§ 3 Verzögerung/Behinderung/Vertragsstrafe / 1. Muster: Abruf der Leistungen durch den Auftraggeber nach § 5 Abs. 2 VOB/B

Rz. 228

Muster 3.9: Abruf der Leistungen durch den Auftraggeber nach § 5 Abs. 2 VOB/B

Muster 3.9: Abruf der Leistungen durch den Auftraggeber nach § 5 Abs. 2 VOB/B

Firma _________________________ (Auftragnehmer)

_________________________, den _________________________

Bauvorhaben: _________________________

Bauvertrag vom: _________________________

Hier: Abruf der Leistung und Verlangen nach Beginn der Ausführung gem. § 5 Abs. 2 S. 2 VOB/B

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir rufen hiermit Ihre vertraglich geschuldeten Leistungen ab und fordern Sie auf, innerhalb von _________________________ Werktagen mit der Ausführung der Leistungen zu beginnen.

Der Ausführungsbeginn ist uns schriftlich anzuzeigen und im Bautagebuch zu vermerken.

Mit freundlichen Grüßen

(Unterschrift) (Auftraggeber)

a) Muster: Mitteilung des voraussichtlichen Leistungsbeginns

Rz. 229

Muster 3.10: Mitteilung des voraussichtlichen Leistungsbeginns

Muster 3.10: Mitteilung des voraussichtlichen Leistungsbeginns

Firma _________________________ (Auftragnehmer)

_________________________, den _________________________

Bauvorhaben: _________________________

Bauvertrag vom: _________________________

Hier: Mitteilung des voraussichtlichen Ausführungsbeginns gem. § 5 Abs. 2 S. 1 VOB/B

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie haben mit Schreiben vom _________________________ Auskunft über den voraussichtlichen Ausführungsbeginn verlangt. Wir teilen Ihnen hierzu mit, dass der voraussichtliche Ausführungsbeginn am _________________________ in der _________________________ KW _________________________ sein wird. Sollte für uns absehbar sein, dass der benannte Termin nicht eingehalten werden kann, werden wir Ihnen dieses ungefragt mitteilen.

Mit freundlichen Grüßen

(Unterschrift) (Auftraggeber)

b) Muster: Abhilfeverlangen nach § 5 Abs. 3 VOB/B

Rz. 230

Muster 3.11: Abhilfeverlangen nach § 5 Abs. 3 VOB/B

Muster 3.11: Abhilfeverlangen nach § 5 Abs. 3 VOB/B

Firma _________________________ (Auftragnehmer)

_________________________, den _________________________

Bauvorhaben: _________________________

Bauvertrag vom: _________________________

Hier: Abhilfeverlangen gem. § 5 Abs. 3 VOB/B wegen unzureichenden Einsatzes von Arbeitsmitteln

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir haben am _________________________ folgenden Bautenstand festgestellt:

_________________________.

Sie haben nur _________________________ (Arbeitskräfte/Geräte/Gerüste/Stoffe/Bauteile eingesetzt/entgegen dem Kapazitäts- und Einsatzplan/Terminplan) eingesetzt.

Damit sind folgende Vertragsfristen gefährdet:

_________________________.

Wir fordern Sie hiermit auf, unverzüglich, spätestens jedoch bis zum _________________________ Abhilfe zu schaffen und Ihre Arbeitsmittel so zu verstärken, dass der vorgesehene Bauablauf und die vereinbarten Ausführungsfristen eingehalten werden können. Eine vergütungspflichtige Beschleunigungsanordnung ist damit ausdrücklich nicht verbunden.

Mit freundlichen Grüßen

(Unterschrift) (Auftraggeber)

c) Muster: Inverzugsetzung nach § 5 Abs. 4 VOB/B

aa) Muster: Inverzugsetzung betreffend den Ausführungsbeginn gem. § 5 Abs. 2 VOB/B

Rz. 231

Muster 3.12: Inverzugsetzung betreffend den Ausführungsbeginn gem. § 5 Abs. 2 VOB/B

Muster 3.12: Inverzugsetzung betreffend den Ausführungsbeginn gem. § 5 Abs. 2 VOB/B

Firma _________________________ (Auftragnehmer)

_________________________, den _________________________

Bauvorhaben: _________________________

Bauvertrag vom: _________________________

Hier: Fristsetzung zum Beginn der Ausführung gem. § 5 Abs. 4 VOB/B mit Kündigungsandrohung

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir hatten in unserem Schreiben vom _________________________ Ihre vertraglich geschuldeten Leistungen abgerufen und Sie aufgefordert, innerhalb von _________________________ Werktagen mit der Ausführung der Leistungen zu beginnen. Obwohl diese Frist inzwischen abgelaufen ist, haben Sie mit der Ausführung Ihrer Leistungen nicht begonnen.

Wir fordern Sie hiermit auf, unverzüglich, spätestens jedoch bis zum _________________________ mit der Ausführung Ihrer vertraglich geschuldeten Leistungen zu beginnen. Sollten Sie die gesetzte Frist ergebnislos verstreichen lassen, werden wir Ihnen den Auftrag entziehen. Sämtliche Ansprüche unsererseits, insbesondere Schadensersatzforderungen, bleiben vorbehalten.

Mit freundlichen Grüßen

(Unterschrift) (Auftraggeber)

bb) Muster: Inverzugsetzung betreffend den Ausführungsbeginn gem. § 5 Abs. 1 VOB/B

Rz. 232

Muster 3.13: Inverzugsetzung betreffend den Ausführungsbeginn gem. § 5 Abs. 1 VOB/B

Muster 3.13: Inverzugsetzung betreffend den Ausführungsbeginn gem. § 5 Abs. 1 VOB/B

Firma _________________________ (Auftragnehmer)

_________________________, den _________________________

Bauvorhaben: _________________________

Bauvertrag vom: _________________________

Hier: Fristsetzung zum Beginn der Ausführung gem. § 5 Abs. 4 VOB/B mit Kündigungsandrohung

Sehr geehrte Damen und Herren,

als Ausführungsbeginn für Ihre Leistungen wurde der _________________________ bindend vertraglich vereinbart. Obwohl diese Frist inzwischen abgelaufen ist, haben Sie mit der Ausführung Ihrer vertraglich geschuldeten Leistungen nicht begonnen und befinden sich insoweit im Verzug. Wir fordern Sie hiermit auf, unverzüglich, spätestens jedoch bis zum _________________________ mit der Ausführung Ihrer vertraglich geschuldeten Leistungen zu beginnen. Sollte...