BMF

Steuerbefreiung bei Ausfuhrlieferungen

Das BMF bezieht Stellung zu den Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Steuerbefreiung bei Ausfuhrlieferungen und der Konkretisierung der Vorgaben nach der sog. Missbrauchsrechtsprechung des EuGH. Der UStAE wurde angepasst.
Haufe Online Redaktion
Haufe Online Redaktion
Logistik LKW Halle Logistikhalle
Bild: Getty Images

Missbrauchsrechtsprechung des EuGH im UStAE konkretisiert

Die Finanzverwaltung verweist auf BMF-Schreiben v. 25.6.2020, III C 3 - S 7134/19/10003 :001 (2020/0626512).

Hinsichtlich des Nachweises der Ausfuhrlieferungen durch andere geeignete Belege umgesetzte sog. Missbrauchsrechtsprechung des EuGH (Urteile v. 8.11.2018, C-495/17, Cartrans Spedition, v. 28.3.2019, C-275/18, Vinš, und v. 17.10.2019, C-653/18, Unitel Sp) unter besonderer Berücksichtigung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit und unter Beachtung der notwendigerweise festzulegenden Bedingungen zur Verhinderung von Steuerhinterziehung, Steuerumgehung oder Missbrauch werden Ausführungen im UStAE konkretisiert.

BMF, Schreiben v. 1.7.2025, III C 3 - S 7134/00025/002/012

Schlagworte zum Thema:  Umsatzsteuer , Umsatzsteuer-Anwendungserlass , Steuerbefreiung
Meistgelesene Beiträge
Neueste Beiträge
0 Kommentare
Sie haben noch keinen Text eingegeben.
Noch keine Kommentare - teilen Sie Ihre Sicht und starten Sie die Diskussion
Zum Haufe Shop
Zum Thema Finanzverwaltung
Topaktuell kommentiert: Die Körperschaftsteuer
Körperschaftsteuer_Datenbank

GmbH, Konzern oder gemeinnützige Körperschaft – Fehler im Körperschaftsteuerrecht kosten Zeit und Geld. Der Dötsch kommentiert KStG & UmwStG präzise und praxisnah. Verfasst ausschließlich von Angehörigen der Finanzverwaltung – für maximale Rechtssicherheit. Jetzt 4 Wochen kostenlos testen!

Bleiben Sie immer Up-to-date mit dem Steuern Newsletter - kostenlos und unverbindlich