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Wann die Azubi-Vergütung noch angemessen ist

Was ist eine angemessen Vergütung?
Bild: MEV Verlag GmbH, Germany

Das Jahr 2012 war ein gutes Jahr für Azubis, jedenfalls was die Vergütung anbetrifft, vermeldete die FAZ. 730 EUR verdienten Azubis im Durchschnitt. Was das Arbeitsrecht zum Thema Azubi-Vergütung sagt, haben wir für Sie zusammengestellt.

Am oberen Ende der Vergütungsskala in 2012 lagen Azubis, die einen technischen oder körperlich besonders anstrengenden Beruf erlernten. Ein Binnenschiffer erhielt monatlich durchschnittlich 989 EUR, eine Maurerlehrling in Westdeutschland 968 EUR, Friseurlehrlinge erhielten lediglich 269 EUR in Ostdeutschland und lagen damit am unteren Ende der Vergütung (FAZ Online 28.2.103)

Azubi-Vergütung muss angemessen sein

Nach § 17 BBiG hat der Ausbildende dem Auszubildenden eine angemessene Vergütung zu gewähren. Sie ist nach dem Alter des Auszubildenden so zu bemessen, dass sie mit fortschreitender Berufsausbildung, mindestens jährlich, ansteigt.

Immer wieder taucht die Frage auf, was unter einer "angemessenen Vergütung" zu verstehen ist. Zu dieser Frage hat das BAG in zahlreichen Entscheidungen immer wieder Stellung genommen, zumal die Angemessenheit der Ausbildungsvergütung der Höhe nach im Gesetz nicht näher definiert wird. § 17 Abs. 1 Satz 1 BBiG gibt nur vor, dass die Ausbildungsvergütung angemessen und nach dem Lebensalter des Auszubildenden so zu bemessen ist, dass sie mit fortschreitender Berufsausbildung, mindestens jährlich ansteigt (§ 17 Abs. 1 Satz 2 BBiG).

Angemessenheit wird durch Verkehrsauffassung bestimmt

Angemessen ist eine Vergütung laut BAG, wenn sie für den Lebensunterhalt des Auszubildenden eine fühlbare Unterstützung bildet und zugleich eine Mindestentlohnung für die in dem jeweiligen Gewerbezweig bestimmte Leistung eines Auszubildenden darstellt.

Ob eine Ausbildungsvergütung in diesem Sinne angemessen ist, beurteilt sich letztlich nach der Verkehrsauffassung. Soweit für den Bereich des Ausbildungsbetriebes Tarifverträge bestehen, die die Höhe der Ausbildungsvergütung festlegen, wird allgemein angenommen, dass diese Vergütungen selbst dann als angemessen anzusehen sind, wenn keine Tarifbindung besteht, weil in den tariflichen Vereinbarungen die Belange und Interessen der Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseite eingeflossen und berücksichtigt sind.

Eine vertraglich vereinbarte Vergütung, die vergleichbare tarifliche Vergütungen nicht erreicht, kann trotzdem noch angemessen im Sinne des § 17 BBiG sein. Wenn eine solche Vergütung allerdings bei fehlender Tarifbindung um mehr als 20 % hinter den tariflichen Sätzen zurückbleibt, kann sie nicht mehr als angemessen angesehen werden. In diesem Fall kann nicht mehr davon ausgegangen werden, dass die vereinbarten Beträge einen fühlbaren Beitrag zum Lebensunterhalt des Auszubildenden darstellen.

Haufe Online Redaktion

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