Ausgangspunkt für die Berechnung des Arbeitslosengeldes ist die Ermittlung des Bemessungsentgelts. Dies ist das durchschnittlich auf den Kalendertag entfallende beitragspflichtige Bruttoarbeitsentgelt, das der Arbeitslose im letzten Jahr vor der Entstehung des Anspruchs, mindestens jedoch an 150 Tagen in den letzten 2 Jahren (im sog. Bemessungszeitraum), erzielt hat. Dabei werden auch beitragspflichtige Einmalzahlungen einbezogen.

Kann ein Bemessungszeitraum von mindestens 150 Tagen mit Anspruch auf Arbeitsentgelt nicht festgestellt werden, ist als Bemessungsentgelt ein fiktives Entgelt zugrunde zu legen. Diese fiktive Leistungsbemessung erfolgt auf der Grundlage pauschalierter Beträge, die prozentual nach der für die alten Bundesländer geltenden Bezugsgröße der Sozialversicherung und nach 4 Qualifikationsstufen, in die der Arbeitslose zuzuordnen ist, bestimmt sind.[1]

Untypische Ergebnisse oder Manipulationen bei der Ermittlung des Bemessungsentgelts werden durch Sonderregelungen ausgeschlossen.

 
Achtung

Sonderregelungen nach Kurzarbeit und bei Beschäftigungssicherungsvereinbarung

Für Beschäftigungszeiten, in denen Kurzarbeit geleistet wurde, ist nicht das tatsächlich erzielte Kurzarbeiterentgelt maßgebend. Als Bemessungsentgelt wird das Arbeitsentgelt zugrunde gelegt, das ohne den Arbeitsausfall und ohne Mehrarbeit erzielt worden wäre.[2] Eine weitere begünstigende Sonderregelung zur Leistungsbemessung gilt, wenn die Arbeitszeit oder das Arbeitsentgelt wegen einer Beschäftigungssicherungsvereinbarung vorübergehend gemindert war. In diesen Fällen ist das nicht das erzielte (verminderte) Arbeitsentgelt, sondern das Arbeitsentgelt zugrunde zu legen, das ohne die Beschäftigungssicherungsvereinbarung und ohne Mehrarbeit erzielt worden wäre. Diese im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie beschlossene Sonderregelung gilt für kollektivrechtliche Beschäftigungssicherungsvereinbarungen, die seit dem 1.3.2020 geschlossen oder wirksam geworden sind; sie ist zudem begrenzt auf Zeiten mit Anspruch auf Arbeitsentgelt vom 1.3.2020 bis zum 31.12.2022. Arbeitslose, deren Leistungsanspruch vor dem 1.1.2021 entstanden ist, können bei Nachweis eines entsprechenden Sachverhalts rückwirkend eine Neuberechnung ihres Arbeitslosengeldes beantragen.[3]

 
Wichtig

Bestandsschutzregelung bei erneutem Leistungsanspruch

Sofern innerhalb der letzten 2 Jahre vor der Entstehung eines neuen Leistungsanspruchs bereits ein Anspruch auf Arbeitslosengeld entstanden war, gilt eine besondere Bestandsschutzregelung. In diesen Fällen berechnet sich das Arbeitslosengeld mindestens nach dem Bemessungsentgelt des früheren Leistungsbezugs.

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Deutsches Anwalt Office Premium. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Deutsches Anwalt Office Premium 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge