BZSt, Schreiben vom 17.9.2021, St II 2 – S 2280-DA/20/00001, BStBl I 2021, 1598

1 Anlage

Ich erlasse die Neufassung der Dienstanweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz (DA-KG) 2021. Der Regelungsumfang ergibt sich aus ihrem Vorwort.

  • Weisung vom 26. Februar 2020,

    St II 2 – S 2280-PB/19/00021, BStBl 2020 I S. 251,

  • Weisung vom 27. August 2020,

    St II 2 – S 2280-DA/19/00001, BStBl 2020 I S. 702.

Die folgenden Weisungen des BZSt sind gegenstandslos geworden und werden mit Bekanntgabe der DA-KG 2021 aufgehoben:

 

Anlage

Dienstanweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz
 
(DA-KG)
 
Stand 2021
 
Vorwort

Die DA-KG Stand 2021 regelt die Anwendung der seit dem 1.1.2021 geltenden und für die Durchführung des Familienleistungsausgleichs nach dem X. Abschnitt des EStG relevanten Vorschriften.

Die vorgenommenen Änderungen berücksichtigen den ausgewählten aktuellen Stand der im Bundessteuerblatt bis zum 31.12.2020 veröffentlichten höchstrichterlichen Rechtsprechung, BMF-Schreiben und Weisungen des Bundeszentralamtes für Steuern.

Die DA-KG 2021 gibt auch die Rechtslage der Jahre 2017 bis 2020 wieder. Sie ist in allen noch nicht bestandskräftig festgesetzten Kindergeldfällen anzuwenden, soweit die zeitliche Anwendbarkeit nicht beispielsweise durch Gesetz oder innerhalb der Dienstanweisung selbst ausdrücklich eingeschränkt wird.

Zitiervorschlag:

A 19.5.2 Abs. 2 DA-KG 2021

Inhaltsverzeichnis
Kapitel O – Organisation
       
  O 1 Familienleistungsausgleich
    O 1.1 Allgemeines
    O 1.2 Durchführung des Familienleistungsausgleichs
  O 2 Familienkassen
    O 2.1 Eigenschaft
    O 2.2 Bundes- und Landesfamilienkassen
    O 2.3 Authentifizierungsverfahren
    O 2.4 Aufgaben
    O 2.5 Sachausstattung
    O 2.6 Vordrucke
    O 2.7 Steuergeheimnis und Datenschutz
    O 2.8 Kindergeldakten
    O 2.8.1 Allgemeines
    O 2.8.2 Elektronische Akten
    O 2.8.3 Aufbewahrungsfristen
    O 2.9 IdNr-Kontrollverfahren Kindergeld
    O 2.10 Überprüfung von Kindergeldfestsetzungen
    O 2.11 Statistiken
    O 2.12 Absetzen des Kindergeldes von der Lohnsteuer
    O 2.13 Zuordnung von Zinsen, Säumniszuschlägen, Bußgeldern und Kosten
  O 3 Fachaufsicht
  O 4 Zusammenarbeit der Behörden
    O 4.1 Zusammenarbeit der Familienkassen mit dem BZSt
    O 4.2 Zusammenarbeit zwischen Familienkassen
    O 4.3 Bescheinigungen für Finanzämter
    O 4.4 Auskunftserteilung an Bezügestellen des öffentlichen Dienstes
       
Kapitel A – Anspruchsvoraussetzungen
I. Anspruchsberechtigte
  A 1 Allgemeines
  A 2 Unbeschränkt einkommensteuerpflichtige Personen
    A 2.1 Personen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Inland
    A 2.1.1 Allgemeines
    A 2.1.2 Wohnung
    A 2.1.3 Innehaben der Wohnung
    A 2.1.4 Nutzung zu Wohnzwecken
    A 2.1.5 Familienwohnsitz
    A 2.1.6 Wohnsitz bei Aufenthalt in einem anderen Staat
    A 2.1.7 Auslandsaufenthalt eines Arbeitnehmers
    A 2.1.8 NATO-Truppenstatut
    A 2.1.9 Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen und über konsularische Beziehungen
    A 2.1.10 Protokoll (Nr. 7) über die Vorrechte und Befreiungen der EU
    A 2.2 Personen ohne Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt im Inland
    A 2.2.1 Allgemeines
    A 2.2.2 Nachweis der unbeschränkten Einkommensteuerpflicht
  A 3 Identifizierung des Berechtigten
  A 4 Kindergeldanspruch für Ausländer
    A 4.1 Allgemeines
    A 4.2 Freizügigkeitsberechtigte Ausländer
    A 4.3 Kindergeldberechtigende Aufenthaltstitel und Beschäftigungsduldung
    A 4.3.1 Niederlassungserlaubnis und Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU
    A 4.3.2 Beschäftigungsduldung
    A 4.3.3 Blaue Karte EU, ICT-Karte und Mobiler-ICT-Karte
    A 4.3.4 Aufenthaltserlaubnisse, die zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit berechtigen
    A 4.4 Asylberechtigte, anerkannte Flüchtlinge und subsidiär Geschützte
    A 4.5 Arbeitnehmer aus einem Abkommensstaat
  A 5 Mitglieder und Beschäftigte diplomatischer Missionen sowie konsularischer Vertretungen und deren Angehörige
  A 6 Bedienstete internationaler Organisationen
II. Kinder
  A 7 Allgemeines
  A 8 Altersgrenze
  A 9 Haushaltsaufnahme
  A 10 Im ersten Grad mit dem Berechtigten verwandte Kinder
    A 10.1 Abstammungsrechtlich zugeordnete Kinder
    A 10.2 Angenommene Kinder
  A 11 Pflegekinder
    A 11.1 Allgemeines
    A 11.2 Haushaltsaufnahme
    A 11.3 Familienähnliches, auf längere Dauer berechnetes Band; nicht zu Erwerbszwecken
    A 11.4 Fehlendes Obhuts- und Pflegeverhältnis zu den Eltern
  A 12 Vom Berechtigten in seinen Haushalt aufgenommene Kinder seines Ehegatten oder Lebenspartners
  A 13 Vom Berechtigten in seinen Haushalt aufgenommene Enkel
  A 14 Volljährige Kinder ohne Arbeitsplatz
    A 14.1 Allgemeines
    A 14.2 Erkrankung und Mutterschaft
  A 15 Volljährige Kinder, die für einen Beruf ausgebildet werden
    A 15.1 Begriff
    A 15.2 Maßnahmen
    A 15.3 Ernsthaftigkeit
    A 15.4 Kinder mit Behinderung, die für einen Beruf ausgebildet werden
    A 15.5 Schulausbildung
    A 15.6 Berufsbezogene Ausbildungsverhältnisse
    A 1...

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