Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit: Rechtliche Grundlagen / 4.1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

Das ArbSchG gilt gemäß § 1 Abs. 1 ArbSchG in allen Tätigkeitsbereichen. Es findet somit auf alle Beschäftigten in privaten und öffentlich-rechtlichen Betrieben anwendbar. Ausgenommen sind Hausangestellte in privaten Haushalten; weiter gilt es nicht für den Arbeitsschutz von Beschäftigten auf Seeschiffen und in Betrieben, die dem Bundesberggesetz unterliegen, soweit für diese entsprechende Rechtsvorschriften bestehen.^[1]

Wichtige Begriffsbestimmungen enthält § 2 ArbSchG.

Beschäftigte im Sinne des ArbSchG sind:^[2]

• Arbeitnehmer,
• die zu ihrer Berufsbildung Beschäftigten,
• arbeitnehmerähnliche Personen,
• Beamte,
• Richter,

• Soldaten,
• die in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen Beschäftigten.

Maßnahmen des Arbeitsschutzes im Sinne dieses Gesetzes sind Maßnahmen zur Verhütung von Unfällen bei der Arbeit und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren einschließlich Maßnahmen der menschengerechten Gestaltung der Arbeit.^[3]

[1] § 1 Abs. 2 ArbSchG.

[2] § 2 Abs. 2 ArbSchG.

[3] § 2 Abs. 1 ArbSchG.