§ 1 Vergütungsrecht / a) Checkliste: VOB-Vertrag

Rz. 410

Abweichung Bausoll/Bauist

▪	Was war nach Vertrag geschuldet?
▪	Was wurde tatsächlich ausgeführt?
▪	Falls nicht offensichtlich: Wo liegen die Unterschiede?

Reine Mengenänderung ohne Leistungsänderung?

Wirksame Anordnung?

Keine oder unwirksame Anordnung?

→ § 2 Abs. 3 VOB/B

→ § 2 Abs. 5/6 VOB/B

→ § 2 Abs. 8 VOB/B

Mengenmehrung:

▪	Neuer Preis für die über 110 % hinausgehenden Mengen;
▪	Berücksichtigung Mehr- oder Minderkosten.

Bei zusätzlicher Leistung (Abs. 6):

Ankündigung vor Ausführung oder Ausnahmefall, der die Ankündigung unnötig macht.

Mehrvergütung gem Nr. 2 S. 1, wenn:

▪	Leistung vom AG anerkannt.

Mengenminderung:

▪	Neuer Preis insgesamt;
▪	berücksichtigt wird nur die Erhöhung;
▪	regelmäßig der Ausgleich für die Unterdeckung der Gemeinkosten;
▪	Ausgleich durch andere Positionen zu berücksichtigen.

In beiden Fällen:

Neuer Preis unter Berücksichtigung der Mehr- oder Minderkosten, auf Basis der Ansätze der Urkalkulation.

Mehrvergütung gem. Nr. 2 S. 2, wenn:

▪	Leistung notwendig,
▪	dem mutmaßlichen Willen des AG entsprechend und
▪	unverzüglich angezeigt.

Aufwendungsersatz gem. Nr. 3 i.V.m. §§ 683, 670 BGB, wenn:

▪	Leistung objektiv interessengerecht und
▪	dem mutmaßlichen Willen des AG entsprechend.

Wenn die Voraussetzungen nicht vorliegen: Evtl. Bereicherungsanspruch gem. § 812 ff. BGB.