Fachbeiträge & Kommentare zu Personal

KI-gestützte Websuchen sind ideal für tagesaktuelle Informationen und Angaben von Quellen aus dem Internet, wie etwa Kanzleiwebseiten, Gesetzen, frei verfügbarer Rechtsprechung, sonstige Rechtsvorschriften, Richtlinien und qualitativ hochwertige juristische Inhalte, die im Internet erwartungsgemäß vorhanden sind. Praxis-Beispiel KI-Systeme mit Websuche "Ist die Parkplatzvergab...mehr

Wegen der Breite des Wissens dieser KI-Systeme bieten sich allgemeine Chatbots schließlich besonders gut für den Erwerb von Überblickswissen an. Praxis-Beispiel Überblickswissen "Erläutere die Grundprinzipien des betrieblichen Eingliederungsmanagements. Bullets, kurz." "Was sind die Grundgedanken, die hinter der sozialen Mitbestimmung des Betriebsrats stehen? Liste." "Was sind t...mehr

Wählen Sie das richtige Werkzeug: Ob allgemeiner Chatbot für Brainstorming und Überblick, KI-System mit Anbindung an ein Datenbank-System für spezifische Recherchen oder Websuche für aktuelle Informationen – die initiale Systemauswahl ist entscheidend für die Qualität des Ergebnisses. Das spart Zeit und vermeidet Frustration. Seien Sie präzise und kontextbezogen: Ein klarer, o...mehr

Die Auswahl des passenden KI-Systems ist der erste und wichtigste Schritt für ein qualitativ hochwertiges Ergebnis. Die 3 grundlegenden Systemtypen unterscheiden sich in ihrer Funktionsweise und ihrem Wissensstand:mehr

Sprachmodelle und die mit ihnen ggf. verbundenen Datenbanken greifen typischerweise auf eine immense Fülle von Informationen zurück. Bei großen Sprachmodellen wie ChatGPT, die auf nahezu dem gesamten Internetwissen und weiteren nicht-öffentlichen Quellen trainiert sind – in allen Sprachen für alle Länder –, macht deutsches juristisches Wissen nur einen winzigen Bruchteil aus...mehr

Beschichtungsstoffe können mithilfe von Sprühsystemen oder Handsprüheinrichtungen (beim elektrostatischen Beschichten) bzw. sonstigen Spritz- und Sprühgeräten aufgebracht werden. Im gewerblichen Bereich erfolgt das Beschichten überwiegend unter Einsatz von Personal. Im industriellen Bereich sind Beschichtungsverfahren weitgehend automatisiert. Die nachfolgenden Ausführungen ...mehr

Anwendungsbereich Abs. 3 betrifft nur folgende Beschäftigtengruppen:mehr

Beamte Abordnung des Beamten für länger als 3 Monate Beamtenrechtlich ist Abordnung begrifflich"die vorübergehende Übertragung einer dem Amt der Beamtin oder des Beamten entsprechenden Tätigkeit bei einer anderen Dienststelle desselben oder eines anderen Dienstherrn unter Beibehaltung der Zugehörigkeit zur bisherigen Dienststelle" (§ 27 Abs. 1 Satz 1 BBG). Das Kennzeichnende a...mehr

Beamte Bedeutung und Zweck Bei einer Versetzung des Beamten zu einer anderen Dienststelle ist die Zustimmung des Personalrats notwendig, § 78 Abs. 1 Nr. 5 BPersVG. Mitbestimmungspflichtig nach Abs. 1 Nr. 5 ist dabei nicht nur die Weg-Versetzung durch die abgebende Dienststelle sondern auchdie Hinzu-Versetzung. Die bei der aufnehmenden Dienststelle auszusprechende Einverständnis...mehr

Bei dem sogenannten "Versagungskatalog" des § 78 Abs. 5 BPersVG handelt es sich um einen abschließenden Katalog der zulässigen Versagungsgründe – nicht nur um eine beispielhafte Aufzählung. Dies kann § 74 Abs. 3 Satz 2 BPersVG entnommen werden, wonach die Einigungsstelle "in den Fällen des § 78 Abs. 5" festzustellen hat, ob ein dort genannter Grund zur Verweigerung der Zusti...mehr

Für die Wirksamkeitskontrolle sind neben den zuvor festgelegten Indikatoren auch die Art der Datenerhebung festzulegen: Welche Daten sollen genutzt werden: vorhandene Parameter oder neu zu definierende? Wie werden die Daten erhoben: durch messen, zählen, befragen? Welcher Evaluationszeitraum wird für die Wirksamkeitskontrolle angesetzt: Dauer der Messung Wie wird evaluiert: Für ...mehr

Überblick Die klassische Beurteilung eines Mitarbeiters anhand starrer Kriterienkataloge ist out. Stattdessen stehen Austausch auf Augenhöhe, Stärkenorientierung und die Bedarfe der Mitarbeiter im Fokus. Gleichzeitig bleibt das Mitarbeitergespräch ein wichtiges Tool für das Performance Management. Wichtig ist daher eine grundlegende Neuausrichtung: Weg vom einseitigen Bewertu...mehr

Es geht besser: Moderne Mitarbeitergespräche setzen auf: Stärkenorientierung statt Defizitfokus Austausch auf Augenhöhe statt einseitiger Bewertung Entwicklungsperspektiven statt rückwärtsgewandter Kritik Regelmäßigkeit statt jährlicher Großveranstaltung Demokratisierte Beurteilung statt hierarchischer Bewertung Der Trend geht in vielen größeren Unternehmen weg von Jahresgespräche...mehr

Mitarbeitergespräche sind oft das Erste, was im Alltagstrubel hinten runterfällt. Wenn sie doch stattfinden, sind sie häufig überfrachtet und werden als bürokratische Pflichtübung empfunden (vgl. Haufe Online Redaktion, 2022). Im hektischen Arbeitsalltag finden strukturierte Gespräche oft nicht die Aufmerksamkeit, die sie verdienen – oder sie fallen ganz aus, besonders wenn ...mehr

Rn 52 Auf allgemeine organisatorische Regelungen kommt es regelmäßig nicht an, wenn im Einzelfall der Anwalt von einer bestehenden Organisation abweicht und einer zuverlässigen Kraft eine konkrete Einzelanweisung erteilt hat, deren Befolgung die Fristwahrung sichergestellt hätte (BGH MDR 18, 1206 [BGH 12.06.2018 - II ZB 23/17]; NJW-RR 16, 636 [BGH 18.02.2016 - V ZB 86/15]; N...mehr

Rz. 194 Im Fall der Anordnung eines Trusts im Wege einer Verfügung von Todes wegen muss der "Personal Representative" den Nachlass entweder auf den "Trustee" übertragen oder als "Trustee" den Nachlass auch weiterhin verwalten. Der "Personal Representative" ist diejenige Person, die mit dem Erbfall die Verfügungsmacht über den Nachlass erlangt.mehr

Rn 35 Einer zuverlässigen (voll ausgebildeten) Fachkraft kann die Führung des Fristenkalenders, die Notierung und Überwachung von Fristen übertragen werden. Auch hier ist eine Überwachung in Form von Stichproben erforderlich und es müssen Vorkehrungen gg eigenmächtige Fristveränderungen durch das Personal getroffen werden (BGH MDR 22, 1301 Rz 9). Wird eine ausgebildete Kraft...mehr

Rn 7 Nach § 613 Abs 2 kann das Gericht gerichtsfremde Dritte als Protokollpersonen hinzuziehen. Das Gericht verfügt insofern über Ermessen; es trifft keine Pflicht, Dritte hinzuziehen (BTDrs 20/8649, 38). Verfügt das Gericht nicht über geeignetes Personal zur Erstellung des Wortprotokolls in deutscher oder englischer Sprache, kann die Beauftragung einer externen Protokollper...mehr

