Zuschläge, Ausgleich für Sonderformen der Arbeit / 4.1.1 Tägliche Pauschale

Für die Rufbereitschaft wird eine tägliche Pauschale je Entgeltgruppe bezahlt.

Wichtig

Voraussetzung für die Zahlung der Pauschale ist, dass der Beschäftigte eine ununterbrochene Rufbereitschaft von mindestens 12 Stunden leistet (§ 8 Abs. 3 Satz 6 TVöD).

Die tägliche Pauschale beträgt

• für die Tage Montag bis Freitag das 2-Fache,
• für Samstag, Sonntag sowie für Feiertage das 4-Fache

des tariflichen Stundenentgelts nach Maßgabe der Entgelttabelle.

Maßgebend für die Bemessung der Pauschale ist der Tag, an dem die Rufbereitschaft beginnt. Weiter ist in der Protokollerklärung zu § 8 Abs. 3 festgelegt: "Zur Ermittlung der Tage einer Rufbereitschaft, für die eine Pauschale gezahlt wird, ist auf den Tag des Beginns der Rufbereitschaft abzustellen".

Die Tarifvertragsparteien haben sich – zur Erläuterung der Bestimmung zur Rufbereitschaftspauschale in § 8 Abs. 3 und der dazugehörigen Protokollerklärung – auf das folgende Beispiel geeinigt und dies in eine Niederschriftserklärung zu § 8 Abs. 3 aufgenommen:

Praxis-Beispiel

„Beginnt eine Wochenendrufbereitschaft am Freitag um 15.00 Uhr und endet am Montag um 7 Uhr, so erhält der Arbeitnehmer folgende Pauschalen:

• 2 Stunden für Freitag,
• je 4 Stunden für Samstag und Sonntag,
• keine Pauschale für Montag.

Er erhält somit 10 Stundenentgelte.”

Kommentar:

Diese Lösung ergibt sich, indem bezüglich der mit einer Pauschale zu belegenden Tage auf den "Beginn der Rufbereitschaft" (= den Freitag) abgestellt wird – hier ist wohl der Beginn der im Beispiel zusammenhängend abgeleisteten Rufbereitschaft entscheidend. Zur Bemessung der Höhe der Pauschale ist auf den Beginn der "täglichen" Rufbereitschaft abzuheben. Die bis Montag, 7 Uhr, dauernde Rufbereitschaft beginnt am Sonntag und wird auch nur diesem Tag zugerechnet.