Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.2.3.2.2.2 Geschäftswert
 

Tz. 31

Stand: EL 83 – ET: 04/2015

§ 5 Abs 2 EStG ist auch auf die (verdeckte) Einlage eines Geschäftswerts nicht anwendbar. Daher kann auch ein selbst geschaffener Geschäftswert verdeckt eingelegt werden. Ein derivativ erworbener Geschäftswert ist sowieso einlagefähig; § 5 Abs 2 EStG gilt in diesem Fall schon vom Gesetzeswortlaut her nicht.

Wird ein ganzer Betrieb eingebracht (zB im Wege einer verdeckten Sacheinlage, also ohne Gewährung von Gesellschaftsrechten, sodass § 20 UmwStG nicht anwendbar ist), geht auch ein damit verbundener Firmenwert auf die Kap-Ges über (s Urt des FG Saarland vom 06.02.2009, EFG 2009, 657).

Die Überlassung eines Geschäftswerts führt für sich betrachtet grds nicht zu einer verdeckten Einlage (= Nutzungsvorteil). Ein Geschäftswert kann aber dennoch auch ohne ausdrückliche Übertragung – quasi automatisch – auf eine Kap-Ges übergehen. Dies ist dann der Fall, wenn der Kap-Ges die materiellen und immateriellen Faktoren, in denen sich der Firmenwert manifestiert, auf einer vertraglichen Grundlage überlassen werden, die Nutzung des Firmenwerts durch die Kap-Ges auf die gesamte Nutzungsdauer des Firmenwerts angelegt ist und kein Anspruch auf Rückgabe des Firmenwerts besteht (s Urt des BFH v 02.09.2008, BStBl II 2009, 634).

Zum Übergang eines Geschäftswerts bei Begründung einer Betriebsaufspaltung s § 8 Abs 3 KStG Teil D Tz 1343ff.

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