Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitslosenversicherung

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Minijob: Die wichtigsten Än... / 2.2.2 Mehrere geringfügig entlohnte oder kurzfristige Minijobs bei demselben Arbeitgeber

Folgen allerdings in einem Kalendermonat mehrere geringfügig entlohnte oder mehrere kurzfristige Beschäftigungen bei demselben Arbeitgeber aufeinander, die allesamt in diesem Kalendermonat beginnen und enden, sind die erzielten Arbeitsentgelte zusammenzurechnen. Wird die Arbeitsentgeltgrenze von 450 EUR überschritten, ist die zuletzt aufgenommene Beschäftigung nicht geringfü...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Minijob: Die wichtigsten Än... / 2.1 Wirkung der BSG-Rechtsprechung

In den neugefassten GeringfRL vom 21.11.2018 spiegelt sich das BSG-Urteil vom 5.12.2017 wider. Danach ist auch dann die Arbeitsentgeltgrenze in Höhe von 450 EUR pro Monat zugrunde zu legen, wenn die Beschäftigung weniger als einen Kalendermonat ausgeübt wird. Dieser Monatswert gilt sowohl für geringfügig entlohnte Beschäftigungen als auch für kurzfristige Beschäftigungen in Z...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Minijob: Die wichtigsten Än... / 2.2.1 Mehrere 450-EUR-Minijobs bei verschiedenen Arbeitgebern

Übt der Arbeitnehmer gleichzeitig mehrere geringfügige Beschäftigungen bei verschiedenen Arbeitgebern aus, sind die erzielten Arbeitsentgelte zusammenzurechnen. Die Arbeitsentgelte werden nicht zusammengerechnet, wenn die geringfügig entlohnte Beschäftigung innerhalb eines Kalendermonats bei einem Arbeitgeber endet und bei einem anderen beginnt. In diesem Kalendermonat ist da...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Minijob: Die wichtigsten Än... / Zusammenfassung

Überblick Die zum 1.1.2019 erfolgten Änderungen in den Geringfügigkeits-Richtlinien (GeringfRL) wirken sich auf die versicherungs-, beitrags- und melderechtliche Behandlung von Minijobs, wie geringfügig entlohnte und kurzfristige Beschäftigungen aus. Neuregelungen ergeben sich bei den Zeitgrenzen für kurzfristige Beschäftigungen sowie bei der monatlichen Entgeltgrenze. Auch f...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Minijob: Die wichtigsten Än... / 3.3 Berücksichtigung pro Person einmal im Jahr

Der Übungsleiterfreibetrag und die Ehrenamtspauschale können für eine Person nur einmalig pro Kalenderjahr berücksichtigt werden. Arbeitnehmer haben dem Arbeitgeber anzuzeigen, wenn sie die Freibeträge im laufenden Kalenderjahr bereits anderweitig in Anspruch genommen haben bzw. in Anspruch nehmen werden. Für die zu beurteilende Beschäftigung darf dann lediglich der noch zur...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Minijob: Die wichtigsten Än... / 1 Änderung bei den Zeitgrenzen für kurzfristige Minijobs

Eine kurzfristige Beschäftigung liegt vor, wenn die Beschäftigung von vornherein auf nicht mehr als 3 Monate (Kalender- und Zeitmonate) oder 70 Arbeitstage befristet ist. Diese Zeitgrenzen gelten für alle kurzfristigen Beschäftigungen innerhalb eines Kalenderjahres sowie jahresübergreifende Beschäftigungen, die von vornherein auf 3 Monate oder 70 Arbeitstage befristet sind. Der ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 1 Ziele de... / 1 Allgemeines

Rz. 2 In der 19. Legislaturperiode wird es systemische Änderungen bei der Arbeitsförderung geben. Es wird sich zeigen, in welchem Tempo und mit welchen Wirkungen die Digitalisierung (der Arbeitswelt) voranschreitet. Das hat Auswirkungen für die Beratung und Vermittlung, aber im Lichte von automatisierten Prozessen und Entscheidungen auch für die Leistungsgewährung. In den Bl...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 1 Ziele de... / 2.2 Bekämpfung von Arbeitslosigkeit (Abs. 1 Satz 1, 2)

