Schell, SGB IX § 220 Aufnah... / 0 Rechtsentwicklung
 

Rz. 1

Durch das Gesetz zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch v. 27.12.2003 (BGBl. I S. 3022) wurde mit Wirkung v. 1.1.2005 in Abs. 1 Satz 1 die Verweisung an die Einordnung des Sozialhilferechts in das Zwölfte Buch angepasst.

Mit Inkrafttreten des Art. 1 des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) v. 23.12.2016 (BGBl. I S. 3234) zum 1.1.2018 wird der bisherige § 137 mit Wirkung zum 1.1.2018 zu § 220. Die Vorschrift entspricht in den Abs. 1 und 2 dem bisherigen § 137. In der ab 1.1.2018 geltenden Fassung ist ein Abs. 3 angefügt.

Mit dem Gesetz zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz) v. 10.12.2019 (BGBl. I S. 2135) ist Abs. 3 mit Wirkung zum 1.1.2020 um das Budget für Ausbildung ergänzt worden.

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