Rn 17 Die Kasuistik zu den Anwaltspflichten im Prozess ist inzwischen kaum noch überschaubar, weshalb hier nur ein kurzer Überblick gegeben werden kann: Unklare Vorstellungen über die Rechtslage entlasten den Anwalt (BGH NJW 94, 55, 56) ebenso wenig wie ein Rechtsirrtum (BGH NJW 11, 386 [BGH 03.11.2010 - XII ZB 197/10]; BAG NZA 25, 349 [BAG 16.10.2024 - 4 AZR 254/23] Rz 20)....mehr

Rz. 33 Um seiner Tätigkeit nachgehen zu können, hat der Rechtsanwalt gelegentlich Aufwendungen zu tätigen. Dabei kann er regelmäßig die allgemeinen Kosten seiner beruflichen Tätigkeit, wie Büromiete, Kosten für das Personal, Mitgliedschaften in Vereinigungen, Haftpflichtversicherung, Fortbildungs- und Literaturkosten, nicht vom Mandanten erstattet verlangen.[45] Für einzelne ...mehr

Rn 2 Nach Abs 1 muss eine Verbraucherschlichtungsstelle mit mindestens einem Streitmittler und einem Vertreter besetzt sein (also faktisch mit mindestens zwei Personen). Die Abwicklung der Tätigkeiten wird vom Träger der Verbraucherschlichtungsstelle geregelt. Es wird wohl in aller Regel eine Geschäftsstelle mit dem nötigen Personal erforderlich sein. Eine Geschäftsordnung, ...mehr

Rn 32 Der Anwalt darf Tätigkeiten an sein gut ausgebildetes Personal übertragen. Dabei sind sorgfältige Auswahl und (auch bei zuverlässigen Kräften jedenfalls stichprobenartige) Überwachung erforderlich; auf zu Tage tretende Fehlerquellen muss umgehend reagiert werden (BGH MDR 16, 344 [BGH 13.01.2016 - XII ZB 653/14]). Ist für den Rechtsanwalt bei gehöriger Aufmerksamkeit un...mehr

Rn 5 Abs 1 setzt bei der Fristversäumnis ein fehlendes Verschulden voraus. Dies ist bei unabwendbaren Zufällen (Naturereignis, Unfall) und für jedes Ereignis zu bejahen, das die rechtzeitige Fristwahrung verhindert. Dabei ist unerheblich, ob die Ursache in der Sphäre des Beteiligten liegt (Bumiller/Harders/Schwamb/Bumiller § 17 Rz 8). Die Versäumung der Frist muss auf den un...mehr

Rn 5 Die im WÜD gerichtsfrei gestellten Diplomaten, also der Missionschef und das diplomatische Personal der Mission (Art 1e WÜD), genießen uneingeschränkte Immunität von der Strafgerichtsbarkeit des Empfangsstaats (Art 31 I 1 WÜD), die auch Bußgeldverfahren umfasst (§ 46 I OWiG). Die Immunität verbietet nicht nur Einl und ggf Fortsetzung eines Strafverfahrens (Nr 193 I RiSt...mehr

Hinweis "… Dem Bezirksrevisor ist grundsätzlich beizupflichten, dass Aufwendungen für private Gutachten in der Regel nicht zu den erstattungsfähigen Auslagen des Betroffenen gehören, weil eine gesetzliche Verpflichtung der Ermittlungsbehörden und Gerichte zur umfassenden Sachaufklärung besteht." Eine Einschränkung erfährt dieser Amtsermittlungsgrundsatz nach neuerer Rechtspre...mehr

Rn. 476 Stand: EL 183 – ET: 08/2025 Der Wertansatz für freie Verpflegung umfasst die drei Hauptmahlzeiten (Frühstück, Mittagessen und Abendessen) nebst üblicher Getränke (vgl BFH v 07.11.1975, VI R 174/73, BStBl II 1976, 50) sowie ein zweites Frühstück und einen Nachmittagskaffee (vgl BFH v 10.05.1963, VI 100/62 U, BStBl III 1963, 331), unabhängig davon, ob die Abgabe der Mah...mehr

