Die 8. Auflage berücksichtigt neben neuer Rechtsprechung auch die Düsseldorfer Tabelle 2022.
Der Bundesgerichtshof hat das Tor zur Erweiterung der Düsseldorfer Tabelle geöffnet. Sie wurde nunmehr von zehn auf fünfzehn Einkommensgruppen erweitert. Die bislang höchste Einkommensgruppe 10 ging bis 5.500 EUR. Jetzt reicht die höchste Gruppe, die Einkommensgruppe 15, bis 11.000 EUR, wobei ab Gruppe 11 die Einkommensspannen größer werden.
Die Oberlandesgerichte haben sich darauf verständigt, den Erwerbstätigenbonus beim Ehegattenunterhalt mit 1/10 anzusetzen.
Der BGH hat auch seine Rechtsprechung zum Verhältnis der quotalen (Halbteilung) und konkreten Bedarfsbestimmung beim Ehegattenunterhalt präzisiert.
Der Gesetzgeber hat bereits 2020 durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz dem Elternunterhalt durch eine Einschränkung des Anspruchsübergangs auf den Sozialhilfeträger seine Schärfe genommen. Doch besteht seither Unklarheit darüber, ob die hohe Hürde für einen Regress des Sozialhilfeträgers gegen den Unterhaltspflichtigen (Jahresbruttoeinkommen von 100.000 EUR), direkt auf das Unterhaltsverhältnis zwischen dem unterhaltsberechtigten Elternteil und dem unterhaltspflichtigen Kind zu übertragen ist – und zwar durch entsprechende Anhebung des Selbstbehalts. Viele unterhaltsrechtliche Leitlinien enthalten sich nunmehr einer konkreten Aussage zum Selbstbehalt beim Elternunterhalt.
Das Buch versteht sich als Arbeitshilfe und Leitfaden für die Praxis, insbesondere für Rechtsanwälte, die sich nicht ständig dem Unterhaltsrecht widmen, und für die, die im Bereich Soziale Arbeit tätig sind, sowie für Mitarbeiter von Behörden, die schwerpunktmäßig nur mit bestimmten Unterhaltsrechtsverhältnissen befasst sind, aber dennoch das gesamte "Unterhaltsgeflecht" würdigen müssen. Es dient aber auch als Ratgeber für die, die Unterhalt schulden oder verlangen. Es soll eine Anleitung zur schnellen Einordnung und damit auch zur Beantwortung unterhaltsrechtlicher Fragen sein. Der Aufbau nach Fallkonstellationen ermöglicht eine rasche Orientierung und hilft bei der Ortung von Problemen. Eine kompakte "Fallübersicht" ist bei der Suche behilflich. Bei Detailfragen ist ein Rückgriff auf Lehrbücher, Handbücher und Kommentare sowie auf die einschlägige Rechtsprechung unentbehrlich. Insoweit möchte das Buch auch ein Bindeglied zwischen diesen Informationsquellen und unterhaltsrechtlichen Berechnungsprogrammen sein.
Ausgangspunkt der Fälle sind Familienkonstellationen, die in der Praxis häufig vorkommen. Vorrangig werden also die Unterhaltsansprüche von Kindern, Ehegatten und unverheirateten Elternteilen dargestellt. Daneben werden aber auch der Familienunterhalt, der Elternunterhalt und der Enkelunterhalt angesprochen.
Das Werk soll Juristen oder Betroffenen eine Grundlage dafür bieten, sich dem in der Praxis häufigsten und wichtigsten Streitpunkt beim Unterhalt widmen zu können, nämlich der Ermittlung des Einkommens der Beteiligten. Streitigkeiten bei der Einkommensermittlung – sei es das Einkommen des Unterhaltsberechtigten, sei es das Einkommen des Unterhaltspflichtigen – dominieren fast alle Unterhaltsverfahren. Diese Einkommensermittlung ist jedoch nicht Gegenstand der nachfolgenden Fälle. Wer sich über die Einkommensermittlung, also die Feststellung der relevanten Einkünfte und der berücksichtigungsfähigen Abzugsposten, informieren möchte, erhält hierzu eine schnelle und wichtige Anleitung in den unterhaltsrechtlichen Leitlinien der Oberlandesgerichte. Darüber hinaus gibt es hierzu freilich eine große Menge an Rechtsprechung und Literatur.
| Gaimersheim, April 2022 | Dr. Norbert Sitzmann |
Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Deutsches Anwalt Office Premium. Sie wollen mehr?
Jetzt kostenlos 4 Wochen testen
Anmelden und Beitrag in meinem Produkt lesen