Rz. 19 Abs. 1 entspricht inhaltlich weitgehend der bis zum 31.12.2008 gültigen Fassung. Verändert wurde einerseits die Gewichtung der einzelnen Ziele der Arbeitsförderung. Außerdem wurde die Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit neu in Abs. 1 aufgenommen. Beschäftigungsstand und Beschäftigungsstruktur sowie die Einpassung in die Regierungspolitik sind weiterhin wichtige Zi...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 1 Ziele de... / 2.4 Beschäftigungsstand und Beschäftigungsstruktur (Abs. 1 Satz 4)

Rz. 41 Abs. 1 Satz 4 fordert einen Beitrag der Arbeitsförderung zu einem hohen Beschäftigungsstand und zu einer ständigen Verbesserung der Beschäftigtenstruktur. Daraus wird deutlich, dass der Gesetzgeber davon Abstand genommen hat, der Bundesagentur für Arbeit allein die Verantwortung für Fortschritte auf dem Arbeitsmarkt aufzuerlegen. Vollbeschäftigung ist unabhängig von d...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 1 Ziele de... / 2.1 Einordnung und Überblick über das Erste Kapitel

Rz. 18b Das Erste Kapitel enthält die Grundsätze zur Arbeitsförderung, definiert den Kreis der Berechtigten und ordnet die Leistungen der Arbeitsförderung nach Prioritäten. Ziel des Gesetzgebers war insbesondere, die Rolle der Bundesagentur für Arbeit näher zu beschreiben und die Verantwortlichkeiten der an den Geschehnissen auf dem Arbeitsmarkt unmittelbar Beteiligten herau...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 1 Ziele de... / 3 Literatur, Materialien und Rechtsprechung

Rz. 60 Adamy, Die Achillesferse der Arbeitsmarktpolitik ist und bleibt die Spaltung in zwei Rechtskreise, SoSich 2016 S. 284. ders., Langzeitarbeitslose: Warum ihre Zahl seit fünf Jahren stagniert, SoSich 2015 S. 446. Bäcker, Das bedingungslose Grundeinkommen – Ein Traum und die harte Wirklichkeit, SoSich 2017 S. 452. Bernau, Die Rechtsprechung des BGH zur Wiedereinsetzung in d...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Postulant / Zusammenfassung

Begriff Postulanten legen eine Probezeit für die Aufnahme in ein Kloster ab. Dem Postulat folgt das Noviziat. Postulanten sind keine satzungsmäßigen Mitglieder einer geistlichen Genossenschaft. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Sozialversicherung: § 5 Abs. 4a SGB V bestimmt über die Versicherungspflicht von Personen, die zu ihrer Ausbildung beschäftigt werden, jedoch k...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Klose, SGB I § 45 Verjährung / 3 Literatur und Rechtsprechung

Rz. 50 Casselmann, Zivilrechtliche Institutionen im Rahmen des Sozialversicherungsverhältnisses, SGb 1977 S. 276. Chojetzki, Stammrecht auf Altersrente und Einzelansprüche hieraus – verspätete Antragstellung – Verjährung, DRV 2002 S. 666. Dötsch, Verjährung vermögensrechtlicher Ansprüche im öffentlichen Recht, DÖV 2004 S. 277. Eichel, Die fortschreitende Konturierung des "neuen...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Schüler / 2 Versicherungsfreiheit in der Arbeitslosenversicherung

Schüler an einer allgemeinbildenden Schule (z. B. Hauptschule, Realschule, Gymnasium, Gesamtschule, Sonderschule, Schule für Behinderte, Förderschule, Mittelschule) sind in einer Beschäftigung generell arbeitslosenversicherungsfrei. Dies gilt jedoch nicht, wenn der Schüler schulische Einrichtungen besucht, die der Fortbildung außerhalb der üblichen Arbeitszeit dienen (z. B. ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Schüler / 3 Kurzfristige Beschäftigungen

Kurzfristige Beschäftigungen sind versicherungsfrei, wenn sie von vornherein zeitlich befristet und nicht berufsmäßig ausgeübt werden. Die Beschäftigung der Schüler darf auf nicht mehr als 3 Monate bzw. 70 Arbeitstage befristet sein. Dabei ist der Zeitraum von 3 Monaten maßgebend, wenn der Schülerjob an mindestens 5 Tagen in der Woche ausgeübt wird. Der Zeitraum von 70 Arbei...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Schüler / Zusammenfassung

