Künstlersozialversicherung ... / 6 Abgabepflicht kraft Gesetzes

Die Abgabepflicht tritt kraft Gesetzes ein, d. h. wenn die Tatbestandsmerkmale des § 24 KSVG – Betreiben eines der dort genannten Unternehmen unter den beschriebenen Bedingungen – erfüllt sind; vergleichbar dem Zustandekommen der Versicherungspflicht in der "klassischen" Sozialversicherung. Für jedes betroffene Unternehmen in Deutschland besteht daher eine Selbstmeldepflicht, sobald die gesetzlich normierten Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

Auf das "Wissen müssen" der Abgabepflicht nach dem KSVG kommt es nicht an. Die Rechtsprechung sagt dazu: "Im Übrigen wurde vor und nach Inkrafttreten des KSVG in allen Medien über dessen Regelungen berichtet, sodass die Betroffenen die Möglichkeit gehabt hätten, sich darüber zu informieren."

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