Schwarz/Widmann/Radeisen, UStG § 12 Abs. 2 Nr. 8 [Gemein ... / 4.1 Allgemeiner Überblick

Rz. 53

Die Anerkennung gemeinnütziger, mildtätiger und kirchlicher Zwecke setzt folgende gemeinsame Bedingungen voraus:

• Die begünstigten Zwecke müssen ausschließlich verfolgt werden.^[1]
• Die steuerbegünstigten Zwecke müssen unmittelbar verfolgt werden.^[2]
• Die Zwecke müssen selbstlos verfolgt werden.^[3]
• Die Satzung und die tatsächliche Geschäftsführung müssen gewährleisten, dass sie den Zweck der Körperschaft verdeutlichen, dass dieser Zweck den Anforderungen der §§ 52 – 55 AO entspricht und dass dieser Zweck ausschließlich und unmittelbar verfolgt wird. Außerdem muss die tatsächliche Geschäftsführung diesen Satzungsbestimmungen entsprechen.^[4]

[1] § 51 S. 1 und § 56 AO.

[2] § 51 S. 1 und § 57 AO.

[3] § 55 AO.

[4] §§ 59, 60 und 63 AO.