Zusammenfassung

 
Begriff

Die Bezugsgröße ist eine einheitliche "Referenzgröße" für den gesamten Bereich der Sozialversicherung. Sie ist dynamisch und wird zum 1.1. jeden Jahres durch Rechtsverordnung an die allgemeine Lohnentwicklung angepasst. Zahlreiche andere Vorschriften der Sozialversicherung verweisen auf die Bezugsgröße. Die Werte der einzelnen Vorschriften werden dadurch ständig aktuell gehalten.

In der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung gilt einheitlich für das gesamte Bundesgebiet die Bezugsgröße für die alten Bundesländer. Die abweichende Bezugsgröße für den Rechtskreis Ost hat nur noch Bedeutung für die Renten-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Die Bezugsgröße wird in § 18 SGB IV definiert. Ermächtigungsgrundlage für den Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung zum Erlass von Rechtsverordnungen zur Bezugsgröße ist § 17 Abs. 2 SGB IV.

Sozialversicherung

1 Wert der Bezugsgröße

Die Bezugsgröße beträgt im Jahr 2021 jährlich 39.480 EUR/West (2020: 38.220 EUR) bzw. 37.380 EUR/Ost (2020: 36.120 EUR). Monatlich beträgt sie 3.290 EUR/West (2020: 3.185 EUR) bzw. 3.115 EUR/Ost (2020: 3.010 EUR).

Als Bezugsgröße im Sinne der Sozialversicherung gilt das durchschnittliche Arbeitsentgelt aller Versicherten der allgemeinen Rentenversicherung (ohne Auszubildende) im vorvergangenen Kalenderjahr, gerundet auf den nächsthöheren, durch 420 teilbaren Betrag. Die Bezugsgröße für den Rechtskreis Ost wird abweichend ermittelt, indem die Entwicklung der Durchschnittsentgelte im Beitrittsgebiet besonders berücksichtigt wird.

Durch die Anbindung der Bezugsgröße an das durchschnittliche Arbeitsentgelt der gesetzlichen Rentenversicherung des jeweils vorvergangenen Kalenderjahres ist die Bezugsgröße dynamisch. Die Bezugsgröße wird in der sog. Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung veröffentlicht.

2 Von der Bezugsgröße abgeleitete Werte

Die Bezugsgröße u. a. für

 
den Mindest- und Höchstjahresarbeitsverdienst in der Unfallversicherung Der Mindestjahresarbeitsverdienst beträgt für Versicherte, die im Zeitpunkt des Versicherungsfalls das 15., aber noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet haben, 40 % der Bezugsgröße (2021: 15.792 EUR/West, 14.952 EUR/Ost) und für Versicherte, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, 60 % der Bezugsgröße (2021: 23.688 EUR/West, 22.428 EUR/Ost). Der Höchstjahresarbeitsverdienst beträgt das 2-fache der im Zeitpunkt des Versicherungsfalls maßgebenden Bezugsgröße (2021: 78.960 EUR/West, 74.760 EUR/Ost).
die Festsetzung der Mindestbeitragsbemessungsgrundlage für freiwillige Mitglieder in der gesetzlichen Krankenversicherung[1] Sie beträgt für den Kalendertag den 90. Teil der monatlichen Bezugsgröße. Daraus ergibt sich für das Kalenderjahr 2021 eine monatliche Mindestbeitragsbemessungsgrundlage in Höhe von 1.096,67 EUR.
die Beurteilung der Beitragspflicht zur Kranken- und Pflegeversicherung von Versorgungsbezügen und Arbeitseinkommen[2] Eine Beitragspflicht besteht nur dann, wenn der monatliche Zahlbetrag (insgesamt) 1/20 der monatlichen Bezugsgröße übersteigt (2021: 164,50 EUR).
den Freibetrag für Renten der betrieblichen Altersversorgung zur Krankenversicherung[3] Renten der betrieblichen Altersversorgung werden nur beitragspflichtig, soweit sie 1/20 der monatlichen Bezugsgröße übersteigen (2021: 164,50 EUR).
das Mindestarbeitsentgelt der nach § 5 Abs. 1 Nrn. 7 und 8 SGB V in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung versicherungspflichtigen Menschen mit Behinderung[4] Das Mindestarbeitsentgelt beträgt 20 % der monatlichen Bezugsgröße. Das sind im Jahr 2021 monatlich 658 EUR (West und Ost). In der Rentenversicherung beträgt das Mindestbemessungsentgelt für Menschen mit Behinderung, hier nach Rechtskreisen getrennt, 80 % der monatlichen Bezugsgröße, somit 2021 2.632 EUR/West bzw. 2.492 EUR/Ost.
den Anspruch auf Familienversicherung in der Kranken- bzw. Pflegeversicherung Dieser ist ausgeschlossen, wenn das Einkommen des Angehörigen in Ost und West 1/7 der monatlichen Bezugsgröße übersteigt. Die Einkommensgrenze beträgt im Kalenderjahr 2021 monatlich 470 EUR.

Darüber hinaus gilt die Bezugsgröße für

  • die Entschädigung der bei den Versicherungsträgern ehrenamtlich Tätigen;
  • die Ermittlung der Freibeträge für Familienangehörige bei der Belastungsgrenze für die Zuzahlungen der Versicherten[5];
  • die Beitragsberechnung für versicherungspflichtige landwirtschaftliche Unternehmer aus außerlandwirtschaftlichen Einkünften[6];
  • die Befreiung von der Versicherungspflicht als landwirtschaftlicher Unternehmer, wenn das außerlandwirtschaftliche Einkommen mehr als 1/7 der Bezugsgröße beträgt;
  • die Berechnung der Beiträge für rentenversicherungspflichtige Pflegepersonen[7];
  • die Beitragsberechnung der in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherungspflichtigen Selbstständigen[8].

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Deutsches Anwalt Office Premium. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Deutsches Anwalt Office Premium 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge