BFH Überblick: Alle am 08.04.2021 veröffentlichten Entscheidungen | Steuern

Dr. Ulrich Dürr

Richter BFH a.D.

Bundesfinanzhof Schild — Bild: Haufe Online Redaktion

Kompakt und aktuell: Sie finden hier einen Überblick der am Donnerstag vom Bundesfinanzhof veröffentlichten sog. V-Entscheidungen. Am folgenden Montag finden Sie hier Verlinkungen auf die Kurzkommentierungen zu den wichtigsten Entscheidungen. Entscheidungsdatum und Aktenzeichen sind mit den Volltexten auf der Homepage des Bundesfinanzhofs verlinkt.

Thema

Entscheidung

Datum und Az.

Bestimmung des Inhaltsadressaten einer Prüfungsanordnung

Zur Kommentierung

Ein in seinem Ausspruch eindeutig an einen bestimmten Adressaten gerichteter Bescheid (Prüfungsanordnung) ist hinsichtlich des Adressaten keiner Auslegung zugänglich. Eine aufgrund einer nicht wirksam gewordenen Prüfungsanordnung durchgeführte Außenprüfung hemmt nicht den Ablauf der Festsetzungsfrist.

Urteil vom 11.11.2020 - XI R 11/18

Änderung von Einkommensteuerbescheiden nach § 91 Abs. 1 Satz 4 EStG aufgrund einer Mitteilung der ZfAZur Kommentierung

Zur Kommentierung

Die Mitteilung der Zentralen Zulagenstelle für Altersvermögen (ZfA) führt bei Abweichungen hinsichtlich des Sonderausgabenabzug nach § 10a Abs. 1 Satz 1 EStG nicht dazu, dass das Finanzamt ungeprüft den Inhalt dieser Mitteilung umzusetzen hat; die Mitteilung nach § 91 Abs. 1 Satz 4 EStG ist im Verhältnis zum Einkommensteuerbescheid weder ein Grundlagenbescheid noch kommt ihr grundlagenbe-scheidsähnliche Wirkung zu.

Urteil vom 08.09.2020 - X R 2/19

Alle am 01.04.2021 veröffentlichten Entscheidungen des BFH mit Kurzkommentierungen.