Sommer, SGB V § 260 Betriebsmittel / 1 Allgemeines

Rz. 3

Betriebsmittel sind kurzfristig verfügbare Mittel zur Bestreitung der laufenden Ausgaben sowie zum Ausgleich von Einnahme- und Ausgabeschwankungen (§ 81 SGB IV). Sie sichern die Leistungsfähigkeit der Krankenkasse. Für die Krankenversicherung enthält die Norm eine spezialgesetzliche Regelung hinsichtlich der

• Verwendung,
• Höhe und
• Verwaltung

der Betriebsmittel. Die Norm korrespondiert mit § 30 Abs. 1 SGB IV, wonach die Krankenkassen ihre Mittel nur für Geschäfte zur Erfüllung ihrer gesetzlich vorgeschriebenen oder zugelassenen Aufgaben verwenden dürfen (Zweckgebundenheit).