Fachbeiträge & Kommentare zu Rechnung

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Digitalisierung in der Buch... / 4 Weitere Anwendungen für die Digitalisierung in der Buchhaltung

Neben den im Beitrag "Digitalisierung in der Buchhaltung: Die Basis" beschriebenen großen Standardanwendungen digitale Rechnungen, digitales Banking und digitale Kommunikation und den weit verbreiteten Spezialanwendungen für die Reisekostenabrechnung, die Kassenführung und die Bewertungen gibt es noch viele weitere Anwendungen in der Buchhaltung. Diese haben je nach Branche des U...mehr

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Digitalisierung in der Buch... / 4.1 Buchhalterische Auswertungen

In der Buchhaltung gibt es typische Auswertungen wie eine Gewinn- und Verlustrechnung, eine Bilanz, einen Anlagenspiegel oder eine Cash-Flow-Rechnung. Darüber hinaus gibt es Auswertungen, die als Betriebswirtschaftliche Auswertungen (BWA) beschrieben werden. Diese beinhalten über das Buchhalterische hinaus Kennzahlen und Berechnungen, die oft im Controlling erledigt werden. ...mehr

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Digitalisierung in der Buch... / 1.1 Die Technik der digitalen Rechnungen

Die Technik der digitalen Rechnung wird bestimmt durch die Form der Rechnung, die mit externen Partnern vereinbart wird. Die Archivierung hat einen großen Anteil an der optimalen Nutzung. 1.1.1 Die digitale Form Der einfachste Weg zur digitalen Rechnung ist es, nur das Abbild des Dokuments zu digitalisieren und ohne Rücksicht auf den Inhalt zwischen Absender und Empfänger auf ...mehr

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Digitalisierung in der Buch... / 1.2 Die Anwendungen der digitalen Rechnungen

Da die digitale Rechnung sowohl auf der Ausgangs- als auch auf der Eingangsseite für die Buchhaltung wesentliche Verbesserungen mit sich bringt, muss die Digitalisierung beide Richtungen umfassen. Die Anwendungen sind unterschiedlich, da sich die Verarbeitung unterscheidet. 1.2.1 Die digitale Ausgangsrechnung Für die Fakturierung werden in der Regel bereits digitale Systeme ge...mehr

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Digitalisierung in der Buch... / 1 Digitale Rechnungen

Ein wichtiger Beleg in der Buchhaltung ist die Rechnung. Als Ausgangsrechnung bestimmt sie einen großen Teil der Abläufe in der Debitorenbuchhaltung, als Eingangsrechnung ist sie die Grundlage der Arbeit in der Kreditorenbuchhaltung. Die Form der digitalen Rechnung und die Technik der Verarbeitung ist bei Ein- und Ausgangsrechnung identisch. In der Anwendung gibt es jeweils ...mehr

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Digitalisierung in der Buch... / 1.3 Die Umsetzung

Die Nutzung der digitalen Rechnung erfolgt schrittweise: Sie beginnt mit der Akzeptanz von digitalen Eingangsrechnungen bzw. dem Versenden digitaler Ausgangsrechnungen und wird mit dem digitalen Archiv ergänzt. Darauf bauen dann die weiteren digitalen – mit steigendem Automatisierungsgrad – Abläufe auf. Diese Vorgehensweise sorgt dafür, dass notwendiges Knowhow in der Buchhaltun...mehr

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Digitalisierung in der Buch... / 1.1.1 Die digitale Form

Der einfachste Weg zur digitalen Rechnung ist es, nur das Abbild des Dokuments zu digitalisieren und ohne Rücksicht auf den Inhalt zwischen Absender und Empfänger auf digitalem Weg auszutauschen. Das Dateiformat PDF (Portable Document Format) hat sich dafür als Standard durchgesetzt. Dabei handelt es sich um eine sehr einfache Möglichkeit, die vor allem aus der Anfangszeit d...mehr

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Digitalisierung in der Buch... / 1.2.1 Die digitale Ausgangsrechnung

