Arbeitszeitkonto / Sozialversicherung

1 Arbeitszeitkontenmodelle

1.1 Arbeitszeitkonto

Das Arbeitszeitkonto ist ein Teilbereich der flexiblen Arbeitszeitgestaltung.[1] Im Arbeitszeitkonto wird ein Arbeitszeitvolumen erfasst. Dies geschieht abgekoppelt von der in einem bestimmten Zeitabschnitt tatsächlich erbrachten Arbeitsleistung.

Die verschiedenen Arbeitszeitkontenmodelle unterscheiden sich durch

  • die Kontoführung in Zeiteinheiten oder in Entgelt,
  • die Festlegung des Ausgleichszeitraums und
  • den Zweck des Arbeitszeitkontos.

1.2 Zuordnung von Überstundenvergütungen

Überstundenvergütungen sind laufendes Arbeitsentgelt und grundsätzlich beitragspflichtig im Erzielungsmonat.

1.2.1 Ausgleich durch Freistellung

Werden Überstunden auf einem Arbeitszeitkonto angesammelt und durch spätere Freistellung ausgeglichen, besteht Beitragspflicht abweichend im Monat der Auszahlung als laufendes Arbeitsentgelt.

1.2.2 Ausgleich durch Auszahlung

Werden hingegen angesammelte Überstunden ohne Inanspruchnahme einer Freistellung ausgezahlt, muss grundsätzlich eine Rückrechnung erfolgen. Bei einer Rückrechnung wird nicht beanstandet, wenn die angesammelten Arbeitsentgelte noch im selben Kalenderjahr oder spätestens bis März des Folgejahres ausgezahlt werden und die Auszahlung aus Vereinfachungsgründen als einmalig gezahltes Arbeitsentgelt behandelt wird. Dabei ist dann die anteilige Beitragsbemessungsgrenze des Nachzahlungszeitraums zugrunde zu legen. Dadurch wird eine abrechnungstechnisch aufwendige Rückrechnung vermieden.

 
Wichtig

Abweichende Regelung für Umlagebeiträge

Die Behandlung der Auszahlung als einmalig gezahltes Arbeitsentgelt führt nicht automatisch zur Beitragsfreiheit im Hinblick auf die Beiträge zur Umlage U1 oder U2, obwohl dort einmalig gezahltes Arbeitsentgelt von der Beitragspflicht ausgenommen ist. Der Charakter der Nachzahlung als laufendes Arbeitsentgelt bleibt – ungeachtet der Vereinfachungsregel – weiter bestehen. Rückwirkend ausgezahlte Überstunden sind bei der Berechnung der Umlagen U1 und U2 grundsätzlich in dem Umfang zu berücksichtigen, in dem auch die Beiträge zur Rentenversicherung bemessen werden. Ist der beitragspflichtige Anteil der Nachzahlung jedoch dadurch gemindert oder auf 0 reduziert, weil bereits eine Einmalzahlung für die Bemessung der Beiträge zur Rentenversicherung zu berücksichtigen war, gilt eine abweichende Regelung. Die Umlagen sind dann aus der Nachzahlung der variablen Arbeitsentgeltbestandteile aus einer von der Rentenversicherung abweichenden Bemessungsgrundlage zu berechnen.[1]

 
Praxis-Beispiel

Unterschiedliche Bemessungsgrundlagen für Umlagen und RV-Beitrag

Ein Arbeitnehmer erzielt ein monatliches Entgelt in Höhe von 6.750 EUR. Im November 2021 erhält er Weihnachtsgeld in Höhe von 3.500 EUR, das in voller Höhe beitragspflichtig in der Renten- und Arbeitslosenversicherung ist. Im Dezember 2021 werden ihm die Überstunden des Jahres 2021 mit einem Betrag in Höhe von 5.000 EUR ausgezahlt. Aus Vereinfachungsgründen wird diese Überstundenauszahlung wie einmalig gezahltes Arbeitsentgelt behandelt und nicht den einzelnen Entgeltabrechnungszeiträumen zugeordnet.

Ergebnis: Die im November 2021 ausgezahlte Einmalzahlung (Weihnachtsgeld) bleibt für die Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die Umlagen im Dezember 2021 unberücksichtigt. Es verbleibt daher für die Umlagen eine Differenz zwischen anteiliger Beitragsbemessungsgrenze (85.200 EUR) und bisher beitragspflichtigem Arbeitsentgelt (6.750 EUR x 12 = 81.000 EUR) von 4.200 EUR. Für die Renten- und Arbeitslosenversicherung beträgt die Differenz lediglich 700 EUR (bisher beitragspflichtiges Arbeitsentgelt 6.750 EUR x 12 + 3.500 EUR = 84.500 EUR). Die Beiträge zur Umlage U1 und U2 werden von der Überstundenauszahlung aus einer Bemessungsgrundlage von 4.200 EUR berechnet.

1.3 Wertguthabenkonto

Für die Führung von Arbeitszeitkonten gelten gesetzliche Vorgaben. Bestimmte Gestaltungsformen müssen als Wertguthabenkonten geführt werden. Im Fall von (Lebens-)Arbeitszeitkonten auf Grundlage einer Wertguthabenvereinbarung wird erbrachte Arbeitszeit über einen größeren Zeitraum angespart. Das Guthaben auf dem Wertguthabenkonto kann für längere Freistellungszeiträume, einen vorgezogenen Altersruhebeginn oder zur betrieblichen Weiterbildung verwendet werden.

 
Wichtig

Aufgeschobene Beitragsfälligkeit

Bei der Beitragsberechnung während der Anspar- und Freistellungsphasen bei flexiblen Arbeitszeitregelungen sind Besonderheiten zu beachten.[1]

2 Arbeitszeitkonto in einer geringfügig entlohnten Beschäftigung

In einer geringfügig entlohnten Beschäftigung mit einem Stundenlohnanspruch und schwankender Arbeitszeit kann ein verstetigtes, also gleichbleibendes Arbeitsentgelt gezahlt werden. Die geleisteten Arbeitsstunden werden über ein Arbeitszeitkonto geführt.[1]

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