern kommt es nicht mehr an. Sämtliche...mehr

Das WEG alter Fassung enthielt keine Regelungen zu Maßnahmen der Barrierefreiheit. Vielmehr waren die Interessen des behinderten Wohnungseigentümers gegenüber denjenigen der übrigen Wohnungseigentümer abzuwägen. Bei dieser Interessenabwägung war neben dem Grundrecht auf Eigentum aus Art. 14 Abs. 1 GG, auf das sich sowohl der behinderte Wohnungseigentümer als auch die übrigen...mehr

Die Frage, ob eine bauliche Veränderung die Wohnanlage grundlegend umgestaltet, bedarf stets einer Einzelfallbetrachtung unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls. Bezugspunkt ist zunächst die Wohnanlage in ihrem Gesamtbestand. Maßgeblich ist, dass lediglich optische Beeinträchtigungen nicht ausreichen, um von einer grundlegenden Umgestaltung ausgehen zu können. ...mehr

Barrierefreie Arztpraxen sind auch heute noch keine Selbstverständlichkeit. In mehreren Städten unseres Landes wird daran gearbeitet, diesbezüglich Übersichten zu schaffen und Netze barrierefreier Arztpraxen zu entwickeln.[1] Analyse von 29 orthopädischen und nervenheilkundlichen/neurologischen Arztpraxen in Essen nach Kriterien Behindertenparkplätze, Rangierbereiche, Ebenerd...mehr

3.1 Präventive Maßnahmen zur Pandemievorsorge und Aufnahme der COVID-19-Impfung in die Routine-Impfempfehlungen[1] Tragen einer medizinischen Atemschutzmaske (FFP2-Maske), wenn sich viele Menschen im Raum aufhalten und kein Abstand eingehalten werden kann, regelmäßiges Lüften (Stoßlüften) bei größeren Zusammenkünften, Antigen-Selbsttests zur Eigenanwendung für Privatpersonen be...mehr

Überblick Barrierefreiheit für ein Krankenhaus oder eine Arztpraxis bedeutet den ungehinderten Zugang zu dem damit verbundenen öffentlichen oder privaten Gebäude und den jeweils in den einzelnen Etagen angesiedelten Kliniken, Arztpraxen, psycho- und physiotherapeutischen Praxen sowie die uneingeschränkte Nutzung der dazugehörigen medizinischen Einrichtungen für Menschen mit ...mehr

Infomaterial zur barrierefreien Nutzung von Arztpraxen und Krankenhäusern, ausreichendes Fachwissen der Leistungserbringer zur barrierefreien medizinischen Versorgung insbesondere bezüglich der Patienten mit geistigen Einschränkungen und Mehrfachbehinderungen, problemlose Terminfindung sowie Überwindung struktureller Barrieren hinsichtlich des Abschlusses von Versicherungen, G...mehr

Rz. 66 Die allgemeinen sächlichen und organisatorischen Anforderungen der ASV beinhaltet § 4 ASV-RL. Die erkrankungs- oder leistungsbezogenen sächlichen und organisatorischen Anforderungen an die ASV ergeben sich dabei aus Anlagen. Soweit in den Anlagen das Vorhalten bestimmter Bereiche (z. B. Intensivstation, Notfalllabor, bildgebende Diagnostik, 24-Stunden-Notfallversorgun...mehr

Begriff Nicht ausgeschlossen werden kann, dass ein behinderter Wohnungseigentümer zur Nutzung seines Eigentums darauf angewiesen ist, sowohl dieses als auch den Zugang zu ihm umzubauen. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Seit Inkrafttreten des Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetzes (WEMoG) am 1.12.2020 regelt das WEG in § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 einen gesetzlich normie...mehr

Nach § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 WEG hat jeder Wohnungseigentümer einen Anspruch auf Gestattung einer angemessenen baulichen Veränderung, die dem Gebrauch durch Menschen mit Behinderungen dienen. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass Anspruchsvoraussetzung nicht eine Behinderung ist. Auch der nicht behinderte Wohnungseigentümer hat einen entsprechenden Anspruch. Anspruch besteht ...mehr