Rn 33 Mit einfachen Tätigkeiten dürfen auch Auszubildende betraut werden, ohne dass eine besondere Überwachung erforderlich wäre, wenn sie sich bislang als zuverlässig erwiesen haben bzw von ihnen eine gewissenhafte Ausführung des Auftrags erwartet werden kann. Bsp: Einkuvertieren der Post (BGH MDR 11, 1195); Botengang; Einwurf der Rechtsmittelschrift in den Gerichtsbriefkas...mehr

Rn 19 Der Freiheit des Richters bei der Beweiswürdigung entspricht die Pflicht, diese Freiheit auch auszuschöpfen. Demgegenüber neigt die Praxis zuweilen dazu, diesen gesetzlich gewährten Freiraum durch die Bildung von zusätzlichen ›gewillkürten‹ Beweisregeln wieder einzuschränken (vgl dazu Baumgärtel/Laumen Bd 1 Kap 4 Rz 18 ff). Bekannt und weit verbreitet war die sog ›Beif...mehr

Rn 3 Streitigkeiten aus Bank- und Finanzgeschäften, wie sie Abs 1 Nr 1 regelt, verlangen zunächst in persönlicher Hinsicht (Rn 2e aE) die Beteiligung einer Bank, einer Sparkasse, eines Kredit- oder Finanzinstituts (Hambg MDR 18, 1327; Bambg WM 18, 2243). Ein entspr Institutsregister im Internet führt die BaFin (§ 32 V KWG). Sachlich muss es um einen Anspruch gehen, der einem...mehr

Rn. 98 Stand: EL 183 – ET: 08/2025 Das Vorliegen einer Wirtschaftstätigkeit ist ausgeschlossen, soweit die zwischengeschaltete Körperschaft nicht über einen für ihren Geschäftszweck angemessenen Geschäftsbetrieb verfügt. Dieses Merkmal entspricht grds der Vorgängerregelung in § 50d Abs 3 S 1 Nr 2 EStG idF des BeitrRLUmsG. Durch die Verbindung mit "soweit" kann auch ein partie...mehr

Rn 41 Der Prozessbevollmächtigte einer Partei, der aufgrund der bereits auf dem Originalschriftsatz kaum sichtbaren (blassen) Unterschrift damit rechnen muss, dass diese entgegen § 130 Nr 6 möglicherweise nicht auf die Telekopie übertragen werden wird, handelt schuldhaft, wenn das bei Gericht eingehende und dort ausgedruckte Fax eine im Original tatsächlich vorhandene Unters...mehr

Rn 3 Abs 1 S 1 normiert einen staatshaftungsrechtlichen, verschuldensunabhängigen Entschädigungsanspruch sui generis, der Verfahrensbeteiligten das Recht auf eine angemessene Entschädigung für Nachteile gewährt, die infolge einer unangemessenen Dauer eines Gerichtsverfahrens eingetreten sind (BTDrs 17/3802, S 15; BGH 7.11.19 – III ZR 17/19, MDR 20, 96). Maßstab ist der Anspr...mehr

Rz. 34 Für die Herstellung von Abschriften, Kopien oder Ausdrucken, nicht aber für die Herstellung eines Originaldokuments,[46] kann der Rechtsanwalt die im Rahmen des Vergütungsverzeichnisses bestimmten Kosten verlangen. Der Gesetzgeber gesteht dem Rechtsanwalt hier eine Pauschale zu, die unabhängig von den tatsächlich entstandenen Kosten für Kopiermaterial und Personal zu ...mehr

Rn 1 Die vorläufige Protokollierung ermöglicht einen effizienteren Einsatz des nichtrichterlichen Personals und entspricht in der Gerichtspraxis der Regel. Allerdings besitzt nur das nachträglich hergestellte, endgültige Protokoll die volle Beweiskraft des § 165 (vgl BGH NJW 99, 794 [BGH 23.10.1998 - LwZR 3/98]). Die Einhaltung der Förmlichkeiten kann nach § 165 nur durch da...mehr

Rn 4 Die Konsularbeamten und die Angehörigen des Verwaltungs- und des technischen Personals der Konsulate genießen grds nicht die allg Immunität der Diplomaten, sondern nur die sog Amtsimmunität (Art 43 WÜK, dazu iE Kissel/Mayer § 19 Rz 4 u 9). Das ebenfalls vAw zu beachtende Verfahrenshindernis gilt sowohl für Strafverfahren als auch vor den Zivilgerichten sowie ggü Verwalt...mehr

Rn 9 Beginn und Verlust der konsularischen Privilegien sind in Art 25–27, 53 WÜK in Anlehnung an die für Diplomaten geltenden Grundsätze geregelt (§ 18 Rn 8, 9). Auf die Immunität kann – wie bei den Diplomaten – auch verzichtet werden (Art 45 WÜK). Auch hier ist hinsichtlich Erkenntnis- und Vollstreckungsverfahren ein gesonderter Verzicht erforderlich (Art 45 IV WÜK). Bei ei...mehr

Rn 16 Die Anerkennung eines Urteils ist ausgeschlossen, wenn die Angelegenheit nicht der Gerichtsbarkeit des Urteilsstaates unterlag. Dies ist insb der Fall bei Entscheidungen, die den Grundsatz der Staatenimmunität (BVerfG NJW 06, 2542; BGHZ 155, 279 = NJW 03, 3488) oder die Immunität des diplomatischen Personals (kodifiziert in Art 31 WÜD für den Diplomaten selbst, in Art ...mehr

Schrifttum: Aue, Telekommunikationsüberwachung bei Steuerhinterziehung, PStR 2010, 81; Bär, Telekommunikationsüberwachung und andere verdeckte Ermittlungsmaßnahmen, MMR 2008, 215; Beukelmann, Die Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung, NJW Spezial 2008, 88; Beukelmann, Sicherung von Verkehrsdaten – Quick-Freeze, NJW-Spezial 2024, 312; Blechschmidt, Quellen-TKÜ und Onli...mehr

Rz. 3 Nach § 24 Abs. 2 Satz 1 KSchG stellt die Gesamtheit aller See- oder Binnenschiffe eines Schifffahrtsbetriebs oder der Luftfahrzeuge eines Luftverkehrsbetriebs abweichend vom Betriebsbegriff des § 23 KSchG einen einzigen Betrieb dar. Die Vorschrift fingiert damit einen Betrieb, ohne dass es darauf ankommt, ob die einzelnen Schiffe oder Luftfahrzeuge tatsächlich in arbeit...mehr

Rn 9 Zustellungsurkunden (§ 182) beweisen den beurkundeten Vorgang der Zustellung in seinem äußeren Ablauf, also insb die Art der Zustellung, den Ort und die Zeit der Zustellung (Zö/Feskorn § 418 Rz 3; Wieczorek/Schütze/Ahrens § 418 Rz 11; vgl auch BGH NJW 06, 150 [BGH 10.11.2005 - III ZR 104/05]; BFH 25.3.10 V B 151/09; 6.12.11 XI B 44/11; 21.1.15 X R 16/12; BVerwG BeckRS 2...mehr

Rz. 256 Anders als § 8a KStG a. F. enthält die Neufassung der Vorschrift keine besonderen Regelungen für Holdinggesellschaften, d. h. für Gesellschaften, deren Haupttätigkeit in dem Halten von Beteiligungen und der Finanzierung der Beteiligungsgesellschaften besteht. Insbesondere fehlt ein "Holdingprivileg", wodurch die Abzugsfähigkeit der Zinsen für eine Holding erleichtert...mehr