Für die Fakturierung werden in der Regel bereits digitale Systeme genutzt. Diese erzeugen die für die digitalen Abläufe in der Buchhaltung notwendigen digitalen Daten. Die Verknüpfung der Verbuchung in der Debitorenbuchhaltung mit der Fakturierung ist Standard. Am Ende der Abläufe entsteht die Ausgangsrechnung nur noch selten als Papierausdruck. Die Ausgabe der Rechnung als ...mehr

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Digitalisierung in der Buch... / 1.2.2 Die digitale Eingangsrechnung

Jede digitale Ausgangsrechnung ist auch eine digitale Eingangsrechnung auf der Seite des Rechnungsempfängers. Für die eigene Kreditorenbuchhaltung muss entschieden werden, wie weit die Digitalisierung in den internen Abläufen genutzt werden soll. Szenarien für die Digitalisierung bei Eingangsrechnungen: Die digitale Eingangsrechnung wird gedruckt und manuell in der Buchhaltung...mehr

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Digitalisierung in der Buch... / 1.1.3 Die Archivierung: Digitale Archivierung mithilfe eines Dokumentenmanagementsystems

Ein wesentlicher wirtschaftlicher Vorteil digitaler Rechnungen ist die digitale Archivierung. Dabei wird sowohl für die Eingangs- als auch die Ausgangsrechnungen die gleiche Technik genutzt. Die Rechnungen werden in einem Dokumentenmanagementsystem, das als grundsätzliche Voraussetzung für eine sinnvolle Digitalisierung im Rechnungswesen genannt wird, verwaltet. Der wirtscha...mehr

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Digitalisierung in der Buch... / 1.1.2 Externe Partner im Rechnungsaustausch

Eine Rechnung hat immer 2 Partner, Rechnungssteller und -empfänger, wovon einer immer extern ist. Bei einer Eingangsrechnung ist der Rechnungssteller ein Lieferant, ein Dienstleister oder eine andere Stelle, die Forderungen anmeldet. Bei einer Ausgangsrechnung ist der externe Partner in der Regel ein Kunde. Beide Seiten verfolgen mit der Digitalisierung des Rechnungsaustausc...mehr

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Digitalisierung in der Buch... / Zusammenfassung

Überblick In der Buchhaltung gibt es auf dem Weg in die Digitalisierung Standardbereiche, die bereits in vielen Organisationen in unterschiedlicher Intensität genutzt werden: digitale Rechnungen, digitales Banking und die digitale Kommunikation mit externen Partnern. Allen gemeinsam ist, dass bereits der aktuelle Zustand in den Buchhaltungen wesentliche Verbesserungen in Abla...mehr

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CSRD: Vier-Punkte-Plan zur ... / 5.1 Schritt 1: Grundsatzfragen klären

Zu Beginn sollte sich jedes Unternehmen einige Grundsatzfragen stellen und Richtungsentscheidungen treffen. Dies insbesondere um dem Anspruch eines pragmatischen Ansatzes als auch dem Aspekt des aktuell noch unvollständigen Informationsstandes und der damit verbundenen Unsicherheit Rechnung zu tragen. Die Fragen adressieren die eigene Betroffenheit und die Berichtsgrenze, di...mehr

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Teilwert in der Steuerbilanz / 4 Maßgebender Zeitpunkt

Rz. 32 Der maßgebende Zeitpunkt, an dem die Voraussetzungen für eine Teilwertabschreibung vorliegen müssen, ist der Bilanzstichtag. Auf diesen Stichtag muss die Teilwertabschreibung vorgenommen werden. Eine Teilwertabschreibung auf einen Zeitpunkt, der zwischen den Bilanzstichtagen liegt, ist nicht möglich.[1] Die Teilwertabschreibung braucht, soweit ein Wahlrecht besteht, a...mehr

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Teilwert in der Steuerbilanz / 3.4 Zulässigkeit des Teilwertansatzes

