Art. 1 Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch

geändert ist die Inhaltsübersicht; geändert bzw. eingefügt sind § 118, § 185 Abs. 2, § 217, § 225 Abs. 1, § 233a Abs. 1, § 247, §§ 249 und 249a, § 250 Abs. 2, § 252 Abs. 1, § 252a, §§ 256 und 256a, § 256b Abs. 1, § 259a, § 259b Abs. 1, § 260, § 274a, § 275a, § 278a, § 294 Abs. 2, § 300 Abs. 3a, § 302a, §§ 307a-307c, § 311 Abs. 5, § 315a, §§ 319a und 319b;

(Änderungen sind in das SGB VI eingearbeitet.)

Art. 2 Änderung des Übergangsrechts für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets

geändert, eingefügt bzw. gestrichen sind das Inhaltsverzeichnis, § 1, § 7 Abs. 3, § 11 Abs. 3, § 12 Abs. 1, § 15 Abs. 4, § 19, § 22, § 24, § 26, § 28 Abs. 4, § 38, § 41 Abs. 2 [Gl-Nr. 826-30-1a], Sechstes Kapitel;

(Änderungen sind in diese Vorschrift eingearbeitet.)

Art. 3 Änderung des Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetzes

geändert bzw. eingefügt sind § 2, §§ 5-8, §§ 10 und 11, § 13 Abs. 1, §§ 14 und 15, § 16 Abs. 2, Überschrift der Anlage 5, Anlagen 7 und 8;

(Änderungen sind in das Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz eingearbeitet.)

Art. 4 Gesetz zur Gleichstellung mit Zusatzversorgungssystemen des Beitrittsgebiets (Zusatzversorgungssystem-Gleichstellungsgesetz - ZVsG)

(hier nicht abgedruckt)

Art. 5 Änderung des Ersten Buches Sozialgesetzbuch

eingefügt ist in Art. II § 1 die Nr. 5;

(Änderungen sind in das SGB I eingearbeitet.)

Art. 6 Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch

geändert bzw. eingefügt sind Art. I § 111 Abs. 1 Nrn. 7-9, Art. II § 15b;

(Änderungen sind in das SGB IV eingearbeitet.)

Art. 7 Änderung des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch

angefügt an § 48 Abs. 3 ist ein Satz;

(Änderungen sind in das SGB X eingearbeitet.)

Art. 8 Änderung des Bundesversorgungsgesetzes

(Änderungsbestimmungen)

Art. 9 Änderung des Fremdrentengesetzes

geändert ist § 22 Abs. 2;

(Änderungen sind in das Fremdrentengesetz eingearbeitet.)

Art. 10 Änderung des Fremdrenten- und Auslandsrenten-Neuregelungsgesetzes

(Änderungsbestimmungen)

Art. 11 Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts in der Sozialversicherung

(Änderungsbestimmungen)

Art. 12 Änderung des Unfallversicherungs-Neuregelungsgesetzes

(Änderungsbestimmungen)

Art. 13 Änderung des Versorgungsausgleichs-Überleitungsgesetzes

geändert ist § 3 Abs. 1;

(Änderungen sind in das Versorgungsausgleichs-Überleitungsgesetz eingearbeitet.)

Art. 14 Änderung des Artikels 38 des Renten-Überleitungsgesetzes

angefügt in Art. 38 Satz 2 ist ein Halbsatz;

(Änderungen sind in das Renten-Überleitungsgesetz eingearbeitet.)

Art. 15 Änderung des Gesetzes über den Ausgleich von Aufwendungen für das Altersübergangsgeld

(Änderungsbestimmungen)

Art. 16 [bis 17.08.2006]

[1] Art. 16 aufgehoben durch Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und des Bundesministeriums für Gesundheit. Anzuwenden bis 17.08.2006.

Art. 17 Aufhebung von Vorschriften

Die Verordnung zur Einführung der Verordnung über die Feststellung von Leistungen aus den gesetzlichen Rentenversicherungen bei verlorenen, zerstörten, unbrauchbar gewordenen oder nicht erreichbaren Versicherungsunterlagen im Saarland in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 8232-11-1, veröffentlichten bereinigten Fassung wird aufgehoben.

Art. 18 (Inkrafttreten)

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Haufe Steuer Office Excellence. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Haufe Steuer Office Excellence 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge