BSG Urteil vom 15.02.1979 - 5 RJ 64/77

Entscheidungsstichwort (Thema)

Voraussetzungen für die Gewährung von flexiblem Altersruhegeld (Ermittlung des Arbeitseinkommens)

Leitsatz (amtlich)

Auch für Versicherte in abhängiger Beschäftigung ist das durchschnittliche monatliche Arbeitseinkommen iS von RVO § 1248 Abs 4 S 1 Buchst b in der Weise zu ermitteln, daß das Arbeitsentgelt für den Teil des Kalenderjahres, für den das Altersruhegeld begehrt wird, durch die entsprechende Zahl der Monate geteilt wird (Fortführung von BSG 1977-12-15 11 RA 30/77 = SozR 2200 § 1248 Nr 18, BSG 1978-04-19 4 RJ 59/77 = SozR 2200 § 1248 Nr 22).

Orientierungssatz

Steht im Zeitpunkt der Erteilung des Rentenbescheides das Arbeitsentgelt oder das Arbeitseinkommen noch nicht fest, so ist dem Leistungsträger eine vorausschauende Beurteilung nicht verwehrt; die Prognose kann aber nur dann maßgebend bleiben, wenn sie der tatsächlich erreichten Einkommenshöhe entspricht.

Normenkette

RVO § 1248 Abs 4 S 1 Buchst b Fassung: 1973-03-30; AVG § 25 Abs 4 S 1 Fassung: 1973-03-30

Verfahrensgang

Bayerisches LSG (Entscheidung vom 03.05.1977; Aktenzeichen L 5 Ar 289/76)

SG Bayreuth (Entscheidung vom 20.05.1976; Aktenzeichen S 1/8 Ar 585/75)

Fundstellen

Dokument-Index HI1653806