Rz. 31a Der Ansatz eines – niedrigeren – Teilwertes bzw. die Abschreibung auf einen niedrigeren Teilwert ist in der Steuerbilanz nicht uneingeschränkt zulässig. Die wesentlichste Einschränkung ergibt sich aus § 6 Abs. 1 Satz 1 EStG, wonach die dort im Folgenden genannten Bewertungsregeln nur für Wirtschaftsgüter des Betriebsvermögens jener Steuerpflichtigen gelten, die ihren...mehr

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Kommissionsgeschäfte in Buc... / 4.1 Inländische Kommissionsgeschäfte

Rz. 41 Für das Umsatzsteuerrecht legt § 3 Abs. 3 UStG fest, dass beim Kommissionsgeschäft zwischen dem Kommittenten und dem Kommissionär eine Lieferung vorliegt.[1] Bei der Verkaufskommission gilt der Kommissionär, bei der Einkaufskommission der Kommittent als Abnehmer. Diese Vorschrift bestimmt damit jedoch nur, dass im Fall einer Verkaufskommission eine umsatzsteuerbare Li...mehr

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Zuschüsse / 2 Zuschuss als Entgelt von dritter Seite ("unechter" Zuschuss)

Zuschüsse, die nicht von der öffentlichen Hand kommen, dürften in aller Regel als "unechte" Zuschüsse zu qualifizieren sein und sind damit steuerbar und – in Abhängigkeit von der bezuschussten Leistung – zumeist auch steuerpflichtig. Empfänger derartiger Zuschusszahlungen ist stets der leistende Unternehmer und es gibt einen kausalen Zusammenhang mit dessen Leistung. Der Zusc...mehr

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Kommissionsgeschäfte in Buc... / 1.1 Rechtliche Einordnung

Rz. 1 Das Kommissionsgeschäft stellt einen Spezialfall im Bereich der Handelsgeschäfte (4. Buch des HGB) dar. Ein Kommissionsgeschäft betreibt gem. § 383 HGB als Kommissionär, wer es gewerbsmäßig übernimmt, Waren oder Wertpapiere[1] für Rechnung eines anderen (des Kommittenten) in eigenem Namen zu kaufen (Einkaufskommission) oder zu verkaufen (Verkaufskommission). Werden Kom...mehr

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Sponsoring: Problem- und Zw... / 4.7 Vereinfachungsregelungen

Hauptgehalt der genannten BMF-Schreiben ist eine Vereinfachungsregelung, die eine pauschale Aufteilung des dem Sponsor in Rechnung gestellten Gesamtbetrags der betrieblich veranlassten Aufwendungen (Werbeleistungen, Bewirtung, Eintrittskarten und ggf. auch besondere Raumnutzung) zulässt. Außerdem kann die Steuer beim Eingeladenen durch eine pauschale Besteuerung beim Sponsor...mehr

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Kommissionsgeschäfte in Buc... / 1.2 Wirtschaftliche Bedeutung

Rz. 10 Kommissionsgeschäfte werden getätigt, wenn der Kommittent selbst entweder nicht in der Lage oder nicht willens ist, eine bestimmte Ware zu verkaufen oder einzukaufen. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn der Kommittent Waren über ausländische Märkte beschaffen oder absetzen will, ihm dazu jedoch die landesspezifischen Kenntnisse und Erfahrungen fehlen, die er ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Zuschüsse / 3 Zuschuss als öffentlich-rechtliche Förderung ("echter" Zuschuss)

Nicht alle Zahlungen der öffentlichen Hand an Unternehmen sind als "echte" Zuschüsse einzustufen. Dient der Zuschuss aber ausschließlich wirtschaftsfördernden Zwecken (allgemeine Strukturförderung) und fehlt es an einem Zusammenhang mit einem Leistungsaustausch, fällt er nicht in den Anwendungsbereich der Umsatzsteuer. Damit wird deutlich, dass der nicht steuerbare, "echte" ...mehr

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Kommissionsgeschäfte in Buc... / 2.1 Verkaufskommission

