Arbeitsunfähigkeit

Zusammenfassung

 

Begriff

Arbeitsunfähigkeit liegt vor, wenn der Arbeitnehmer objektiv nicht oder nur mit der Gefahr einer gesundheitlichen Verschlechterung fähig ist, die ihm nach dem Arbeitsvertrag obliegende Arbeit zu verrichten. Sie ist zentrale Voraussetzung für den Entgeltfortzahlungsanspruch nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) sowie den Anspruch auf Krankengeld nach dem Sozialgesetzbuch V (SGB V) und ist begrifflich von der verminderten Erwerbsfähigkeit zu unterscheiden.

 

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Arbeitsrecht: Wichtigste gesetzliche Regelung ist das EFZG, weiterhin das BUrlG beim Zusammentreffen von Arbeitsunfähigkeit und Urlaub sowie das Mutterschutzgesetz MuSchG bei einer Arbeitsunfähigkeit während der dortigen Schutzzeiten; von Bedeutung sind oftmals auch Spezialregelungen in Tarifverträgen. § 616 BGB regelt den Entgeltzahlungsanspruch während des Arztbesuchs. § 275 SGB V betrifft die Einschaltung des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung. Von Bedeutung ist insbesondere auch die einschlägige Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH).

Sozialversicherung: Grundlage für die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit durch Vertragsärzte und Krankenkassen ist die Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit und die Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung (AUR). Die Arbeitsunfähigkeit als Voraussetzung für den Anspruch auf Krankengeld ist in § 44 Abs. 1 SGB V geregelt.

Der unbestimmte Rechtsbegriff der Arbeitsunfähigkeit ist durch das Bundessozialgericht in ständiger Rechtsprechung ausgelegt worden (BSG, Urteil v. 25.2.2017, B 13 R 116/08 R).

Arbeitsrecht

1 Einführung

Der wichtigste Fall der AU ist die den Entgeltfortzahlungsanspruch begründende Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit. Krankheit ist ein regelwidriger Körper- und Geisteszustand, der einer Heilbehandlung bedarf. Art und Ursache der Erkrankung sind ohne Bedeutung (Ansteckung, Berufskrankheiten, Ausfälle infolge Alkoholabhängigkeit, Drogen- oder Nikotinsucht, behebbare Sterilität).

Unbeachtlich ist, ob die Krankheit oder deren Entstehung mit dem Arbeitsverhältnis in Zusammenhang steht. Die fehlende Heilungs- oder Behandlungsmöglichkeit lässt die Krankheit ebenfalls nicht entfallen. Bei ansteckender Krankheit besteht ausnahmsweise auch dann Arbeitsunfähigkeit, wenn der Arbeitnehmer an sich seine Arbeitsleistung erbringen könnte. Arbeitsunfähigkeit liegt auch vor, wenn eine auf Empfehlung der Berufsgenossenschaft vorgenommene Operation den Arbeitnehmer an seiner Arbeitsleistung hindert, auch wenn der Arbeitnehmer die Arbeit ohne Operation fortführen könnte, oder wenn eine seit Geburt vorhandene gesundheitliche Störung, die keinen Einfluss auf die dem Arbeitnehmer obliegende Arbeit hat (z. B. Schielen), operativ behoben werden soll. Gem. § 3 Abs. 2 EFZG gilt die Arbeitsverhinderung aufgrund nicht rechtswidriger Sterilisation oder Schwangerschaftsabbruchs als Arbeitsunfähigkeit.

Nicht als Krankheit im Sinne des § 3 EFZG gelten künstliche Befruchtungen außerhalb der Voraussetzungen des § 27a SGB V oder Organspenden, medizinisch nicht indizierte Schönheitsoperationen sowie normal verlaufende Schwangerschaften. Tritt zur Schwangerschaft innerhalb der Schutzfristen des MuSchG eine Krankheit hinzu, gilt dies nicht als Arbeitsunfähigkeit i. S. des EFZG. Der Arztbesuch allein bedeutet keine Arbeitsunfähigkeit. Der Arbeitnehmer hat die Behandlung möglichst außerhalb der Arbeitszeit stattfinden zu lassen. Ist dies nicht möglich, besteht nur ein Lohnanspruch nach § 616 BGB. Arbeitsrechtlich ist es unbeachtlich, ob der Arbeitnehmer durch die Krankheit ganz oder teilweise arbeitsunfähig ist; auch der vermindert Arbeitsfähige ist arbeitsunfähig krank, ebenso der nach § 74 SGB V (stufenweise Wiedereingliederung) Teilzeitarbeit leistende Arbeitnehmer. Der Arbeitgeber ist nicht zu einer Teilzeitbeschäftigung verpflichtet und braucht ihm auch bei Einverständnis mit seiner Teilzeitbeschäftigung keine Vergütung zu zahlen, wenn das nicht besonders vereinbart ist. Dagegen liegt keine Arbeitsunfähigkeit vor, wenn nur der Arbeitsweg nicht zurückgelegt werden kann, obgleich der Arbeitnehmer arbeiten könnte.

2 Beweislast

Bezweifelt der Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit, kündigt er also oder verweigert er die Zahlung, so entscheidet das Arbeitsgericht auf Klage des Arbeitnehmers, ob Arbeitsunfähigkeit vorliegt. Die ordnungsgemäß ausgestellte ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung hat einen hohen Beweiswert. Der Arbeitgeber, der eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nicht gegen sich gelten lassen will, muss im Rechtsstreit Umstände darlegen und gegebenenfalls beweisen, die zu ernsthaften und begründeten Zweifeln an der behaupteten krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit Anlass geben.

Der Arbeitgeber hat auch die Möglichkeit, der Krankenkasse die Tatsachen mitzuteilen, die Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit rechtfertigen. Die Krankenkasse ist dann verpflichtet, eine gutachtliche Stellungnahme des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung e...

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