Wahl einer Krankenkasse: Vo... / Zusammenfassung
 

Überblick

Versicherte sind durch die Wahl einer Krankenkasse grundsätzlich für eine Dauer von 18 Monaten an ihre Wahlentscheidung gebunden. Die Einschreibung zu einem Wahltarif kann eine zusätzliche Bindungsfrist auslösen. Ein Arbeitgeberwechsel wird zwar oft gern gleichzeitig mit einem Krankenkassenwechsel verbunden, doch auch für diesen Fall ist die Bindungsfrist zu berücksichtigen. Manchmal legen Arbeitnehmer Mitgliedsbescheinigungen verschiedener Krankenkassen vor. Für diesen Fall ist es gut zu wissen, wie man arbeitgeberseitig korrekt darauf reagiert.

Hinsichtlich der Bindungsfrist gibt es Ausnahmen, beispielsweise bei Unterbrechungen der Krankenkassenmitgliedschaft oder bei Kassenschließungen. Besonderheiten gelten, wenn die obligatorische Anschlussversicherung zum Tragen kommt. In besonderen Situationen ist unter Einhaltung der 18-monatigen Bindungsfrist ein sofortiger Krankenkassenwechsel ohne Kündigung möglich.

 

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Das grundsätzliche Wahlrecht der versicherungspflichtigen und freiwilligen Mitglieder und die wählbaren Kassen beschreibt § 173 SGB V. Die Ausübung des Krankenkassenwahlrechts, die dabei einzuhaltenden Fristen, die zu erstellenden Mitgliedsbescheinigungen oder Kündigungsbestätigungen und das erforderliche Meldeverfahren werden in § 175 SGB V beschrieben. Die Bindungsfristen bei Teilnahme an einem Wahltarif regelt § 53 Abs. 8 SGB V. Kassenwahlrechte für besondere Personengruppen enthält § 174 SGB V.

Eine detaillierte Auslegung zu den insbesondere maßgebenden §§ 173 bis 175 SGB V haben die Spitzenverbände der gesetzlichen Krankenkassen mit einem Gemeinsamen Rundschreiben vom 22.11.2016 (GR v. 22.11.2016) veröffentlicht. Zur Frage der Kassenwahl nach Unterbrechung einer Mitgliedschaft und zum sofortigen Krankenkassenwechsel ohne Kündigung bei Arbeitgeberwechsel sind Rechtsprechungen ergangen (BSG, Urteil v. 13.6.2007, B 12 KR 19/06 R und BSG, Urteil v. 11.9.2018, B 1 KR 10/18 R).

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