Rz. 91
Bei Sozialplanabfindungen handelt es sich nicht um Arbeitsentgelt im Sinne von § 14 Abs. 1 SGB IV (BSG, Urteil v. 21.2.1990, 12 RK 20/88). Entsprechend unterliegen sie nicht der Beitragspflicht zur Sozialversicherung. Zu berücksichtigen ist allerdings, dass die Zahlung einer Abfindung möglicherweise zum Ruhen oder zeitweisen Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld nach § 143a SGB III führen kann. Werden aufgrund eines Sozialplans Zuschüsse zum Arbeitslosengeld gewährt, sind diese nicht auf das Arbeitslosengeld anzurechnen.
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