§ 3 Verzögerung/Behinderung/Vertragsstrafe / 2. Definition der Behinderung nach § 6 VOB/B

Rz. 141

Die Ansprüche der Parteien aus Behinderungen sind in der VOB/B in § 6 geregelt. § 6 VOB/B sieht folgende Ansprüche vor:

	Anspruch	Anspruchsgrundlage	Anspruchs-inhaber
1	Anspruch auf Bauzeitverlängerung	§ 6 Abs. 1 i.V. m Abs. 2 und Abs. 4 VOB/B	AN
2	Anspruch auf Schadensersatz	§ 6 Abs. 6 VOB/B	AG und AN
3	Kündigung bei einer Unterbrechung, die länger als drei Monate dauert	§ 6 Abs. 7 i.V.m. Abs. 5 und 6 VOB/B	AG und AN
4	Anspruch auf vorzeitige Abrechnung von Kosten bei längerer Unterbrechung	§ 6 Abs. 5 VOB/B	AN

Rz. 142

Unterschieden werden aufgrund der verschiedenen Termine/Fristen folgende Behinderungen:

▪	Baubeginnverschiebung: Auswirkungen treten in zeitlicher Hinsicht nur bezüglich des Zeitpunktes der Leistungserbringung, nicht aber in Bezug auf die Dauer der Leistungserbringung auf.
▪	Ausführungsfristveränderung: Auswirkungen treten in zeitlicher Hinsicht in Bezug auf die Dauer der Leistungserbringung unabhängig vom Zeitpunkt der Leistung auf.
▪	Behinderte Ausführung: Auswirkungen treten in zeitlicher Hinsicht nicht auf, Erschwernisse bestehen nur in Bezug auf Art und Weise der Leistungserbringung.