Rz. 14 Der Ablauf eines Kommissionsgeschäftes beginnt regelmäßig mit dem Abschluss eines Kommissionsvertrages zwischen dem Kommittenten und dem Kommissionär; dabei kann es sich um einen Vertrag für ein einmaliges Geschäft als auch um einen auf unbestimmte Dauer angelegten Vertrag (Dauerschuldverhältnis) handeln. Rz. 15 Im Anschluss an den Vertragsabschluss kann zu jedem belie...mehr

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Sponsoring: Problem- und Zw... / 4.1 Maßgebliche BMF-Schreiben

Das BMF[1] hat sich in 2 Schreiben mit der ertragsteuerlichen Behandlung von Aufwendungen für sog. VIP-Logen (VIP = "Very Important Persons") in und außerhalb von Sportstätten befasst. Darunter werden solche Aufwendungen eines Steuerpflichtigen verstanden, die dieser für bestimmte sportliche Veranstaltungen trägt und für die er vom Empfänger dieser Leistung bestimmte Gegenle...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Leasing / 3.1.2.3 Anschluss- und Montagekosten

Kosten für den Anschluss des Leasinggegenstands (Transport, Fundamentierung, Aufbau, Anschluss), die der Leasingnehmer selbst beauftragt hat, dürfen nicht aktiviert werden, da das Nutzungsrecht, mit dem die Kosten in Zusammenhang stehen, nicht bilanziell dargestellt werden darf. Die Behandlung von Anschluss- und Montagekosten, die der Leasinggeber in Auftrag gibt oder selbst ...mehr

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Repräsentationsaufwendungen... / VIP-Aufwendungen bei Sport- und anderen Veranstaltungen

Werden dem Sponsor im Rahmen eines Gesamtpakets nicht nur Werbeleistungen, z. B. Werbung über Lautsprecheransagen, auf Videowänden, in Vereinsmagazinen, sondern auch Eintrittskarten für VIP-Logen überlassen, die nicht nur zum Besuch der Veranstaltung berechtigen, sondern auch die Möglichkeit der Bewirtung des Sponsors und seiner Gäste, z. B. Geschäftsfreunde, Arbeitnehmer, b...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Freie Mitarbeiter beschäftigen / 1.4.2 Keine Eingliederung in Arbeitsorganisation des Auftraggebers

Hier ist die Frage zu stellen: Kann die Arbeit, die Vertragsgegenstand ist, auch ohne Zuhilfenahme der betrieblichen Organisation des Auftraggebers bzw. Einbindung in sie erledigt werden? Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) äußert sich die persönliche Abhängigkeit des abhängig Arbeitenden vor allem in dessen Eingliederung in den Betrieb oder die Verwaltung ...mehr

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Leasing / 4 Grunderwerbsteuer

Die Vorschrift des § 1 Abs. 1 Nr. 1 GrEStG erfasst nur Verpflichtungsgeschäfte, bei denen sich der eine Vertragsteil zur Übereignung des Eigentums an einem Grundstück verpflichtet und der andere Vertragsteil einen unmittelbaren Anspruch auf Übereignung erwirbt. Wird lediglich wirtschaftliches Eigentum begründet, wie das beim Immobilien-Leasingvertrag während der Grundmietzei...mehr

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Kommissionsgeschäfte in Buc... / 5.2 Einkaufskommission

Rz. 59 Die Buchungstechnik für die Einkaufskommission soll beispielhaft anhand der folgenden Geschäftsvorfälle gezeigt werden: Der Kommittent beauftragt einen Kommissionär für ihn Waren im Einkaufswert von 50.000 EUR zu besorgen. Eine Provision, die nach gesonderter Abrechnung gezahlt wird, in Höhe von 20 % ist vereinbart. Der Kommissionär kauft die Ware für 50.000 EUR ein. Der...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Leasing / 6 Umsatzsteuer

Die sonstige Leistung besteht in der Gebrauchsüberlassung des Leasinggegenstands, nicht in der Gewährung eines Kredits, die ggf. nach § 4 Nr. 8a UStG steuerfrei wäre. Ist Gegenstand des Leasingvertrags eine Immobilie, ist von einem steuerfreien Umsatz auszugehen[1], wenn nicht nach § 9 UStG auf die Umsatzsteuerbefreiung unter den dort gegebenen Voraussetzungen verzichtet word...mehr

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Kommissionsgeschäfte in Buc... / 5.1.2 Buchungen ohne gesonderte Provisionsabrechnung

Rz. 57 Bei der Buchungstechnik ohne gesonderte Provisionsabrechnung werden sämtliche Bewegungen zwischen Kommittent und Kommissionär mit einem Wert nach Abzug der Provision angesetzt, d. h., dass hinsichtlich des Erfolges eine Nettodarstellung erfolgt. Diese Buchungstechnik kann zwar einfacher sein, jedoch wird dagegen die Übersicht über die einzelnen Aufwendungen und Erträg...mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, BGB § 1866 BGB – Prüfung der Rechnung durch das Betreuungsgericht.

Gesetzestext (1) Das Betreuungsgericht hat die Rechnung sachlich und rechnerisch zu prüfen und, soweit erforderlich, ihre Berichtigung und Ergänzung durch den Betreuer herbeizuführen. (2) Die Möglichkeit der Geltendmachung streitig gebliebener Ansprüche zwischen Betreuer und Betreutem im Rechtsweg bleibt unberührt. Die Ansprüche können schon vor der Beendigung der Betreuung ...mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / a) Rechnung.

Rn 33 Der Geschädigte muss beweisen, dass ein unfallbedingter Schaden eingetreten ist, wobei ihm § 287 ZPO helfen kann (Vor § 249 Rn 9 und BGH NJW 20, 393 [BGH 15.10.2019 - VI ZR 377/18], dort auch zum Einwand einer Vorschädigung des Unfallfahrzeugs). Der nötige Nachweis der Kosten gelingt am leichtesten durch die Vorlage einer Rechnung über die ausgeführte Reparatur (Abrech...mehr

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Verträge: Gestaltung und Ab... / 1.3.3 Gegenleistung (Preis)

In den allermeisten Verträgen ist die Gegenleistung als Zahlung eines Preises ausgestaltet. Ist dieser Preis ausgehandelt und beziffert, wird es darum kaum Streit geben. Dennoch birgt auch die vertragliche Bestimmung des Preises Tücken. Auf diese Punkte sollte geachtet werden: Der Preis muss genau bestimmt sein. Die wörtliche Wiederholung der Ziffern kann sich empfehlen. Die W...mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / 7. Fälligkeitsklauseln.

Rn 37 Der kaufmännische Geschäftsverkehr hat eine Vielzahl von Fälligkeitsklauseln entwickelt. Bsp: (1) Ziel: Zahlung innerhalb einer vereinbarten Frist, die idR mit Datum, aber auch zB mit Eingang der Rechnung beginnt. Bei Vereinbarung Valuta zu einem bestimmten Datum in Kombination mit einem Zahlungsziel (zB Valuta 1.3., Ziel 30 Tage) tritt Fälligkeit zum Valutadatum ein, ...mehr

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AGS 06/2023, Erteilung der ... / I. Sachverhalt

Die L. GbR hatte den Rechtsanwalt im Jahr 2013 mit mehreren Rechtsanwaltsdienstleistungen beauftragt, die dieser im selben Jahr erbracht hatte. Mit Wirkung vom 9.6.2015 war der Rechtsanwalt aus der Anwaltschaft ausgeschieden. Für die gegenüber der L. GbR erbrachten Leistungen erstellte der Rechtsanwalt am 28.12.2015 zwei Rechnungen und am 27.12.2016 17 weitere Rechnungen. Au...mehr

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Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / C. Sofort.

Rn 3 Das Anerkenntnis muss sofort abgegeben werden, also bei der erstmöglichen Gelegenheit. Wann das wiederum der Fall ist, hängt vom jeweiligen Verfahren ab. Soweit das Gericht einen frühen ersten Termin zur mündlichen Verhandlung anberaumt, muss das Anerkenntnis spätestens im Termin abgegeben werden. Der Klageanspruch darf dann aber schriftsätzlich nicht zuvor bestritten wo...mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / Normzweck.

Rn 1 Normzweck. Die Norm dient der Erleichterung der Kontrolle des Betreuers durch das BtG und bestimmt, dass dieser jährlich über die Vermögensverwaltung Rechnung abzulegen hat. § 1865 entspricht mit Modifikationen den §§ 1840 II–III u 1841 aF. Zur Berichtspflicht über die persönlichen Verhältnisse gem § 1840 I aF vgl jetzt § 1863. Befreiungen sind möglich. Für den Betreuer...mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / Gesetzestext

(1) Der Betreuer hat dem Betreuungsgericht über die Vermögensverwaltung Rechnung zu legen, soweit sein Aufgabenkreis die Vermögensverwaltung umfasst. (2) Die Rechnung ist jährlich zu legen. Das Rechnungsjahr wird vom Betreuungsgericht bestimmt. (3) Die Rechnung soll eine geordnete Zusammenstellung der Einnahmen und Ausgaben enthalten und über den Ab- und Zugang des vom Betreu...mehr

Beitrag aus Reuber, Die Besteuerung der Vereine
Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Bewirtungsaufwendungen

Stand: EL 132 – ET: 06/2023 Im Rahmen der Gewinnermittlung des steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs sind entstandene Bewirtungsaufwendungen aus geschäftlichem Anlass nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 EStG (Anhang 10) nur bis zur Höhe von 70 % der als angemessen anzusehenden Bewirtungskosten als Betriebsausgaben abzugsfähig. Eine geschäftlich veranlasste Bewirtung is...mehr

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Reverse-Charge-Verfahren / 4 Rechnungserteilung des Leistenden

Beim Reverse-Charge-Verfahren muss der Leistende bei der Ausstellung seiner Rechnung neben den übrigen Angaben nach § 14 Abs. 4 UStG Folgendes beachten[1]: Umsatzsteuer darf nicht gesondert ausgewiesen werden (nicht schädlich ist es, wenn in der Zeile Umsatzsteuer "0,00 EUR" angegeben wird); der Leistungsempfänger ist auf die von ihm geschuldete Umsatzsteuer hinzuweisen. Hierb...mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, BGB § 1646 BGB – Erwerb mit Mitteln des Kindes.

Gesetzestext (1) 1Erwerben die Eltern mit Mitteln des Kindes bewegliche Sachen, so geht mit dem Erwerb das Eigentum auf das Kind über, es sei denn, dass die Eltern nicht für Rechnung des Kindes erwerben wollen. 2Dies gilt insb auch von Inhaberpapieren und von Orderpapieren, die mit Blankoindossament versehen sind. (2) Die Vorschriften des Absatzes 1 sind entsprechend anzuwen...mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / E. Einzelfälle.

Rn 34 Ein Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot ist von der Rspr in den nachfolgenden Einzelfällen geprüft worden. Rn 35 Eine Abtretung von Honorarforderungen der Angehörigen verschwiegenheitspflichtiger Berufe unter Verstoß gegen § 203 StGB ist nichtig (BGHZ 115, 130; BGH NJW 95, 2027; 14, 141 Tz 9), auch von Vergütungsansprüchen der Versicherungsvertreter (BGH NJW 10, 2509 ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Reverse-Charge-Verfahren / 5 Vorsteuerabzug des Leistungsempfängers aus der § 13b UStG – Umsatzsteuer

Der Leistungsempfänger kann die von ihm nach § 13b Abs. 5 UStG geschuldete Umsatzsteuer als Vorsteuer abziehen[1], wenn er die bezogene Leistung für sein Unternehmen bezieht und damit vorsteuerabzugsberechtigende Ausgangsumsätze tätigt.[2] Wichtig Ordnungsgemäße Rechnung für Vorsteuerabzug nicht erforderlich Für den Vorsteuerabzug aus der Reverse-Charge-Umsatzsteuer ist eine ord...mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / II. Inhalt.

