§ 3 Verzögerung/Behinderung/Vertragsstrafe / a) Unterbrechung der Ausführung

Rz. 184

Eine "Unterbrechung" der Ausführung liegt nur vor, wenn der Auftragnehmer seine Arbeit nicht weiterführt. Eine bloße Verzögerung bei der Leistungserbringung oder die Nichtausführung einzelner Teilleistungen fällt nicht hierunter.^[156]

Rz. 185

Wann eine Unterbrechung für voraussichtlich längere Dauer vorliegt, ist eine Frage des Einzelfalls. Teilweise wird eine voraussichtliche Unterbrechung von zwei Monaten als Untergrenze angesehen,^[157] teilweise wird angenommen, dass spätestens bei einer voraussichtlichen Unterbrechung von drei Monaten die Regelung des § 6 Abs. 5 VOB/B eingreift,^[158] teilweise wird die Beurteilung ohne feste Grenzen anhand des Verhältnisses der voraussichtlichen Dauer der Unterbrechung zur voraussichtlichen Gesamtbauzeit vorgenommen.^[159]

[156] OLG Düsseldorf v. 29.1.2008 – 21 U 22/07 – rechtskräftig durch BGH v. 23.7.2009 – VII ZR 46/08 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen) – IBR 2009, 698 zu § 6 Abs. 7 VOB/B; Kapellmann/Messerschmidt, § 6 VOB/B Rn 45.

[157] Beck’scher VOB-Kommentar/Berger, Teil B, § 6 Abs. 5 VOB/B Rn 18.

[158] Ingenstau/Korbion/Leupertz/von Wietersheim/Döring, § 6 Abs. 5 VOB/B Rn 3.

[159] Leinemann/Kues, VOB/B, 7. Aufl., § 6 VOB/B Rn 106, 107.