Begriff Ein Schüler ist eine lernende Person, die von einer anderen Person (Lehrer), innerhalb eines organisierten Rahmens, wie z. B. der Schule, etwas lernt. Die Art des Schüler-Seins unterscheidet sich nach der Schulform (z. B. allgemeinbildende Schulen, Berufsschulen). Bei der Beschäftigung von Schülern gelten besondere rechtliche Anforderungen. Dies trifft insbesondere im...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Beitragssätze / 3 Arbeitslosenversicherung

Der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung beträgt seit dem 1.1.2019 2,5 %.mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Beitragssätze / Zusammenfassung

Begriff Die Beiträge zur Sozialversicherung werden in Prozentsätzen (Beitragssätzen) von den beitragspflichtigen Einnahmen (z. B. Arbeitsentgelt) berechnet. In den einzelnen Sozialversicherungszweigen (Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung) gelten jeweils bundeseinheitliche Beitragssätze, die von der Bundesregierung per Gesetz oder Rechtsverordnung festgele...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Praxis-Beispiele: Nebenbesc... / 3 2 Nebenjobs

Sachverhalt Eine Sekretärin hat eine wöchentliche Arbeitszeit von 25 Stunden bei einem Stundenlohn von 14 EUR. Sie ist gesetzlich krankenversichert. Seit Mai arbeitet sie zusätzlich an 2 Tagen pro Woche, jeweils 2 Stunden, in einem Immobilienbüro für 12 EUR je Stunde, monatlich 208,80 EUR. Von der Rentenversicherungspflicht hat sie sich in dieser Tätigkeit befreien lassen. Zus...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Datenerfassungs- und Übermittlungsverordnung (DEÜV)

Begriff Damit die Träger der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung ihre Aufgaben reibungslos und zügig erledigen können, müssen die erforderlichen Daten abrufbereit gespeichert werden. Meldungen und Beitragsnachweise sind aus systemgeprüften Programmen zu erzeugen. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Sozilaversicherung: Meldungen zur Sozialversicherung...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 46 Probesc... / 2.4.2 Arbeitsmarktpolitischer Effekt der Förderung

Rz. 34 In arbeitsmarktpolitischer Hinsicht ist für eine Förderung nach Abs. 2 weiterhin Voraussetzung, dass der Zuschuss erforderlich ist, um eine dauerhafte Teilhabe am Arbeitsleben zu erreichen oder zu sichern. In Bezug darauf bedarf es wiederum einer Prognose der Beratungs- und Vermittlungsfachkraft der Agentur für Arbeit. Sie hat festzustellen, ob eine dauerhafte Teilhab...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Firmen-Pkw, Überlassung an ... / 3.2 Muster einer Lohnabrechnung

Die Anwendung der 1 %-Methode ist für den Arbeitgeber immer die einfachste Lösung. Vorteil ist, dass der monatliche Wert feststeht, der gleichbleibend bei jeder einzelnen Lohnabrechnung erfasst wird. Im Gegensatz dazu gibt es beim Fahrtenbuch von Monat zu Monat Schwankungen, sodass i. d. R. erst beim letzten Lohnabrechnungszeitraum eines Jahres eine korrekte Abrechnung mögli...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II Einführung in... / 4 Literatur und Materialien

Einige Vorschriften lehnen sich an das frühere Recht nach dem Bundessozialhilfegesetz an. Für Rückgriffe auf frühere Kommentare zu diesem Gesetz werden die Ausgaben von Fichtner und Schellhorn/Jirasek/Seip empfohlen. Bieresborn/Giesberts-Kaminski, Auswirkungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung und der Anpassungsgesetze auf die Sozialgerichtsbarkeit, SGb 2018 S. 449, 530, 609...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II Einführung in... / 3.7 Die weitere Entwicklung des SGB II ab 2014

Das Gesetz zur Fortentwicklung des Meldewesens v. 3.5.2013 hat in § 52 a Abs. 1 Nr. 2 mit Wirkung zum 1.5.2015 einen Hinweis auf das Bundesmeldegesetz verankert. Durch das Gesetz zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung v. 21.7.2014 wurde in § 40 mit Wirkung zum 1.1.2015 ein Hinweis auf die Anwendbarkeit des § 335 SGB I...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II Einführung in... / 3.6 Weitere Entwicklung des SGB II ab 2013

