Fachbeiträge & Kommentare zu Schönheitsreparaturen

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / jb) Gesetzliche Regelung

Rn. 582 Stand: EL 139 – ET: 10/2019 Nunmehr enthält § 6 Abs 1 Nr 1a EStG eine gesetzliche Regelung über anschaffungsnahe HK bei Gebäuden. Diese Regelung wurde mit dem StÄndG 2003 ins Gesetz aufgenommen und findet Anwendung für Baumaßnahmen, mit denen nach dem 31.12.2003 begonnen wurde. Danach zählen zu den HK eines Gebäudes (nur, gilt nicht für andere WG) auch Aufwendungen fü...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / f) Umfang und Sonderprobleme der Gebäude-AK

Rn. 534 Stand: EL 133 – ET: 01/2019 Die Definition der AK richtet sich nach § 255 Abs 1 HGB (s Rn 150), wobei sich diese Legaldefinition des § 255 Abs 1 HGB tabellarisch wie folgt darstellen lässt:mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / e) ABC der HK

Rn. 349 Stand: EL 133 – ET: 01/2019 Vgl auch ABC der Gebäude-HK s Rn 527. Abbruch des Gebäudes s Rn 591ff Abgrenzung zu den AK s Rn 260 Ablösung einer Stellplatzverpflichtung stellt HK dar (BFH v 06.05.2003, IX R 51/00, BStBl II 2003, 710). Anschaffungsnahe Herstellungskosten s Rn 579ff Auslastungsgrad der Produktionsanlage s Rn 299 Austauschmotor s Rn 278 Bauherrenerlass s Rn 262 Bauherren...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Finanzrec... / Einkommensteuer

mehr

Beitrag aus Steuer Office Gold
Literaturauswertung zum ESt... / 2.17 § 6 EStG (Bewertung)

• 2011 Anschaffungsnaher Aufwand und Verhältnis zu §§ 7i, 11b EStG / § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG Handelt es sich bei dem im Rahmen einer denkmalrechtlichen Anerkennungsbescheinigung getätigten Aufwand um Herstellungskosten, gilt § 7i EStG; handelt es sich um Erhaltungsaufwand, gilt § 11b EStG. § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG findet keine Anwendung. Liegt für den getätigten Aufwand keine de...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / bb) Anschaffungskosten

Rn. 381 Stand: EL 138 – ET: 09/2019 Für den Begriff der AK gilt ausschließlich § 255 Abs 1 HGB (s Rn 114ff), egal, ob PV o BV (BFH BStBl II 2017, 343, dh, AK sind (BFH BFH/NV 2002, 966; FG Nds EFG 2017, 1418 rkr), (BFH BStBl II 2019, 170)):mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / bb) Die gesetzliche Definition der AK

Rn. 114 Stand: EL 138 – ET: 09/2019 § 255 Abs 1 S 1 HGB definiert die AK wie folgt: Es handelt sich um Aufwendungen, die geleistet werden, um einen Vermögensgegenstand zu erwerben (Alt 1) u ihn in einen betriebsbereiten Zustand zu versetzen (Alt 2), soweit sie dem Vermögensgegenstand einzeln zugeordnet werden können. Das BilMoG (v 25.05.2009, BGBl I 2009, 1102, s Rn 89) hat an di...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Werbungskosten Vermietung u... / Schönheitsreparaturen

Lässt sie der Vermieter auf seine Kosten durchführen, handelt es sich um sofort abziehbaren Erhaltungsaufwand. Wenn sich der Mieter mit einem festen Prozentsatz der laufenden Miete an den Schönheitsreparaturen beteiligen muss, führt der zusätzlich gezahlte Prozentsatz zu Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung des Vermieters. Hat der Mieter die Schönheitsreparaturen in voll...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Werbungskosten Vermietung u... / Anschaffungsnaher Aufwand

Zu den Herstellungskosten eines Gebäudes gehören auch Aufwendungen für Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen, die innerhalb von 3 Jahren nach der Anschaffung des Gebäudes durchgeführt werden, wenn die Aufwendungen ohne die Umsatzsteuer 15 % der Anschaffungskosten des Gebäudes übersteigen. Insoweit enthält die Vorschrift des § 6 Abs. 1 Nr. 1a EstG eine Regelvermutung ...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Erhaltungsaufwendungen und ... / 7 Anschaffungsnahe Aufwendungen

Gem. § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG liegen anschaffungsnahe Aufwendungen (= Herstellungskosten des Gebäudes) vor, wenn die Aufwendungen für Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen (ohne Umsatzsteuer) innerhalb der ersten 3 Jahre nach Anschaffung 15 % der Gebäudeanschaffungskosten übersteigen. Unerheblich ist hierbei, ob die Arbeiten teilweise im Zuge eines Mieterwechsels vorge...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Werbungskosten Vermietung u... / 2.1.3 Eigennutzung nach vorangegangener Vermietung

Die Einkunftserzielungsabsicht endet, indem der Steuerpflichtige eine vormals vermietete Wohnung nun zu eigenen Wohnzwecken nutzt. Dies gilt auch für den Fall, dass der Steuerpflichtige die Wohnung für die Zeit des Leerstands "behelfsmäßig" selbst nutzt und diese Eigennutzung jederzeit im Hinblick auf eine Vermietung kurzfristig beendet werden kann. Problematisch ist der Abzu...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Erhaltungsaufwendungen und ... / 8 Erhaltungsaufwendungen als Anschaffungskosten

Führt der Erwerber im Anschluss an den Erwerb und vor der erstmaligen Nutzung Baumaßnahmen durch, um das Gebäude entsprechend seiner Zweckbestimmung nutzen zu können, sind die Aufwendungen hierfür Anschaffungskosten. Das Gleiche gilt für Aufwendungen, um das Gebäude in einen betriebsbereiten Zustand zu versetzen. Aufwendungen für Baumaßnahmen, die das Gebäude in einen betrieb...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Mietverträge unter Angehörigen / 1.2 BFH-Rechtsprechung zum "Fremdvergleich"

Mietverträge unter nahestehenden Personen sind i. d. R. der Besteuerung nicht zugrunde zu legen, wenn die Gestaltung oder die tatsächliche Durchführung nicht dem entspricht, was zwischen Fremden üblich ist. Sie sind daraufhin zu überprüfen, ob sie durch die Einkünfteerzielung oder den steuerrechtlich unbeachtlichen privaten Bereich veranlasst sind. Die höchstrichterliche Rec...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Mieteinnahmen-ABC / Schönheitsreparaturen

Zu den Einkünften gehört auch eine Entschädigungszahlung, die ein Mieter dafür leistet, dass er seiner Verpflichtung, die Schönheitsreparaturen vornehmen zu lassen, nicht nachgekommen ist. Im Übrigen wirkt sich eine Vereinbarung mit dem Mieter, dass er neben der Miete die Schönheitsreparaturen zu tragen hat, auf die Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung nicht aus. Ersetzt...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Mieteinnahmen-ABC / Instandhaltungsaufwendungen

mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Anschaffungs- und Herstellu... / 2.1 Instandsetzungs- und Modernisierungsaufwendungen als Herstellungskosten

Instandsetzungs- und Modernisierungsaufwendungen bilden unabhängig von ihrer Höhe Herstellungskosten, wenn sie für eine Erweiterung i. S. v. § 255 Abs. 2 Satz 1 HGB entstehen. Eine Erweiterung liegt vor: bei der Aufstockung eines Gebäudes; bei der Errichtung eines Anbaus; bei der Vergrößerung der nutzbaren Fläche; bei der Vermehrung der Substanz des Gebäudes. Nach der Rechtsprech...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Anschaffungs- und Herstellu... / 1.2 Begriff

Was zu den Anschaffungskosten einer Immobilie gehört, bestimmt sich für die Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung in Ermangelung einer abweichenden Definition im EStG nach § 255 HGB. Anschaffungskosten eines Gebäudes sind danach die Aufwendungen, die geleistet werden, um das Gebäude zu erwerben und in einen betriebsbereiten Zustand zu versetzen, soweit sie dem Gebäude ein...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Anschaffungs- und Herstellu... / 1.5.6 Nachträgliche Anschaffungskosten/Betriebsbereitschaft

Nachträgliche Anschaffungskosten sind Aufwendungen, die zeitlich nach der Erlangung der wirtschaftlichen Verfügungsmacht bzw. Herstellung der Betriebs-/Funktionsbereitschaft anfallen, wenn sie in unmittelbarem wirtschaftlichen Zusammenhang mit der Anschaffung stehen, also durch das Anschaffungsgeschäft veranlasst sind, insbesondere zwangsläufig im Gefolge der Anschaffung anf...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Ersatzmieter – Rechte und P... / 4 Vereinbarung über den Eintritt des Nachmieters

Will der Vermieter dem Mieter entgegenkommen und ihm trotz Fehlens eines entsprechenden Rechtsanspruchs gestatten, das Mietverhältnis auf einen Nachmieter zu übertragen, kann dies durch dreiseitigen Vertrag (Vermieter, alter Mieter, neuer Mieter) oder durch zweiseitigen Vertrag der Mieter geschehen, dem der Vermieter seine (nicht formbedürftige) Zustimmung erteilt. Soll das ...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Umzugskosten: Steuerliche A... / 3.5 Sonstige Umzugsauslagen, Pauschbetrag

Für sonstige Umzugskostenauslagen sieht das BUKG einen Pauschbetrag vor, der neben den übrigen und nachgewiesenen Umzugskosten (z. B. für Spedition, Fahrtkosten) zu gewähren ist. Dieser ist nach dem Familienstand gestaffelt und wird gemäß nachstehender Übersicht in unregelmäßigen Abständen den gestiegenen Kosten angepasst.mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Grundbuch / 2 Einsichtsrecht

Die Einsicht in das Grundbuch ist jedem gestattet, der ein berechtigtes Interesse darlegt; z. B. die Ermittlung des Eigentümers, um gegen diesen Schadensersatzansprüche geltend machen zu können. Gleiches gilt, wenn ein Grundstückseigentümer Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche nach § 1004 BGB gegen unzulässige Maßnahmen auf dem Nachbargrundstück geltend machen will. Die b...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Arbeitszimmer-ABC / Ehegatten/Lebenspartner

Sind beide Ehegatten Miteigentümer des Grundstücks, in dem sich das häusliche Arbeitszimmer befindet, und werden die laufenden Kosten hierfür von einem gemeinsamen Konto bezahlt, sind sämtliche Aufwendungen in Zusammenhang mit dem häuslichen Arbeitszimmer unter den weiteren Abzugsvoraussetzungen als Werbungskosten abziehbar. Ist nur ein Ehegatte Eigentümer des Hausgrundstücks...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Haushaltsnahe Beschäftigung... / 4.1 Gemeinsame Fördertatbestände für haushaltsnahe Dienstleistungen

Auch die Unterbringung in einem Heim oder zur dauernden Pflege fällt unter die Steuerermäßigung für haushaltsnahe Dienstleistungen, soweit darin Kosten für Dienstleistungen enthalten sind, die mit denen einer Hilfe im Haushalt vergleichbar sind. Die haushaltsnahen handwerklichen Tätigkeiten, etwa kleine Schönheitsreparaturen oder Ausbesserungsarbeiten, sind bei der Steuerermä...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Haushaltsnahe Beschäftigung... / 1 Anspruchsberechtigte

Der Steuerpflichtige kann die Steuerermäßigung nur in Anspruch nehmen, wenn er bei einem haushaltsnahen Beschäftigungsverhältnis Arbeitgeber bzw. bei einer haushaltsnahen Dienst- oder Handwerkerleistung Auftraggeber ist. Heimunterbringung, Betreutes Wohnen, Seniorenresidenz Heimbewohner, die einen eigenständigen und abgeschlossenen Haushalt in einem im Inland oder EU-/EWR-Ausl...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Haushaltsnahe Beschäftigung... / 5.1 Renovierungs-, Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen im Haushalt

Für handwerkliche Tätigkeiten gilt eine eigenständige Steuerermäßigung, deren Höchstbetrag bei 1.200 EUR liegt. Auch im Fall der Zusammenveranlagung von Ehegatten nach § 26b EStG ist die Steuerermäßigung des § 35a Abs. 3 Satz 1 EStG bei mehreren von den Ehepartnern tatsächlich genutzten Wohnungen auf den Höchstbetrag von 1.200 EUR begrenzt. Im Unterschied zu anderen Förderpro...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Betriebskostenarten nach § ... / 14 Die Kosten für den Hauswart (§ 2 Nr. 14 BetrKV)

Hierzu gehören die Vergütung, die Sozialbeiträge und alle geldwerten Leistungen, die der Eigentümer (Erbbauberechtigte) dem Hauswart für seine Arbeit gewährt, soweit diese nicht die Instandhaltung, Instandsetzung, Erneuerung, Schönheitsreparaturen oder die Hausverwaltung betreffen. Soweit Arbeiten vom Hauswart ausgeführt werden, dürfen Kosten für diese Arbeitsleistungen nach...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 4 ... / 12.2.8.5 Aufwendungen für das Arbeitszimmer