Rn 7 Eine Quittung oder ein Empfangsbekenntnis ist, unabhängig von der Form, jedes Dokument, welches den Empfang der Leistung bestätigt. Deshalb besteht kein Anspruch über den tatsächlichen Leistungsempfang hinaus (BGH NJW-RR 10, 1135 [BGH 29.10.2009 - I ZR 168/06]). Der Begriff der Quittung entspricht weitgehend dem des Empfangsbekenntnisses in § 309 Nr 12b (Kobl NJW 95, 33...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Wegen/Weinreich, B... / II. Vertraglicher Ausschluss.

Rn 21 Ein vertraglicher Aufrechnungsausschluss kann sich aus dem ausdrücklichen Wortlaut als Barzahlungsklausel oder dem stillschweigend Vereinbarten ergeben, zB durch Klauseln ›Kasse gegen Dokumente‹, ›Kasse gegen Verladedokumente‹, ›Kasse gegen Faktura‹, ›Netto Kasse gegen Rechnung und Verladepapiere‹, ›cash against documents‹, ›cash on delivery‹ oder das Dokumentenakkredi...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Wegen/Weinreich, B... / II. Keine Vorleistungspflicht.

Rn 3 Nach Wortlaut und Sinn des § 320 wird ein Leistungsverweigerungsrecht des Gläubigers durch seine Pflicht zur Vorleistung ausgeschlossen. Eine solche Pflicht kann auf Gesetz oder Vereinbarung beruhen. Gesetzliche Vorschriften über Vorleistungspflichten sind etwa die §§ 556b, 579, 581 II, 587 I, 614, 640, 641. Dabei hat der Werkunternehmer freilich nur insofern vorzuleist...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Wegen/Weinreich, B... / V. Entbehrlichkeit der Mahnung.

Rn 17 Eine Mahnung ist unter den in Abs 2 genannten Voraussetzungen entbehrlich. Bei der verspäteten Bereitstellung digitaler Produkte ggü Verbrauchern ist eine Mahnung zudem in den § 327c III 1 genannten Fällen entbehrlich (§ 327c III 2). Nach § 286 II Nr 1 ist eine Mahnung entbehrlich, wenn für die Leistung ein kalendermäßig festgesetztes Datum bestimmt ist (›dies interpel...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / b) ArbN-Entsendung (Inbound-Fall)/wirtschaftlicher ArbG (§ 38 Abs 1 S 2 EStG)

Rn. 36 Stand: EL 165 – ET: 06/2023 Gemäß § 38 Abs 1 S 2 Hs 1 EStG ist in den Fällen der ArbN-Entsendung auch das im Inland ansässige aufnehmende Unternehmen als zum LSt-Abzug verpflichteter inländischer ArbG anzusehen, wenn es den Arbeitslohn für die ihm geleistete Arbeit wirtschaftlich trägt (wirtschaftlicher ArbG). Geregelt werden sog Inbound-Fälle, dh vor allem Fälle, in d...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Wegen/Weinreich, B... / Gesetzestext

(1) 1Eine Vereinbarung, nach der der Gläubiger die Erfüllung einer Entgeltforderung erst nach mehr als 60 Tagen nach Empfang der Gegenleistung verlangen kann, ist nur wirksam, wenn sie ausdrücklich getroffen und im Hinblick auf die Belange des Gläubigers nicht grob unbillig ist. 2Geht dem Schuldner nach Empfang der Gegenleistung eine Rechnung oder gleichwertige Zahlungsaufs...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / A. Schuldner der LSt (§ 38 Abs 2 S 1 EStG) und Erstattungsansprüche

Rn. 70 Stand: EL 165 – ET: 06/2023 Durch die gesetzliche Feststellung, dass der ArbN Schuldner der LSt ist (§ 38 Abs 2 S 1 EStG), soll nur verdeutlicht werden, dass durch das LSt-Abzugsverfahren als Quellenbesteuerung und Erhebungsform die grundsätzliche Steuerschuldnerschaft des ArbN für seine ESt nicht berührt wird. Die Pflicht des ArbG zur Einbehaltung und Anmeldung der LS...mehr