Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Altenbegegnungsstätten

Stand: EL 103 – ET: 06/2017

Unter Altenhilfe werden grundsätzlich Tätigkeiten i. S. d. § 71 Abs. 1 SGB VII verstanden, die dazu beitragen, altersbedingte Schwierigkeiten zu verhüten, zu überwinden und zu mildern und um alten Menschen die Möglichkeit zu erhalten, am Leben in der Gemeinschaft teilzunehmen (s. Augsten, 2015, Tz. 2.1.4). U.E. fallen deshalb Altenbegegnungsstätten unter den Bereich der Altenhilfe, da diese auch die Förderung der Geselligkeit, der Unterhaltung und der kulturellen Bedürfnisse älterer Menschen umfasst. In der Literatur werden Altentages- und -begegnungsstätten jedoch oft als Zweckbetrieb der Wohlfahrtspflege i. S. d. § 60 AO (Anhang 1b) angesehen (Buchna/Leichinger/Seeger/Brox, 2015, 337). Beide stellen Zweckbetriebe dar, jedoch sind bei Wohlfahrtsbetrieben die Neuerungen des AEAO zu § 66 AO (Anhang 2) zu beachten (s. "Wohlfahrtspflege").

Auf jeden Fall strikt von der Altenbegegnungsstätte zu unterscheiden ist eine allgemein zugängliche Cafeteria eines Seniorenheims, die auch für externe Besucher offen steht (BFH vom 24.01.1990, BStBl II 1990, 470). Diese stellt einen steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb dar.

Literatur:

Augsten, Steuerrecht in Nonprofit-Organisationen, 2. Aufl., Wiesbaden 2015; Buchna/Leichinger/Seeger/Brox, Gemeinnützigkeit im Steuerrecht, 11. Aufl., Achim 2015.

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