Pensionszahlungen für Beamte explodieren

Nach Prognosen der Rechnungsprüfer in Rudolstadt werden die Pensionszahlungen von 70,7 Millionen Euro im Jahr 2010 bis zum Ende dieses Jahrzehnts auf etwa 400 Millionen Euro steigen. Diese Entwicklung sei eine zusätzliche Herausforderung bei der Konsolidierung der Landesfinanzen, sagte Dette.

Die Zahl der Pensionäre steigt durch den anstehenden Generationswechsel in der Verwaltung in den kommenden Jahren schnell an. Nach Angaben des Rechnungshofs lagen die Pensionsverpflichtungen des Landes 2001 noch bei etwa 15 Millionen Euro, fünf Jahre später waren es dann schon fast 40 Millionen Euro.

Dette mahnte angesichts der Pensionslasten, die Thüringen zu tragen habe, Fairness an. Das Land spare während des Berufslebens von Beamten im Vergleich zu Angestellten eine Reihe von Zahlungen für Sozialleistungen. Dafür würden später Pensionen fällig. Deshalb sei 1999 ein Fonds gebildet worden. Im Jahr 2010 seien in den Fonds etwa 8,9 Millionen Euro geflossen.

Der Rechnungshof hat in den vergangenen Jahren immer wieder gefordert, dass das Land prüft, welche Aufgaben es in Zukunft noch mit welchem Aufwand erledigen kann. Verlangt wurde ein Stellenabbau in der Landesverwaltung. Derzeit unterhält das Land in Ministerien und Behörden rund 48 000 Planstellen. Die Zahl der Beschäftigten - darunter 23 000 in Teilzeit - beträgt nach Angaben des Statistischen Landesamtes 64 000. Davon ist nur der geringere Teil verbeamtet.