Weimann/Lang, Umsatzsteuer ... / 2 Steuerpflichtige Person (§§ 2 ff. dUStG)
 

Rz. 3

Nach Art. 5 sloMwStG ist jede Person, die unabhängig (selbständig) eine Tätigkeit ungeachtet ihres Zwecks oder Resultats ausübt, eine steuerpflichtige Person.

 

Rz. 4

Als Tätigkeit definiert das Gesetz jede Produktions-, Verarbeitungs-, Handels- und Dienstleistungstätigkeit, einschließlich des Kohlebergbaus, der Landwirtschaft und der freiberuflichen Tätigkeit. Sie umfasst auch die Nutzung von Vermögen und Vermögensrechten, wenn sie einer längerfristigen Einkommenserzielung dienen.

 

Rz. 5

Behörden und staatliche Organisationen sowie Gebietskörperschaften gelten im Rahmen ihrer Zuständigkeiten nicht als Steuerpflichtige. Andere juristische Personen des öffentlichen Rechtes gelten im Rahmen ihrer hoheitlichen Tätigkeit nicht als Steuerpflichtige, obwohl sie ihre Aufgaben gegen Entgelt ausüben (Gebühren, Abgaben). Wenn diese Organe allerdings eine der oben genannten Tätigkeiten ausüben, gelten sie als steuerpflichtige Personen. Dies gilt ebenso, wenn sie Umsätze tätigen, bei welchen ihre Behandlung als nicht steuerpflichtig zur Wettbewerbsverzerrung führen würde.

 

Rz. 6

Steuerpflichtig sind auch die Veranstalter von kulturellen, künstlerischen, wissenschaftlichen, unterrichtenden, sportlichen und unterhaltenden Veranstaltungen.

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