Rz. 16

Die Information und Beratung der Patienten erfolgt niedrigschwellig, bürgernah, barrierefrei, zielgruppengerecht und qualitätsgesichert (z. B. fremdsprachliche Angebote). Die qualitativ hochwertigen, evidenzbasierten Gesundheitsinformationen des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen und des nationalen Gesundheitsportals sind möglichst zu nutzen. Insgesamt haben Information und Beratung ausschließlich im Interesse der Ratsuchenden und damit unabhängig von sonstigen Interessen zu erfolgen (BT-Drs. 20/5334 S. 16). Bei den verwendeten Begriffen handelt es sich sämtlich um unbestimmte Rechtsbegriffe (Koch, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB V, 4. Aufl., § 65b Rz. 31, Stand: 5.12.2023).

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