Weniger Kommunen planen Einsparungen oder Erhöhung von Gebühren

Trotz einer anhaltend hohen Verschuldung wollen viele Kommunen ihre Ausgaben wieder erhöhen. Das geht aus einer aktuellen Analyse des Beratungsunternehmens Ernst & Young (EY) hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Der Anteil der Städte, die Einschränkungen bei öffentlichen Leistungen planen, sank demnach auf acht Prozent. Vor einem Jahr war es noch ein Viertel (25 Prozent). Gleichzeitig planen nur noch 56 Prozent, kommunale Steuern oder Gebühren zu erhöhen. Vor einem Jahr waren es noch drei Viertel (76 Prozent).

Ausgaben der Kommunen steigen besonders bei Schulen und Kitas

Bereits im laufenden Jahr rechnen die befragten Kämmerer im Durchschnitt damit, dass die Ausgaben wieder stärker steigen als die Einnahmen. Getrieben sind die Ausgaben auch von höheren Investitionen, hier wiederum besonders in Schulen und Kitas.

Dabei hat sich die Finanzlage der Kommunen nicht weitreichend gebessert. Die Möglichkeiten, kommunale Leistungen abzubauen, seien vielmehr begrenzt, sagt Bernhard Lorentz, Partner bei EY. «Ein Schwimmbad oder eine Bibliothek lässt sich nur einmal schließen.» Viele klamme Kommunen hätten ihre Leistungen so weit reduziert, dass an dieser Stelle kaum noch Einsparpotenzial bestehe.

Ein Fünftel der Gemeinden plant Erhöhung der Steuern und Gebühren

Auch Steuern und Gebühren werden nicht mehr so stark erhöht wie zuletzt. Der Anteil der Kommunen, die etwa Friedhofsgebühren erhöhen wollen, sank von 33 auf 18 Prozent. Die Betreuung in Kita oder Ganztagsschulen soll in 15 Prozent der Städte und Gemeinden mehr kosten. Vor einem Jahr waren es noch 33 Prozent.

Zuletzt sank die Gesamtverschuldung der Kommunen in Deutschland. Im vergangenen Jahr erwirtschafteten sie einen Überschuss von 10,7 Milliarden Euro. Der Schuldenberg schrumpfte um 3,5 Prozent auf 138 Milliarden Euro.

Allerdings wächst die Kluft zwischen armen und reichen Kommunen. Vor allem die hoch verschuldeten Städte und Gemeinden kommen der Untersuchung zufolge beim Schuldenabbau kaum oder überhaupt nicht voran - trotz historisch niedriger Zinsen, einer niedrigen Arbeitslosigkeit und Hilfen von Bund und Ländern zur Entlastung der Kommunen. Etwa die Hälfte (49 Prozent) der befragten Kämmerer erwartet demnach einen Anstieg der Schulden in den kommenden drei Jahren. Nur noch 38 Prozent gehen von einer sinkenden Verschuldung aus.