Durch das Gesetz zur Neuordnung der Altersversorgung der Bezirksschornsteinfegermeister v. 5.12.2012 wurden lediglich redaktionelle Änderungen in § 16 e Abs. 4 und § 46 Abs. 2 vorgenommen, die am 1.1.2013 in Kraft getreten sind. Durch das Haushaltsbegleitgesetz wurde mit Wirkung zum 1.1.2013 der Eingliederungsbeitrag der Agenturen für Arbeit an die Jobcenter beim Übergang von...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 48b Zielver... / 2.7 Inhalte der Zielvereinbarungen (Abs. 3)

Rz. 37 Zielvereinbarungen nach § 48b sind in der Regel jährlich abzuschließen. Demgegenüber sind die Ziele selbst nach Möglichkeit über einen längeren, mehrjährigen Zeitraum zu vereinbaren und somit mittelfristig zu verfolgen. Das stimmt mit dem Inhalt der Zielvereinbarungen anhand der gesetzlichen Ziele und Aufgaben überein. Wesentlich neuer Inhalt einer jährlichen Zielvere...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Arnold/Tillmanns , BUrlG Ur... / 2.5.3 Arbeitslosenversicherung

Rz. 22 Wer rentenversicherungspflichtig wird, wird in der Regel auch versicherungspflichtig in der Arbeitslosenversicherung (§ 26 Abs. 2 und Abs. 3 SGB III). Voraussetzung ist, dass in der Arbeitslosenversicherung unmittelbar vor der Pflegetätigkeit Versicherungspflicht bestand, die Pflegeperson nicht bereits nach anderen Voraussetzungen versicherungspflichtig in der Arbeitslos...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Arnold/Tillmanns , BUrlG Ur... / 2.4.2 Auswirkungen auf Arbeitslosen- und Rentenversicherung

Rz. 17 Arbeitslosenversicherung In der Arbeitslosenversicherung sind die Personen in der Zeit versichert, in der sie ein Kind erziehen, das das 3. Lebensjahr noch nicht vollendet hat (§ 26 Abs. 2a SGB III), wenn sie unmittelbar vor der Kindererziehung in der Arbeitslosenversicherung versicherungspflichtig waren oder eine laufende Entgeltersatzleistung der Arbeitslosenversicher...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Arnold/Tillmanns , BUrlG Ur... / 2.2.4 Gegenüberstellung des bisher beitragspflichtigen Arbeitsentgelts

Rz. 11 Der anteiligen BBG ist das beitragspflichtige Arbeitsentgelt (laufendes plus einmalig gezahltes Arbeitsentgelt) für den entsprechenden Zeitraum gegenüberzustellen. Dabei sind alle Beträge zu addieren, von denen bisher (bis einschließlich Ende des Zuordnungsmonats) Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen waren (laufendes und einmalig gezahltes Arbeitsentgelt). Hierbei is...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Arnold/Tillmanns , BUrlG Ur... / 2.5 Sozialversicherungsrechtliche Absicherung in der Pflegezeit

Rz. 19 Während der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung von bis zu 10 Tagen i. S. d. § 2 PflegeZG bleibt die Versicherungspflicht in allen Sozialversicherungszweigen erhalten. Während der bis zu 6-monatigen Pflegezeit i. S. d. §§ 3, 4 PflegeZG ist der Arbeitnehmer in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung sozial abgesichert (§§ 44 und 44a SGB XI): 2.5.1 Kranke...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Arnold/Tillmanns , BUrlG Ur... / 2.4.3 Beschäftigung während der Elternzeit

Rz. 18 Eine Erwerbstätigkeit ist – während der andauernden Elternzeit – nur zulässig, wenn die vereinbarte Arbeitszeit für die/den die Elternzeit in Anspruch nehmende(n) Mutter/Vater im Durchschnitt des Monats 30 Stunden nicht übersteigt (§ 15 Abs. 4 BEEG). Die Ausübung einer elternzeitunschädlichen Beschäftigung ist sowohl bei dem bisherigen als auch bei einem anderen Arbei...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Arnold/Tillmanns , BUrlG Ur... / 2.2.3 Errechnung der anteiligen BBG

Rz. 10 Hierfür sind alle beitragspflichtigen Beschäftigungszeiten (SV-Tage) ab Jahresbeginn, bzw. hilfsweise ab Beginn des sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses bei dem die Einmalzahlung gewährenden Arbeitgeber, zu ermitteln. Dabei sind volle Kalendermonate mit 30 Tagen und Teilmonate mit den tatsächlichen Tagen zu berücksichtigen. Die anteilige BBG erre...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Midijob: Kompakte Darstellu... / 5 Zusammenrechnung von Arbeitsentgelten bei Mehrfachbeschäftigung

