Arbeitszeitkonto / 4.1 Versicherungsrechtliche Regelungen

In der Ansparphase einer flexiblen Arbeitszeitregelung liegt eine Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt vor. Insoweit ergeben sich keine Besonderheiten hinsichtlich der versicherungsrechtlichen Beurteilung. Soweit die Höhe des Arbeitsentgelts für die versicherungsrechtliche Beurteilung von Bedeutung ist (höherverdienende Arbeitnehmer oder geringfügig entlohnte Beschäftigung), bleibt das angesparte Arbeitsentgelt außer Betracht.

Eine Beschäftigung gilt für Zeiten der Freistellung von der Arbeitsleistung aufgrund flexibler Arbeitszeitregelungen von mehr als einem Monat als ausgeübt, wenn

• während der Freistellung Arbeitsentgelt aus einem Wertguthaben im Rahmen einer Wertguthabenvereinbarung fällig ist und
• das monatlich fällige Arbeitsentgelt während der Freistellung nicht unangemessen von dem für die vorausgegangenen 12 Kalendermonate abweicht, in denen Arbeitsentgelt bezogen wurde.^[1]

In der Freistellungsphase sind also weitere Voraussetzungen für einen Fortbestand der Versicherungspflicht erforderlich.^[2]

[1] § 7 Abs. 1a Satz 1 SGB IV.

[2] S. Flexible Arbeitszeit: Meldeverfahren in der Freistellungsphase und bei Störfällen,

s. Flexible Arbeitszeit: Versicherungsrechtliche Folgen bei Wertguthabenvereinbarungen.