Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Interessenausgleich
 

Rz. 1

Stand: EL 120 – ET: 12/2019

Der Interessenausgleich ist ein Instrument der betrieblichen Mitbestimmung nach dem BetrAVG. Ziel des Interessenausgleichs ist, den wirtschaftlichen Nachteilen, die den ArbN infolge einer geplanten Betriebsänderung entstehen, angemessen durch einen > Sozialplan zu begegnen. Dabei sind sowohl die sozialen Belange der betroffenen ArbN als auch die wirtschaftliche Vertretbarkeit für das Unternehmen zu berücksichtigen. Mit dem Interessenausgleich wird idR ein Ausgleich oder eine Milderung der wirtschaftlichen Nachteile, die besonders durch Lohnkürzung, Wegfall von Sonderleistungen oder Verlust von Anwartschaften auf BetrAV, > Umzugskosten oder erhöhte > Fahrtkosten entstehen, durch entsprechende Maßnahmen oder Ausgleichszahlungen geschaffen.

 

Rz. 2

Stand: EL 120 – ET: 12/2019

Seit der Aufhebung von § 3 Nr 9 EStG aF mit Wirkung ab 2006 sind auch die Zuwendungen aufgrund eines Interessenausgleichs grundsätzlich steuerpflichtig (zu Einzelheiten > Entlassungsabfindungen). Es kann aber eine Tarifermäßigung in Betracht kommen (vgl § 34 Abs 1 und 2 Nr 2 EStG, > Außerordentliche Einkünfte Rz 10 ff).

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