Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / 1. Allgemeines
 

Rz. 80

Stand: EL 98 – ET: 03/2013

§ 50d EStG regelt ‚Besonderheiten im Fall von DBA‘. Der mittlerweile elf Absätze umfassende Paragraph hat sich zu einer nicht systematisch gegliederten Sammelstelle nationaler Vorschriften entwickelt, mit denen Deutschland einseitig eine Freistellung versagt, ggf lediglich die ausländische Steuer angerechnet oder die Freistellung an im DBA selbst nicht enthaltene, zusätzliche Voraussetzungen (zB Nachweispflichten) knüpft. Teilweise überschreibt oder verdrängt § 50d EStG nach Art eines ‚treaty override‘ (> Rz 96 ff) das konkrete DBA. Für ArbN relevante Regelungen finden sich vor allem in den nachfolgend besprochenen Abs 7 bis 10, vor allem in Abs 8 (> Rz 83 ff).

 

Rz. 81

Stand: EL 98 – ET: 03/2013

Enthält das konkrete DBA einschlägige eigene Vorschriften zur Einschränkung abkommensrechtlicher Entlastungen wie Rückfall- (> Rz 13), "Remittance-base"- (> Rz 12) oder "Switch-over"-Klauseln (> Rz 11/1), so gehen diese idR den nationalen Regelungen des § 50d EStG sowie auch der allgemeinen Missbrauchsvorschrift des § 42 AO (> Steuerumgehung) vor (BFH 220, 244 = BStBl 2008 II, 619).

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel). Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel) 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge