Höhere Grundsteuer, erhöhte Friedhofsgebühren und Erhöhungen bei Kitas und Ganztagesschulen – diese Maßnahmen planen teilweise Kommunen in Deutschland. Hintergrund ist ein Ausgabenanstieg, insbesondere bei den Sozialausgaben. Dies ging aus einer Studie von Ernst & Young hervor.
In der Studie des Beratungsunternehmens wurden deutschlandweit 300 von 688 Kommunen mit mehr als 20.000 Einwohnern zum Thema Maßnahmenplanung für 2017/2018 befragt. Im Ergebnis sollen künftig nicht nur Gebühren und Steuern erhöht, sondern auch Leistungen gestrichen werden. Grund ist die Verschuldung mancher Kommunen sowie ein Ausgabenanstieg aufgrund von Sozialausgaben.
Baden-Württemberg: Gebührenerhöhungen in Kitas und Ganztagesschulen
74 Prozent der befragten Kommunen in Baden-Württemberg wollen an erster Stelle Gebühren für Kitas und Ganztagesschulen erhöhen. In diesem Bereich liegt Baden-Württemberg deutlich über dem Bundesschnitt von 33 Prozent. Höhere Friedhofsgebühren, aber auch höhere Eintritts- und Parkpreise sind zudem im Gespräch.
Nordrhein-Westfalen: Streichen von Leistungen
Kommunen in Nordrhein-Westfalen wollen teilweise Leistungen streichen (29 Prozent). Eine Einsparung soll unter anderem durch eine Reduzierung der Straßenbeleuchtung und die Schließung von Bibliotheken erzielt werden. Mit den geplanten Sparmaßnahmen liegt Nordrhein-Westfalen damit 4 Prozent über dem Bundesschnitt.
Hessen: Erhöhung der Grundsteuer
In Hessen soll die Einnahmesteigerung bevorzugt durch eine Erhöhung der Grundsteuer erreicht werden. Für eine Streichung von Leistungen sprechen sich jedoch im Vergleich zu Nordrhein-Westfalen weniger Kommunen aus (19 Prozent).
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