Rz. 810 Die Aufwendungen für das häusliche Arbeitszimmer bestehen aus den anteilig auf das Arbeitszimmer entfallenden Kosten der Wohnung (des Hauses) sowie den direkt dem Arbeitszimmer zuzuordnenden Aufwendungen der Ausstattung. Rz. 810a Die Gesamtkosten der Wohnung sind nach dem Verhältnis der Fläche des Arbeitszimmers zu der Gesamtfläche der Wohnung aufzuteilen. Dabei ist d...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 6 ... / 12 Anschaffungsnahe Herstellungskosten (§ 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG)

Rz. 312a Entsprechend der früheren Verwaltungspraxis laut R 157 Abs. 4 EStR waren anschaffungsnahe Aufwendungen nach dem Kauf eines zur Vermietung bestimmten Gebäudes anschaffungsnahe Herstellungskosten, wenn die Kosten ohne die USt in den ersten 3 Jahren nach der Anschaffung 15 % der Anschaffungskosten des Gebäudes übersteigen. Die anschaffungsnahen Herstellungskosten sind ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 6 ... / 10.2.14 ABC der Anschaffungskosten

Rz. 197 Abbruchkosten Rz. 134, 288 Abfindung an Mieter und Pächter Rz. 134, 288 Ablösung von Mietverhältnissen Rz. 134 Anschaffungsgemeinkosten Rz. 131 Anschaffungsnaher Aufwand auf Gebäude Rz. 140ff., 238 Anschaffungsnebenkosten Rz. 129 Anschaffungspreis Rz. 110 Anschaffungspreiserhöhungen und -minderungen Rz. 120ff. Anteile an Personengesellschaften Rz. 320f. Anteile an Kapitalgese...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Herstellungskosten im Absch... / 4.3.4 Anschaffungsnahe Herstellungskosten

Rz. 94 Neben den angeführten Herstellungskosten kennt das Steuerrecht mit § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG eine Spezialvorschrift, die Aufwendungen unter bestimmten Voraussetzungen ebenfalls typisierend als Herstellungskosten eines Gebäudes qualifiziert, das entgeltlich erworben worden ist; die sogenannten anschaffungsnahen Herstellungskosten. Zu den Herstellungskosten eines Gebäudes ...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Umzugskosten / 8 Mietentschädigung (§ 8 BUKG)

Die Mietentschädigung sind die Mietkosten, die umzugsbedingt für eine nicht mehr bzw. noch nicht genutzte Wohnung neben den Mietkosten einer genutzten Wohnung zu zahlen sind bzw. waren. Diese Mietkosten können unter bestimmten Voraussetzungen in engen zeitlichen Grenzen erstattet werden. Das heißt, bei gleichzeitig für die bisherige und die neue Wohnung zu zahlende Miete ist...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Umzugskosten / 12 Pauschvergütung für sonstige Umzugsauslagen (§ 10 BUKG)

Für umzugsbedingte Kosten, die nach keiner anderen Vorschrift ersetzt werden, wird aus Verwaltungsvereinfachung eine von der Vergütungsgruppe und vom Familienstand abhängige Pauschvergütung gewährt. Sie wird unabhängig davon gezahlt, ob und in welcher Höhe solche Aufwendungen entstanden sind. Folglich scheidet ein Nachweis aus. Sie wird auch bei Umzügen in Eigenregie gezahlt...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Formularmietvertrag – einze... / 29 Schönheitsreparaturen

Siehe dazu im Lexikon unter Schönheitsreparaturen – Vertragsklauseln.mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Gürsching/Stenger, Bewertun... / 1. Gesamtentgelt

a) Entgelt nur für die Grundstücksnutzung Rz. 81 Zum Gesamtentgelt rechnet alles das, was der Mieter oder Pächter für die Grundstücksnutzung aufgrund des Miet- oder Pachtvertrags zu zahlen hat. Den Begriff des "Gesamtentgelts" verwendet der Gesetzgeber auch in § 79 Abs. 1 Satz 1 BewG als Umschreibung der Jahresrohmiete. Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass es sich in bei...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Gürsching/Stenger, Bewertun... / 1. Begriff der umlagefähigen Betriebskosten

Rz. 124 Der Gesetzgeber bezieht sich zur Umschreibung der umlagefähigen Betriebskosten in § 146 Abs. 2 Satz 3 BewG auf § 27 Abs. 1 II. Berechnungsverordnung. Nach dieser Vorschrift in der bis zum 31.12.2003 geltenden Fassung war bei der Ermittlung der Betriebskosten die Anlage 3 "Aufstellung der Betriebskosten" zur II. Berechnungsverordnung zugrunde zu legen. Ab dem 1.1.200...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Gürsching/Stenger, Bewertun... / 3. Triple-Net-Vereinbarungen

Rz. 132 Werden Instandsetzungs- und Instandhaltungskosten jedoch im Rahmen von sog. Triple-Net-Vereinbarungen vom Mieter getragen, sind diese Kosten – ggf. mit einem pauschalen Zuschlag – in die Jahresmiete einzurechnen. Dies gilt nicht für die üblichen Schönheitsreparaturen bei Wohnraum. Schleswig-Holstein führt mit Erlass v. 14.11.2005 Folgendes aus: „Ermittlung der Jahresm...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Formularmietvertrag – einze... / 14.5 Mieterhaftung für bestimmte Schäden

Verschlechterung der Mietsache durch vertragsgemäßen Gebrauch Nach der gesetzlichen Regelung hat der Mieter Veränderungen und Verschlechterungen der Mietsache, die durch den vertragsgemäßen Gebrauch herbeigeführt werden, nicht zu vertreten. Praxis-Beispiel Gesetzeslage Die Klausel "Für die Beschädigung der Mietsache und des Gebäudes – auch durch Waschmaschinen und Geschirrspülm...mehr

Lexikonbeitrag aus VerwalterPraxis
Betriebspflicht (Gewerberau... / 2 Sonderfall Einkaufszentrum

In einem Einkaufscenter dient die Betriebspflicht dem Interesse des Vermieters an einer belebenden Wirkung des Geschäftsbetriebs für das Umfeld der Mieträume. Sind die Räume Teil eines Einkaufscenters, werden die Kundenströme maßgeblich durch die Ein- und Ausgänge der jeweiligen Geschäfte gesteuert. Für die Attraktivität des Einkaufscenters ist der Verlauf der Kundenströme v...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Eigenbedarfskündigung / 15.2 Rechtslage bei Räumungsvergleich

Kündigt der Vermieter den Mietvertrag wegen Eigenbedarfs, bestreitet sodann der Mieter den behaupteten Kündigungsgrund und schließen die Parteien schließlich unter Aufrechterhaltung ihrer wechselseitigen Standpunkte einen außergerichtlichen oder gerichtlichen Vergleich, in dem sich der Mieter zur vorzeitigen Räumung verpflichtet, kommt es für die Frage, ob der Mieter auch in...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Verjährung (Miete) / 1.2 Begriff der Veränderung/Verschlechterung

Eine Veränderung oder Verschlechterung im Sinne der gesetzlichen Vorschriften liegt vor, wenn die Mietsache nicht in dem vertraglich vereinbarten Zustand zurückgegeben wird. Es kommt also nicht darauf an, ob sich die Mietsache während der Mietzeit verändert oder verschlechtert hat. Hinweis Keine Substanzverletzung erforderlich Der Begriff der "Verschlechterung" in § 548 BGB se...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Verjährung (Miete) / 3.2 Insbesondere: Ersatz für nicht geschuldete Renovierung

Hat der Mieter Schönheitsreparaturen aufgrund einer unwirksamen Renovierungsklausel durchgeführt, steht ihm ein Bereicherungsanspruch zu. Nach der Rechtsprechung des BGH gilt hierfür die kurze Verjährungsfrist des § 548 Abs. 2 BGB. Diese Rechtsprechung hat zur weiteren Folge, dass die Verjährungsfrist erst mit dem rechtlichen Ende des Mietverhältnisses beginnt. Achtung Auch f...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Verjährung (Miete) / 5.1 Verhandlungen zwischen den Parteien über den Anspruch (§ 203 BGB)

Praxis-Beispiel Verhandlungen nach Mietende Verhandeln die Parteien nach Beendigung des Mietverhältnisses über einen Schadensersatzanspruch wegen Beschädigung der Mietsache oder unterlassener Schönheitsreparaturen, verlängert sich die kurze Verjährungsfrist des § 548 BGB von 6 Monaten um die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Verhandlungen. Unter den Begriff der Verhandlung fäll...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Anschaffungskosten nach HGB... / 2.4.4.2 Standard

