Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 5.6 Verhältnis zum Außensteuerrecht
 

Tz. 119

Stand: EL 83 – ET: 04/2015

Die og Grundsätze zu den Voraussetzungen und Rechtsfolgen der verdeckten Einlage gelten grds auch dann, wenn an der Einlage beteiligte (natürliche oder jur) Pers im Ausl ansässig sind. In diesen Konstellationen stellen sich allerdings häufig Fragen des sog materiellen Korrespondenzprinzips in § 8 Abs 3 S 4ff KStG. Dazu s Tz 150ff.

§ 1 AStG ist nachrangig zum Vorliegen einer verdeckten Einlage zu prüfen. Wird also ein einlagefähiger Vermögensvorteil von einer inl MG an ihre ausl TG zugewendet, vollzieht sich die Einkommenskorrektur bei der inl MG vorrangig nach § 6 Abs 6 S 2 EStG (= Gewinnrealisierung). § 1 AStG ist somit idR nur Auffangtatbestand für Fälle, die nicht als vE zu behandeln sind (Nutzungsüberlassungen an nahe stehende Pers), zB zinslose Darlehensgewährung an eine ausl TG. Sofern also eine verdeckte Einlage bejaht wird, käme § 1 AStG von seiner Wirkung nur noch ergänzend zum Zuge. Es kann sich dann aus § 1 AStG nur noch dann eine Einkommenskorrektur ergeben, wenn der Korrekturbetrag nach § 1 AStG im Einzelfall höher wäre als der Tw, der der verdeckten Einlage zugrunde zu legen ist.

Zur Thematik auch s Bernhardt/van der Ham/Kluge (IStR 2007, 717).

Im Verhältnis zu den DBA entfaltet Art 9 des OECD-MA uE (wie bei den vGA; dazu s Urt des BFH v 11.10.2012, BStBl II 2013, 1046) eine Sperrwirkung gegenüber der Anwendung der Rechtsgrundsätze einer verdeckten Einlage. Bei verdeckten Einlagen ist diese Frage aber weniger problematisch als bei den vGA, da es hier keine zusätzlichen formellen Voraussetzungen gibt, die wes von den Prinzipien des Dealing-at-arm‘s-lengths-Prinzips abweichen (insbes gilt das Rückwirkungsverbot nicht; dazu s Tz 21).

Verdeckte Einlagen lösen keine Bruttoerträge aus Tätigkeiten iSd § 8 Abs 1 oder 2 AStG aus (s Urt des BFH v 01.07.1992, BStBl II 1993, 222).

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