Arbeitsunfähigkeit / 1 Einführung

Der wichtigste Fall der AU ist die den Entgeltfortzahlungsanspruch begründende Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit. Krankheit ist ein regelwidriger Körper- und Geisteszustand, der einer Heilbehandlung bedarf. Art und Ursache der Erkrankung sind ohne Bedeutung (Ansteckung, Berufskrankheiten, Ausfälle infolge Alkoholabhängigkeit, Drogen- oder Nikotinsucht, behebbare Sterilität).

Unbeachtlich ist, ob die Krankheit oder deren Entstehung mit dem Arbeitsverhältnis in Zusammenhang steht. Die fehlende Heilungs- oder Behandlungsmöglichkeit lässt die Krankheit ebenfalls nicht entfallen. Bei ansteckender Krankheit besteht ausnahmsweise auch dann Arbeitsunfähigkeit, wenn der Arbeitnehmer an sich seine Arbeitsleistung erbringen könnte. Arbeitsunfähigkeit liegt auch vor, wenn eine auf Empfehlung der Berufsgenossenschaft vorgenommene Operation den Arbeitnehmer an seiner Arbeitsleistung hindert, auch wenn der Arbeitnehmer die Arbeit ohne Operation fortführen könnte, oder wenn eine seit Geburt vorhandene gesundheitliche Störung, die keinen Einfluss auf die dem Arbeitnehmer obliegende Arbeit hat (z. B. Schielen), operativ behoben werden soll. Gem. § 3 Abs. 2 EFZG gilt die Arbeitsverhinderung aufgrund nicht rechtswidriger Sterilisation oder Schwangerschaftsabbruchs als Arbeitsunfähigkeit.

Nicht als Krankheit im Sinne des § 3 EFZG gelten künstliche Befruchtungen außerhalb der Voraussetzungen des § 27a SGB V oder Organspenden, medizinisch nicht indizierte Schönheitsoperationen sowie normal verlaufende Schwangerschaften. Tritt zur Schwangerschaft innerhalb der Schutzfristen des MuSchG eine Krankheit hinzu, gilt dies nicht als Arbeitsunfähigkeit i. S. des EFZG. Der Arztbesuch allein bedeutet keine Arbeitsunfähigkeit. Der Arbeitnehmer hat die Behandlung möglichst außerhalb der Arbeitszeit stattfinden zu lassen. Ist dies nicht möglich, besteht nur ein Lohnanspruch nach § 616 BGB. Arbeitsrechtlich ist es unbeachtlich, ob der Arbeitnehmer durch die Krankheit ganz oder teilweise arbeitsunfähig ist; auch der vermindert Arbeitsfähige ist arbeitsunfähig krank, ebenso der nach § 74 SGB V (stufenweise Wiedereingliederung) Teilzeitarbeit leistende Arbeitnehmer. Der Arbeitgeber ist nicht zu einer Teilzeitbeschäftigung verpflichtet und braucht ihm auch bei Einverständnis mit seiner Teilzeitbeschäftigung keine Vergütung zu zahlen, wenn das nicht besonders vereinbart ist. Dagegen liegt keine Arbeitsunfähigkeit vor, wenn nur der Arbeitsweg nicht zurückgelegt werden kann, obgleich der Arbeitnehmer arbeiten könnte.

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