Unternehmen, die in ihrem Gesundheitsmanagement Emotionen nicht ausklammern, sind einen Sprung voraus und können als attraktiver Arbeitgeber punkten. Emotionen haben nicht nur Einfluss auf das Gesundheitsverhalten, sondern auch auf die Einstellung zur Gesundheitsversorgung. Hier können Unternehmen in eine Vorbildfunktion gehen, indem sie Gesundheitsthemen ansprechen und Maßna...mehr

Die Mitarbeiterbeurteilung ist ein unerlässlicher Bestandteil einer fortschrittlichen Personalführung. Sie liefert aussagekräftige und zuverlässige Informationen von der Einstellung über die Förderung und Entwicklung bis zur Freisetzung von Personal. Ihre Bedeutung spiegelt sich auch darin wider, dass sie häufig in Tarifabkommen berücksichtigt wird. Die wichtigsten Aufgaben u...mehr

Grundsätzlich ist es einem Unternehmer freigestellt, eine Leistung verbilligt, also auch unter seinen eigenen Kosten oder Ausgaben, am Markt anzubieten. Da das Umsatzsteuerrecht bei der Frage der Steuerbarkeit nur den Leistungstatbestand "entgeltliche Leistung" und den Leistungstatbestand "unentgeltliche Leistung" kennt, führt jeder Umsatz, für den der Unternehmer eine Gegen...mehr

Auch freiwillige Zuzahlungen des Leistungsempfängers gehören mit zur Bemessungsgrundlage des Unternehmers, wenn ein direkter Zusammenhang mit der erbrachten Leistung besteht, da sie zu dem Wert der Gegenleistung gehören, die der leistende Unternehmer für seine Leistung erhält. Es kommt für die Bestimmung der Bemessungsgrundlage nicht darauf an, ob der leistende Unternehmer e...mehr

Führt ein Unternehmer im Inland einen steuerbaren und steuerpflichtigen Umsatz aus, entsteht für diesen Umsatz Umsatzsteuer. Die Umsatzsteuer berechnet sich dabei nach dem für den Umsatz maßgeblichen Steuersatz[1] sowie der Bemessungsgrundlage.[2] Bemessungsgrundlage ist alles, was den Wert der Gegenleistung bildet, die der leistende Unternehmer vom Leistungsempfänger oder v...mehr

In § 3a Abs. 4 Satz 2 UStG werden in insgesamt noch 11 anwendbaren Nummern einzelne sonstige Leistungen aufgeführt, deren Ort dort ist, wo der Leistungsempfänger seinen Wohnsitz oder seinen Sitz hat, wenn er kein Unternehmer ist, für dessen Unternehmen die Leistung bezogen wird oder eine nicht unternehmerisch tätige juristische Person ist, der keine USt-IdNr. erteilt wurde un...mehr

Rubrik 1: Unternehmensziele Jedes Unternehmen sollte immer über schriftliche Ziele verfügen, sowohl im mittel- als auch im kurzfristigen Bereich, um Ressourcen bündeln und langfristig erfolgreicher wirtschaften zu können. Die Checkliste beginnt daher mit diesem Themenblock. Abb. 1: Ausgewählte Prüfpunkte Unternehmensziele Rubrik 2: Kunden, Vertrieb und Marketing Besonders wichti...mehr

Da das OECD-MA und ihm folgend die meisten DBA keine besonderen Bestimmungen für Dienstleistungen enthalten, steht das Besteuerungsrecht nach Art. 7 OECD-MA dem Ansässigkeitsstaat des Dienstleistenden zu, es sei denn, die Dienstleistungen werden im Quellenstaat durch eine dort belegene feste Geschäftseinrichtung erbracht, über die der Dienstleistende nicht nur vorübergehend ...mehr

Aufwendungen des Arbeitgebers für das ausschließlich mit dem Personenschutz befasste Personal führen nicht zu einem lohnsteuerpflichtigen geldwerten Vorteil der zu schützenden Personen. Denn diese Aufwendungen liegen im ganz überwiegenden betrieblichen Interesse des Arbeitgebers; der Arbeitnehmer wird durch diese (ihm aufgedrängten) Leistungen nicht bereichert. Bei den Aufwen...mehr