(1) Eine Anlage umfasst alle ortsfesten oder ortsfest benutzten Teile, einschließlich der erforderlichen Sicherheitseinrichtungen, die zur Erfüllung des betrieblichen Zwecks der Anlage erforderlich sind.

 

(2) 1Unterirdisch sind Behälter und Rohrleitungen, die vollständig oder teilweise im Erdreich eingebettet sind.

2Als unterirdisch gelten auch Rohrleitungen oder Behälter, wenn sie sich in Schutzrohren oder -räumen oder anderen Baukörpern, die in der Erde eingebettet sind, befinden und nicht begehbar oder die Außenwände der Rohrleitungen oder Behälter nicht insgesamt optisch kontrollierbar sind.

3Alle anderen Anlagen oder Anlagenteile gelten als oberirdisch.

 

(3) 1Lagern ist das Vorhalten von wassergefährdenden Stoffen zur weiteren Nutzung, Abgabe oder Entsorgung. 2Abfüllen ist das Befüllen von Behältern oder Verpackungen mit wassergefährdenden Stoffen. 3Umschlagen ist das Laden und Löschen von Schiffen sowie das Umladen von wassergefährdenden Stoffen in Behältern oder Verpackungen von einem Transportmittel auf ein anderes.

 

(4) 1Herstellen ist das Erzeugen, Gewinnen und Schaffen von wassergefährdenden Stoffen. 2Behandeln ist das Einwirken auf wassergefährdende Stoffe, um deren Eigenschaften zu verändern. 3Verwenden ist das Anwenden, Gebrauchen und Verbrauchen von wassergefährdenden Stoffen unter Ausnutzung ihrer Eigenschaften. 4Wenn wassergefährdende Stoffe hergestellt, behandelt oder verwendet werden, befinden sie sich im Arbeitsgang.

 

(5) Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen sind Anlagen zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen (LAU-Anlagen) sowie Anlagen zum Herstellen, Behandeln und Verwenden (HBV-Anlagen) und Rohrleitungsanlagen für wassergefährdende Stoffe.

 

(6) 1Behälter sind Teile von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen. 2Behälter, in denen Herstellungs-, Behandlungs- oder Verwendungstätigkeiten ausgeführt werden, sind Teile einer HBV-Anlage. 3Auch andere Behälter, die im engen funktionalen Zusammenhang mit Herstellungs-, Behandlungs- oder Verwendungsanlagen stehen, sind grundsätzlich Bestandteil von HBV-Anlagen. 4Solche Behälter sind jedoch Teil einer Lageranlage, wenn sie mehreren Herstellungs-, Behandlungs- oder Verwendungsanlagen zugeordnet sind oder wenn sie mehr Stoffe enthalten können, als für eine Tagesproduktion oder Charge benötigt werden. 5Die Zuordnung behält Gültigkeit auch bei Betriebsunterbrechung.

 

(7) 1Lageranlagen sind auch Flächen einschließlich ihrer Einrichtungen, die dem Lagern von wassergefährdenden Stoffen in Transportbehältern und Verpackungen dienen. 2Vorübergehendes Lagern in Transportbehältern oder kurzfristiges Bereitstellen oder Aufbewahren in Verbindung mit dem Transport liegen nicht vor, wenn eine Fläche regelmäßig dem Vorhalten von wassergefährdenden Stoffen dient. 3Abfüllanlagen sind auch Flächen einschließlich ihrer Einrichtungen, auf denen wassergefährdende Stoffe von einem Transportbehälter in einen anderen gefüllt werden. 4Umschlaganlagen sind auch Flächen einschließlich ihrer Einrichtungen, auf denen wassergefährdende Stoffe in Behältern oder Verpackungen von einem Transportmittel auf ein anderes umgeladen werden.

 

(8) Das Anlagenvolumen im Sinne dieser Verordnung wird wie folgt ermittelt:

 

1.

Anlagenvolumen von Lageranlagen

Das Anlagenvolumen ist der Rauminhalt aller der Anlage zugehörigen Behälter.

 

2.

Anlagenvolumen von HBV-Anlagen

Das Anlagenvolumen kontinuierlich betriebener HBV-Anlagen ist der Rauminhalt aller der Anlage zugehörigen Behälter.

2Das Anlagenvolumen diskontinuierlich betriebener HBV-Anlagen ist der Rauminhalt des größten aller in der Anlage vorhandenen Behälter.

3Wenn aus verfahrenstechnischen Gründen die in der Anlage eingesetzten Stoffe nachweislich nicht den Gesamtrauminhalt der Behälter einnehmen können, ist das auslegungsgemäße Volumen wassergefährdender Stoffe anzusetzen.

4Betriebliche Absperreinrichtungen zur Unterteilung der Anlage in einzelne Abschnitte bleiben bei der Ermittlung des Anlagenvolumens außer Betracht. 5Maßgebend ist die Anlage mit allen Anlagenteilen.

 

3.

Anlagenvolumen von Abfüll-, Umschlaganlagen und Rohrleitungen

Bei Abfüll- und Umschlaganlagen, die einer Lager- oder HBV-Anlage zugeordnet sind, wird das Anlagenvolumen dieser Anlage zugrunde gelegt. 2Beim Umladen wird das Volumen der größten Transporteinheit zugrunde gelegt. 3Besteht die Transporteinheit aus mehreren Verpackungen, sind deren Einzelvolumina zu addieren.

4Bei Abfüll- und Umschlaganlagen sowie Rohrleitungsanlagen, die keiner Lager- oder HBV-Anlage zuzuordnen sind, ist das Volumen, das sich beim größten Volumenstrom über einen Zeitraum von zehn Minuten ergibt oder der mittlere Tagesdurchsatz anzusetzen, wobei der größere Wert maßgebend ist.

 

4.

Anlagenvolumen von Anlagen zum Umgang mit festen Stoffen, die mit flüssigen wassergefährdenden Stoffen behaftet sind.

2Erfolgt der Umgang von festen Stoffen mit anhaftenden wassergefährdenden Flüssigkeiten in Behältern, ist nur deren Anteil zur Volumenbestimmung maßgebend, andernfalls ist das Gesamtvolumen der ...

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