Wirtschaftliche Zurechnung bei Wertpapiergeschäften

Die Finanzverwaltung bezieht Stellung zum wirtschaftlichen Eigentum an Aktien bei sog. Wertpapierleihen.

Wirtschaftliches Eigentum an Aktien bei Wertpapierleihen

Das BMF-Schreiben bezieht sich auf das BFH, Urteil v. 18.8.2015. Hier wurde entschieden, dass das wirtschaftliche Eigentum an Aktien, die im Rahmen einer sog Wertpapierleihe an den Entleiher zivilrechtlich übertragen werden, ausnahmsweise beim Verleiher verbleiben kann, wenn die zivilrechtliche Position des Entleihers lediglich eine formale sei.

Neues BMF-Schreiben erläutert Grundsätze

Die Finanzverwaltung greift die Rechtsprechung auf und veröffentlicht Grundsätze zu folgenden Punkten:

  • Einordnung eines Wertpapierdarlehens ("Wertpapierleihe")
  • Wirtschaftliche Zurechnung
  • Rechtsfolgen (bilanzielle Betrachtung, Kapitalertragsteuer, Gestaltungsmissbrauch nach § 42 AO)
  • Übertragung der Grundsätze auf andere Wertpapiergeschäfte

Das Schreiben ersetzt das BMF, Schreiben v. 11.11.2016, IV C 6 - S 2134/10/10003 - 02 und ist in allen offenen Fällen anzuwenden.

BMF, Schreiben v. 9.7.2021, IV C 6 - S 2134/19/10003 :007

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