(EuG, Urt. v. 19.6.2019 – T-307/17) • Die Entscheidung des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), derzufolge die Nichtigkeit der Unionsmarke von Adidas, die aus drei parallelen, in beliebiger Richtung angebrachten Streifen besteht, festgestellt wird, ist nicht zu beanstanden. Adidas hat nicht nachgewiesen, dass diese Marke im gesamten Gebiet der Union infolge ihrer Benutzung Unterscheidungskraft erlangt hat. Hinweis: Nachdem sich Adidas in zahlreichen vorangegangenen markenrechtlichen Verfahren stets gegen die Verwender ähnlicher Zeichen durchgesetzt hat, wurde der Firma jetzt eine im Jahr 2014 neu angemeldete Marke aberkannt. Es habe nicht genug Unterscheidungskraft, befanden die Richter. Die von Adidas vorgelegten Gegenbeweise überzeugten das Gericht nicht, da etliche davon auch umgekehrte Farbschemata aufwiesen, etwa weiße Streifen auf schwarzem Hintergrund anstatt schwarze Streifen auf weißem Grund. Die Entscheidung betrifft allerdings nur die beliebige Anbringung dreier paralleler Streifen auf einer Ware. Experten verweisen darauf, dass die traditionelle Anbringung, etwa auf Sportschuhen, davon nicht betroffen ist.

ZAP EN-Nr. 468/2019

ZAP F. 1, S. 839–840

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