Rz. 27 Der betriebsbereite Zustand eines Wohngebäudes wird auch vom Standard bestimmt, den es nach den Vorstellungen des Erwerbers haben soll, bevor es von ihm genutzt wird. Entsprechen Gebäude oder Teile hiervon nicht dem vom Erwerber bezweckten Standard, ist insoweit eine Betriebsbereitschaft nicht gegeben. Aufwendungen, die diesen Standard herbeiführen, sind daher Anschaf...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Schönheitsreparaturen bei der Gewerbemiete: Was gilt bei Übergabe einer unrenovierten Wohnung?

Begriff BGB §§ 307, 535 Die zu Wohnraummietverträgen ergangene höchstrichterliche Rechtsprechung (grundlegend: BGH, Urteil v. 18.3.2018, VIII ZR 185/14, NJW 2015 S. 1594), wonach die formularvertragliche Überwälzung der nach der gesetzlichen Regelung in §§ 535 Abs. 1 Satz 2, 538 BGB den Vermieter treffenden Verpflichtung zur Vornahme laufender Schönheitsreparaturen bei einer...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Wohnrecht (Miete) / 6.2 Reallast

Bei der Reallast hat der Berechtigte nicht nur die alleinige Nutzungsbefugnis; der Eigentümer ist vielmehr darüber hinaus verpflichtet, die Sache in einem gebrauchsfähigen Zustand zu erhalten, insbesondere die Schönheitsreparaturen zu tragen. Anders als die Dienstbarkeit gewährt die Reallast kein unmittelbares Nutzungsrecht. Vielmehr ist der Eigentümer weiterhin Besitzer des...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Wohnrecht (Miete) / 2.1 Gesetzliche Regelung

Umgestaltung der Wohnung Der Berechtigte darf die Wohnung nicht umgestalten. Er muss die üblichen Wartungsarbeiten durchführen. Schönheitsreparaturen und die Instandsetzungen obliegen dem Eigentümer; der Mieter muss diese Maßnahmen dulden. Modernisierungsmaßnahmen Zur Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen ist der Eigentümer nicht verpflichtet. Umgekehrt muss der Berechtigte...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Dienstwohnung / 2.4 Schönheitsreparaturen können zu Sachbezug führen

Übernimmt der Vermieter einer Werk- oder Dienstwohnung in den Wohnungen der Werkangehörigen die Schönheitsreparaturen, während werkfremde Mieter diese Kosten selbst tragen müssen, so sind die Aufwendungen für die Schönheitsreparaturen bei den Werkangehörigen als steuerpflichtige Sachzuwendungen zu erfassen. Das gilt auch dann, wenn der Vermieter die Reparaturkosten aus einer...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Mietminderungslexikon / 37 Optische Beeinträchtigungen

Diese stellen ebenfalls einen Mangel dar. Sind die Schönheitsreparaturen vom Vermieter auszuführen, so liegt ein Mangel vor, wenn die vertraglich vereinbarten oder die üblichen Renovierungsfristen abgelaufen sind. Eine Ausnahme gilt, wenn sich die Räume infolge einer besonders schonenden Behandlung durch den Mieter trotz Fristablaufs noch in einem vertragsgemäßen Zustand bef...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Beschädigung der Mieträume / 2.1.1 Verletzung von Leistungspflichten

Wird eine vertragliche Leistungspflicht verletzt, wandelt sich der dem Vermieter zustehende Anspruch auf Erfüllung nur unter den Voraussetzungen des § 281 Abs. 1 BGB – also nach Fristsetzung – in einen Anspruch auf Schadensersatz in Geld um. Hierzu zählen im Wesentlichen 3 Gruppen von Vertragsverletzungen: Ist der Mieter vertraglich zur Ausführung von Schönheitsreparaturen ver...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Mängel (Miete) / 2.1 Erfüllungsanspruch gegen den Vermieter

Ist die Mietsache mangelhaft, so kann der Mieter verlangen, dass der vertragsgemäße Zustand wieder hergestellt wird. Dies gilt auch dann, wenn eine Eigentumswohnung vermietet ist und die Mängel das Gemeinschaftseigentum betreffen. In diesem Fall ist der Vermieter verpflichtet, auf die Gemeinschaft einzuwirken, damit er seine mietrechtliche Pflicht erfüllen kann. Hat der Eigen...mehr