Gürsching/Stenger, Bewertungsrecht, BewG § 68 Begriff des Grundvermögens

BewDV:

Richtlinien:

Abschn. 1 BewRGr.

Inhalt der Erläuterungen

 
A. Vorbemerkungen  
  I. Überblick 1
  II. Rechtsentwicklung 2
  III. Beitrittsgebiet 3
B. Begriff des Grundvermögens 5
C. Umfang des Grundvermögens (§ 68 Abs. 1 Nr. 1–3)  
  I. Allgemeines 6
  II. Bestandteile 7
  III. Zubehör 12
  IV. Mieter-/Pächtereinbauten, die nur zu einem vorübergehenden Zweck oder in Ausübung eines Rechts mit dem Grund und Boden verbunden worden sind 13
  V. Ein- und Umbauten des Grundstücksnießbrauchers 15
  VI. Erbbaurecht 17
  VII. Wohnungs-/Teileigentum, Dauerwohn- und –nutzungsrecht 18
D. Abgrenzung des Grundvermögens vom land- und forstwirtschaftlichen Vermögen sowie vom Betriebsvermögen (§ 68 Abs. 1 letzter Satz) 20
E. Keine Einbeziehung der Bodenschätze (§ 68 Abs. 2 Nr. 1) 21
F. Keine Einbeziehung von Maschinen und Betriebsvorrichtungen in das Grundvermögen (§ 68 Abs. 2 Nr. 2)  
  I. Allgemeines 23
  II. Bedeutung der bewertungsrechtlichen Abgrenzung zwischen Grundvermögen und Betriebsvorrichtungen bei den Einzelsteuern 24
  III. Allgemeine Grundsätze zur Abgrenzung des Grundvermögens von den Betriebsvorrichtungen  
    1. Maßgeblichkeit des Gebäudebegriffs 25
    2. Verkehrsauffassung und Gebäudebegriff 26
    3. Zweckbestimmung des Bauwerks kein Abgrenzungsmerkmal 29
    4. "Nutzungs- und Funktionszusammenhang" kein Abgrenzungsmerkmal bei der Einheitsbewertung 30
  IV. Abgrenzungserlass v. 5.6.2013 (AbgrenzE)  
    1. Allgemeines (Tz. 1 AbgrenzE)  
      a) Rechtsgrundlage (Tz. 1.1 AbgrenzE) 35
      b) Allgemeine Abgrenzungsgrundsätze (Tz. 1.2 AbgrenzE) 36
      c) Betriebsvorrichtungen (Tz. 1.3 AbgrenzE) 37
    2. Abgrenzung der Gebäude (Tz. 2 AbgrenzE)  
      a) Abgrenzungsgrundsatz (Tz. 2.1 AbgrenzE) 39
      b) Gebäudebegriff (Tz. 2.2 AbgrenzE) 40
      c) Schutz gegen Witterungseinflüsse durch räumliche Umschließung (Tz. 2.3 AbgrenzE) 44
      d) Aufenthalt von Menschen (Tz. 2.4 AbgrenzE) 50
      e) Feste Verbindung mit dem Grund und Boden (Tz. 2.5 AbgrenzE) 60
      f) Beständigkeit des Bauwerks (Tz. 2.6 AbgrenzE) 71
      g) Standfestigkeit (Tz. 2.7 AbgrenzE) 73
    3. Abgrenzung der Gebäudebestandteile  
      a) Abgrenzungsgrundsatz (Tz. 3.1 AbgrenzE) 85
      b) Aufteilung innerhalb von Gebäuden (Tz. 3.2 AbgrenzE) 88
      c) Verstärkungen der Decken, Fundamente und Mauern (Tz. 3.3 AbgrenzE) 92
      d) Bedienungsvorrichtungen (Tz. 3.4 AbgrenzE) 98
      e) Aufzüge und ähnliche Anlagen (Tz. 3.5 AbgrenzE) 101
      f) Elektrische Anlagen, Heizungsanlagen, Be- und Entwässerungsanlagen, Bäder, Fotovoltaikanlagen (Tz. 3.6 AbgrenzE) 107
      g) Sonstige Anlagen in gewerblich genutzten Gebäuden (Tz. 3.7 AbgrenzE) 116
    4. Abgrenzung der Außenanlagen (Tz. 4 AbgrenzE)  
      a) Abgrenzungsgrundsatz (Tz. 4.1 AbgrenzE) 125
      b) Einfriedungen, Bodenbefestigungen, Be- und Entwässerungsanlagen sowie Rampen (Tz. 4.2 AbgrenzE) 127
      c) Beleuchtungsanlagen auf Straßen, Wegen und Plätzen (Tz. 4.3 AbgrenzE) 138
      d) Gleisanlagen und Brücken (Tz. 4.4 AbgrenzE) 142
      e) Uferbefestigungen (Tz. 4.5 AbgrenzE) 147
    5. Abgrenzungshinweise (Tz. 5 AbgrenzE)  
      a) Abgrenzungs-ABC (Tz. 5 AbgrenzE, Anlage 1) 149
      b) Abgrenzung bei Sportstätten (Tz. 5 AbgrenzE, Anlage 2) 150
    6. Anwendung 151
    7. Zeichnerische Darstellung der Abgrenzung der Betriebsvorrichtungen von den Gebäuden 170
G. ABC der Abgrenzung zwischen Betriebsvorrichtungen, Gebäuden, Gebäudeteilen und Außenanlagen 200

Schrifttum:

Baltromejus, Ertragsteuerliche Aspekte des Betriebs eines Blockheizkraftwerks NWB 2016, 172-178; Birgel, Bedarfsbewertung: Abgrenzung von Betriebsvorrichtungen gegenüber Grundbesitz, UM 2004, 104; Boegeholz, Betriebsvorrichtungen oder Grundvermögen (Abgrenzung der Wirtschaftsgüter mit Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen), StBp. 1977, 109; Brick, Abgrenzung Gebäude/Betriebsvorrichtung bei Unterwasserkraftwerken, Steuern der Energiewirtschaft – StE – 1999, 39a; Eisele, Aktuelle Finanzrechtsprechung zur Frage der Abgrenzung von Gebäuden und Betriebsvorrichtungen, INF 2005, 944; Eisele, Die Abgrenzung des Grundvermögens von den Betriebsvorrichtungen, NWB Fach 9, 2849; Eisele, Die Abgrenzung des Grundvermögens von den Betriebsvorrichtungen, NWB 2013, 2473-2483; Fumi, Einheitsbewertung einer mit Windkraftanlagen bebauten Grundstücksfläche, EFG 2010, 1478-1479 (Anmerkung); Gürsching, Subjektiv-dingliche und grundstücksgleiche Rechte bei der Einheitsbewertung, DStR 1962/63, 305; Hahnraths, Zur Abgrenzung zwischen Gebäuden und Betriebsvorrichtungen, Stbg. 1968, 132; Halaczinsky, Die Abgrenzung des Grundvermögens von den Betriebsvorrichtungen, ErbStB 2013, 324-332; Halaczinsky, Gehören die Aufwendungen für Einbaumöbel zu den Gebäudeherstellungskosten?, DB 1982, 2588; Hillenkamp, Die Abgrenzung des Grundvermögens von den Betriebsvorrichtungen bei der Hauptfeststellung 1964, DStR 1968, 374; Krause/Grootens, Abgrenzung des Grundvermögens von den Betriebsvorrichtungen, NWB-EV 2013, 248-260; Langner, Die Abgrenzung der Betriebsvorrichtungen von den Gebäuden und den A...

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