Ob im Fall der Gestattung baulicher Veränderungen, die nach § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 WEG der Barrierefreiheit dienen, im Gestattungsbeschluss die Leistung einer Rückbausicherheit durch den oder die bauwilligen Wohnungseigentümer geregelt werden kann, wird unterschiedlich beurteilt. Zu berücksichtigen ist jedenfalls, dass Maßnahmen der Barrierefreiheit gerade nicht das Vorlie...mehr

Hierzu zählen solche baulichen Veränderungen, die "Menschen mit Behinderungen" – Behinderung ist hier nicht im engen Sinne des Sozialrechts zu verstehen – den Gebrauch der Mietsache erleichtern. Hierzu zählen Maßnahmen, die für eine Nutzung durch körperlich oder geistig eingeschränkte Menschen zumindest eine Erleichterung sind. Barrierefreiheit i. S. d § 4 BGG muss nicht err...mehr

Die für die Durchführung anfallenden Kosten sind nicht von der Wohnungseigentümergemeinschaft insgesamt, sondern ausschließlich von den Mitgliedern der Gemeinschaft zu tragen, die in deren Genuss kommen. Diese haben auch die Folgekosten, wie Betriebs- und Erhaltungskosten exklusiv zu tragen. Im Gegenzug dürfen auch nur sie die Einrichtung der Barrierefreiheit nutzen. Entsteht...mehr

Nach § 20 Abs. 2 Satz 1 WEG haben die Wohnungseigentümer Anspruch auf Gestattung von Maßnahmen der baulichen Veränderung, die der Barrierefreiheit, dem Laden von E-Mobilen, dem Einbruchsschutz und dem Anschluss an das Glasfasernetz dienen (privilegierte bauliche Veränderungen). Nach § 20 Abs. 3 WEG haben sie einen Anspruch auf eine bauliche Veränderung, die nicht mit Nachtei...mehr

Seit geraumer Zeit bekommt nachhaltiges Bauen viel Rückenwind. Das liegt mitunter an den Regularien der Europäische Union, die das Wirtschaftssystem transformieren will. Nachhaltigkeit soll zum ernstzunehmenden Qualitätsmerkmal werden und auch ein finanzieller Anreiz. Im Green Deal der EU ist es festgeschrieben; Europa ist laut Plan bis 2050 klimaneutral. Die Instrumente der...mehr

Sollte ein Neubau nötig sein, ist es besonders wichtig, diesen zukunftsfähig zu errichten. Das Gebäude sollte so geplant werden, dass es zum Zeitpunkt der Fertigstellung im Sinne der Nachhaltigkeit ambitioniert ist. Was genau damit gemeint ist, lässt sich am besten anhand der 3 Säulen der Nachhaltigkeit ausführen. Im Bereich der ökologischen Qualität geht es natürlich um die ...mehr

Rn 107 Ein Mieter ist zu baulichen Veränderungen (§ 555b Rn 2) der Mietsache – sofern nichts anderes vereinbart ist – grds nicht berechtigt (s.a. Rn 171 ›bauliche Veränderungen‹). Der Mieter von Wohnräumen kann zur Herstellung der Barrierefreiheit ggf zB die Zustimmung zu baulichen Veränderungen oder sonstigen Einrichtungen verlangen (§ 554 I). Nach Beendigung des Mietverhäl...mehr

(1) 1Die Prozessakten können elektronisch geführt werden. 2Die Bundesregierung und die Landesregierungen bestimmen für ihren Bereich durch Rechtsverordnung den Zeitpunkt, von dem an elektronische Akten geführt werden sowie die hierfür geltenden organisatorisch-technischen Rahmenbedingungen für die Bildung, Führung und Aufbewahrung der elektronischen Akten. 3Die Landesregier...mehr