Werden mehrere Beschäftigungen bei verschiedenen Arbeitgebern ausgeübt, gelten die Regelungen zum Übergangsbereich, wenn das insgesamt erzielte Arbeitsentgelt innerhalb der Entgeltgrenzen von 450,01 EUR bis 1.300 EUR liegt. Grundsätzlich sind bei der Beurteilung nur die Arbeitsentgelte zusammenzurechnen, die aus versicherungspflichtigen Beschäftigungen erzielt werden. So werd...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Midijob: Kompakte Darstellu... / Zusammenfassung

Überblick Zum 1.7.2019 wird die Gleitzone vom Übergangsbereich abgelöst. Der Übergangsbereich umfasst Arbeitsentgelte aus mehr als geringfügigen Beschäftigungen, die regelmäßig 1.300 EUR im Monat nicht übersteigen. Bei mehreren Beschäftigungsverhältnissen ist das insgesamt erzielte Arbeitsentgelt maßgebend. Beträgt das regelmäßige Arbeitsentgelt 450,01 EUR bis 1.300 EUR im Mo...mehr

Beitrag aus SGB Office Professional
Bremer Tabellen zur Berechn... / 16 Stand 1.1.2003

mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Berechnungsgrundsätze

Begriff Die Berechnungsgrundsätze stellen innerhalb der Rentenversicherung sicher, dass alle Versicherungsträger Berechnungen in gleicher Weise vornehmen: Berechnungen werden, wenn nichts anderes bestimmt ist, auf 4 Dezimalstellen ausgeführt (mit bürgerlicher Rundung). Kalendermonate, die nur teilweise mit rentenrechtlichen Zeiten belegt sind, zählen als volle Monate (wichtig...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Altersteilzeitarbeit (Entgeltunterlagen)

Begriff Der Arbeitgeber hat Angaben zum Beginn und Ende der Altersteilzeitarbeit sowie die zusätzliche beitragspflichtige Einnahme in den Entgeltunterlagen festzuhalten. Bei Altersteilzeitarbeit im Blockmodell sind in der Arbeitsphase die Zugänge aufgrund der Vorarbeit oder freiwilliger besonderer Zahlungen und in der Freistellungsphase die Abgänge des Wertguthabens aufzufüh...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Praktikanten / 1.3.3 Sozialversicherung

Praktikanten, die weder Schüler noch Fachhochschüler oder Studenten sind, unterliegen der Versicherungspflicht in der Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung, wenn eine Unterhaltsbeihilfe/Vergütung gezahlt wird.mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Bissels/Frik/Prieschl/Ramba... / 4.1.1 Sozialversicherungsrecht

Rz. 52 Möglich sind Verstöße gegen sämtliche Regelungen des SGB in allen Sozialversicherungszweigen (Kranken-, Renten-, Unfall-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung) sowie sonstigen Bestimmungen in entsprechenden Nebengesetzen und Verordnungen, die sozialversicherungsrechtliche Arbeitgeberpflichten festlegen. Zu den Fällen der Nichteinhaltung der gesetzlichen Bestimmungen d...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Praktikanten / 1.2.2.2 Werkstudententätigkeit

Bei sogenannten Werkstudenten handelt es sich um Studierende, die neben ihrem Studium eine entgeltliche Beschäftigung ausüben, um sich durch ihre Arbeit die zur Durchführung des Studiums und zum Bestreiten ihres Lebensunterhalts erforderlichen Mittel zu verdienen. Grund der Beschäftigung ist der Erwerb und nicht – wie beim Praktikanten – die Ausbildung. Es handelt sich daher...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Praktikanten / 1.2.3.2 Freiwillige Praktika mit Hochschulbezug

Freiwillige Praktika, die nicht aufgrund einer Verpflichtung in den Studien- und Prüfungsordnungen absolviert werden, die aber aufgrund der Immatrikulation der/des Studierenden bereits oder noch einen Hochschulbezug aufweisen, können ein sog. "anderes Vertragsverhältnis" i. S. d. § 26 BBiG darstellen. Hinweis Sofern ein Praktikant den Ausbildungsbetrieb selbst bestimmt und ei...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Schell, SGB IX § 61 Budget ... / 2.3 Sozialversicherung

