Der BAT enthält zur Arbeitszeit lediglich Rahmenregelungen.
- Er legt den Umfang der Arbeitszeit grundsätzlich auf 38,5 Wochenstunden fest.
Die Verteilung der wöchentlichen Arbeitszeit und damit die Lage der Arbeitszeit regelt der Tarifvertrag nicht. Er überlässt die Vereinbarung von Arbeitszeitmodellen vielmehr den Betriebsparteien, Arbeitgeber und Betriebs- bzw. Personalrat.
Für die Tätigkeit der "Fleischbeschau" ordnet der BAT flexible Arbeitszeit sogar ausdrücklich an (§ 12 TV Ang iöS;[1] § 11a TV Ang aöS).[2]
"Für die Berechnung des Durchschnitts der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit ist in der Regel ein Zeitraum von 26 Wochen zugrunde zu legen", § 15 Abs. 1 S. 2 BAT.
- Zulässig sind in jedem Fall damit flexible Modelle, die ein Halbjahres-Stundenvolumen vorsehen. Höchstgrenze ist dabei der Durchschnitt der tariflichen Arbeitszeit von 38,5 Wochenstunden.
- Da § 15 BAT jedoch nur "in der Regel" den Zeitraum von 26 Wochen zugrunde legt, sind auch andere Abrechnungszeiträume denkbar. Ausdrücklich lässt die tarifliche Vorschrift längere Abrechnungszeiträume bei Schicht- und Wechselschichtarbeit zu (§ 15 Abs. 1 S. 3 BAT).
Ein Stundenvolumen im Jahr kann demnach bei Beachtung des BAT für eine abgegrenzte Gruppe von Arbeitnehmern, z.B. im Aushilfenbereich, vereinbart werden.
Selbst vor der Neuregelung des Ausgleichszeitraumes durch § 15 BAT hat das BAG Jahresarbeitszeitmodelle im BAT – Lehrer betreffend – für zulässig gehalten.[3]
Bei Vereinbarung eines Jahresstundenvolumens sollte jedoch – was bei Teilzeitkräften ohnehin zu erwarten ist – die tarifliche Obergrenze von 38,5 Stunden im Halbjahresschnitt durch tatsächliche Abrufe nicht überschritten werden.
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