Es gibt jedoch Substanzen, die als illegale Drogen konsumiert werden, aber auch im Rahmen einer ärztlich verordneten Therapie als Medikament oder wie ein Medikament verschrieben werden können. Hierzu zählen unter anderem:[4]

 
Wirkstoff Droge Medikament (Handelsname)
THC Cannabis Cannabis-Fertigarzneimittel (z.B. Sativex, Nabilon, Dronabinol) und Medizinal-Cannabisblüten mit Ausnahmegenehmigung der Bundesopiumstelle
Opiate (insb. Morphin) Heroin Morphinhaltige Arzneimittel, z.B. Oxigesic, Buprenorphin, Durogesic (Fentanylpflaster)
Amphetamine u.A. Amphetamin (Speed); MDMA (Ecstasy); Methamphetamin (Crystal Meth) Methylphenidathaltige Arzneimittel, z.B. Ritalin

Nicht ordnungswidrig ist das Verhalten des Betroffenen nach § 24a Abs. 2 S. 1, 2 StVG dann, wenn die festgestellte Substanz ausschließlich durch die bestimmungsgemäße Einnahme eines Arzneimittels in das Blut gelangt ist, vorausgesetzt, die Einnahme wurde für einen konkreten Krankheitsfall ärztlich verordnet[5] (sog. Medikamentenklausel).[6] Entsprechend verliert ein Fahrerlaubnisinhaber auch nicht die Fahreignung; es handelt sich nicht um die Einnahme von Betäubungsmitteln gem. Nr. 9.1 der Anlage 4 der FeV, sondern vielmehr um eine Behandlung mit Arzneimitteln nach Nr. 9.6 ("Arzneimittelprivileg").[7]

Die Ahndung gem. § 24a Abs. 2 S. 1 StVG ist dagegen nicht ausgeschlossen, wenn der Einfluss der nachgewiesenen Substanzen auf Missbrauch des Arzneimittels beruht, weil die Arznei dann nicht "bestimmungsgemäß" angewendet wurde.[8]

[4] Die Liste ist nicht abschließend (Drogen als Medikament – Hinweise für die Beurteilung der Fahreignung – https://www.cannabis-med.org/nis/data/file/bundesverkehrsministerium_fuehrerschein_2015).
[5] Krumm SVR 2011, 5.
[7] BayVGH, Beschl. v. 29.4.2019 – 11 B 18.2482.
[8] Krumm SVR 2011, 5.

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Deutsches Anwalt Office Premium. Sie wollen mehr?

Anmelden und Beitrag in meinem Produkt lesen


Meistgelesene beiträge