Rz. 11 Sozialversicherungspflicht besteht in der gesetzlichen Rentenversicherung, in der gesetzlichen Krankenversicherung sowie in der sozialen Pflegeversicherung. Dagegen besteht Versicherungsfreiheit in der Arbeitslosenversicherung nach § 28 Abs. 1 Nr. 2 SGB III. Danach sind Personen versicherungsfrei, die wegen einer Minderung ihrer Leistungsfähigkeit dauernd nicht mehr v...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 62 Schadene... / 2.3 Schadenshöhe

Rz. 15 Als Schaden i. S. d. § 62 kommenalle unfreiwilligen Vermögenseinbußen der Träger der Grundsicherung in Betracht, welche ursächlich auf der Pflichtverletzung beruhen. Zwischen der nicht, nicht richtigen oder nicht vollständigen Auskunft nach § 57 oder § 60 oder der Einkommensbescheinigung und dem Schaden muss ein Kausalzusammenhang bestehen. Daran fehlt es nach der Rec...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 62 Schadene... / 2.4 Schadenminderungspflicht

Rz. 17 Für die Träger der Grundsicherung besteht die allgemeine Schadenminderungspflicht, die in § 254 Abs. 2 BGB ihren Ausdruck findet (zum Recht der Arbeitslosenversicherung vgl. BSG, Urteil v. 20.10.1983, 7 RAr 41/82). Konkret heißt dies, dass die Träger der Grundsicherung verpflichtet sind, bei Unstimmigkeiten, die sich aufdrängen, diesen nachzugehen. Angesichts der tats...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Mutterschaftsgeld / 4 Dauer der Zahlung

Das Mutterschaftsgeld wird für die letzten 6 Wochen vor der Entbindung, den Entbindungstag und für die ersten 8 Wochen bzw. 12 Wochen bei Früh-/Mehrlingsgeburten oder bei Kindern mit Behinderung nach der Entbindung gezahlt. Bei Frühgeburten und sonstigen vorzeitigen Entbindungen verlängert sich die Bezugsdauer um den Zeitraum der Schutzfrist, der vor der Entbindung nicht in Anspr...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Mutterschaftsgeld / Zusammenfassung

Begriff Schwangere und Mütter erhalten für den Zeitraum der Schutzfristen nach § 3 Abs. 1 und 2 MuSchG, unmittelbar vor und nach der Geburt eines Kindes Mutterschaftsgeld gem. § 19 MuSchG, um den betroffenen Frauen eine wirtschaftliche Absicherung zu garantieren und ihnen so den Anreiz zu nehmen, während dieser Schutzfristen einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Mutterschaftsge...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Kapitalabfindung und Kapita... / 4.1.2 Rechtsauffassung ab 1.7.2016

Zwischenzeitlich haben das Bundessozialgericht und das Landessozialgericht Baden-Württemberg jedoch gegenteilig geurteilt. Danach sind vor dem Eintritt des Versicherungsfalls ausgezahlte Abfindungen von Anwartschaften auf betriebliche Altersversorgung als Versorgungsbezüge zu bewerten. Dies gilt sowohl für Abfindungen nach beendeter als auch bei bestehender Beschäftigung. Vo...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Türkei / 1.3 Sachlicher Geltungsbereich

Der sachliche Geltungsbereich bezieht sich auf die Kranken-, Unfall-, Renten- und Arbeitslosenversicherung.mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Nordmazedonien / 1.3 Sachlicher Geltungsbereich

Der sachliche Geltungsbereich bezieht sich auf die Kranken-, Unfall-, Renten- und Arbeitslosenversicherung. Gelten für eine Person weiter die deutschen Rechtsvorschriften, gelten diese auch im Bereich der Pflegeversicherung.mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB X § 116 Ansprüc... / 2.6 Umfang und Folgen des Forderungsübergangs

Rz. 23 Eine Sonderstellung im Rahmen des Forderungsübergangs von Ersatzansprüchen des Geschädigten auf den Sozialversicherungsträger nehmen die Beiträge zur Sozialversicherung ein. Insoweit hat der Gesetzgeber durch § 116 Abs. 1 Satz 2 ausdrücklich den Anspruchsübergang klargestellt. Dabei geht es für den Verletzten nicht so sehr um den bloßen Zahlbetrag als vielmehr um die ...mehr