Fachbeiträge & Kommentare zu Personal

Medikamente stellen unter den psychoaktiven Substanzen eine besondere Kategorie mit spezifischen Herausforderungen dar. Der Konsum von Medikamenten wird selten bemerkt, da oft typische Konsumanzeichen wie z. B. der Geruch fehlen. Weiterhin wird die Einnahme oft medizinisch durch die Verschreibung durch ärztliches Personal legitimiert, wenngleich Medikamente nicht immer indik... mehr

Ein Steuerberater, der i. d. R. mindestens 20 Personen ständig mit der automatisierten Verarbeitung (Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung) personenbezogener Daten beschäftigt, muss dafür sorgen, dass ein Datenschutzbeauftragter (s. Tz. 3) benannt wird (Art. 37 Abs. 4 DSGVO, § 38 Abs. 1 BDSG). Maßgeblich ist die Möglichkeit der Datenverarbeitung, nicht der Umfang der tatsächli... mehr

Ausgangstüren In Kindertageseinrichtungen darf im Notfallkonzept davon ausgegangen werden, dass Kinder einer Gefahrenlage nie alleine begegnen, sondern vom Personal verantwortlich angeleitet werden. Deswegen wird akzeptiert, dass Ausgangstüren einer Kindertageseinrichtung so ausgerüstet werden, dass sie zwar von Erwachsenen, nicht jedoch von Kindern geöffnet werden können (um... mehr

Betriebsstätte i. S. d. Umsatzsteuerrechts ist jede feste Geschäftseinrichtung oder Anlage, die der Tätigkeit des Unternehmens dient.[1] Eine solche Einrichtung oder Anlage kann jedoch nur dann als Betriebsstätte angesehen werden, wenn sie über einen ausreichenden Mindestbestand an Personal- und Sachmitteln verfügt, der für die Erbringung der betreffenden Dienstleistungen er... mehr

Die Möglichkeiten, die erforderlichen Inhalte effektiv und ansprechend zu vermitteln, sind vielfältig. Dazu folgende Beispiele: Praxis-Beispiel Formen der Unterweisung In einem papierverarbeitenden Betrieb spricht im Rahmen regelmäßig stattfindender Abteilungsbesprechungen einmal im Quartal der zuständige Brandhelfer für 15 Minuten relevante Brandschutzthemen an. Der Abteilung... mehr

Zuständige Führungskraft: Rechtlich gesehen ist sie zuständig, weil sie die Weisungsbefugnis für den Bereich hat. Dafür spricht auch, dass Brandschutz letztlich nicht von anderen Unternehmenszielen abgekoppelt werden kann und der Vorgesetzte am besten wissen sollte, welche Themen für den betreffenden Bereich relevant und wichtig sind. Allerdings ist in der betrieblichen Prax... mehr

Die Alarmierung betrieblicher Einsatzkräfte stellt in vielen Unternehmen ein Problem dar, da im seltensten Fall personengebundene Alarmierungssysteme (z. B. mittels Meldeempfänger, analog der Feuerwehr) vorhanden sind. Heute ist allerdings eine Alarmierung über Funktelefone oder SMS möglich. Eine weitere Möglichkeit kann die Alarmierung über PC und/oder eine Telefonanlage dar... mehr

Evakuierungsübungen (Alarmproben, Alarmübungen, Notfallübungen) sind in allen verfügbaren Ländererlassen bzw. Verwaltungsvorschriften und Unfallverhütungsregeln gefordert, entweder halbjährlich oder jährlich. Dabei ist im Einzelfall z. T. vorgeschrieben, dass die erste Übung in einer bestimmten Frist nach Kindergartenjahresbeginn unangekündigt und/oder angekündigt zu erfolge... mehr

Eines der wesentlichen Elemente jeglichen wirtschaftlichen Handelns ist das Erzielen positiver wirtschaftlicher Ergebnisse sowie die Realisierung kurz-, mittel- und langfristiger Strategien, um heute, morgen und übermorgen (wirtschaftlich) wettbewerbsfähig – unter sich immer schneller verändernden Rahmendbedingungen – zu bleiben. Der Begriff Performance Management steht dabei... mehr

Es ist zunächst erforderlich, dass Sie alle Unternehmensbereiche hinsichtlich relevanter Gefährdungspotenziale analysieren. Betrachtungsbereiche sollten sein: Gebäude, Einrichtungen, Anlagen/Maschinen, Prozesse, eingesetzte gefährliche Stoffe, Energieversorgung, Brandgefährdung, Umgebung des Betriebes (z. B. Zufahrtsstraßen, andere Betriebe, Gewässer etc.). Die Analyse sollte durch e... mehr

Die sogenannte VUKA-Welt, also die geteilte Erkenntnis, dass man sich auf einem Markt bewegt, der zunehmend als volatil, unsicher, komplex und mit in sich widersprüchlichen (Ambiguität) Anforderungen erkannt wird, hat die Notwendigkeit der Agilität mit sich gebracht. Auch wenn es in der Literatur noch sehr unterschiedliche Definitionen zum Thema „Agilität“ gibt, dürfte sich ... mehr

Der Datenschutzbeauftragte ist der Geschäftsführung unmittelbar unterstellt. Er ist aber in der Wahrnehmung seiner Aufgaben weisungsfrei. Sinn und Zweck des Datenschutzbeauftragten ist es, die Personen, die hinter den Daten stehen, zu schützen. Er ist daher überwiegend beratend tätig, nimmt dem Kanzleiinhaber also nicht dessen Verantwortung ab. Der Datenschutzbeauftragte ist... mehr

Aus jedem Geschoss einer Kindertageseinrichtung müssen mind. 2 voneinander unabhängige Rettungswege auf möglichst kurzen Wegen ins Freie führen (z. T. wird auch ein gesicherter Bereich hinter einer Brandschutztür akzeptiert). Bei ebenerdigen Einrichtungen soll aus jedem Gruppenraum eine Tür direkt ins Freie führen, der zweite Rettungsweg führt dann über den Flur/Eingangsberei... mehr

Der zweite zu betrachtende Bereich im Brandschutzkonzept der vfdb-Richtlinie ist der organisatorische oder auch betriebliche Brandschutz: Angabe über das Erfordernis einer Brandschutzordnung nach DIN 14096, einer Evakuierungsplanung und von Rettungswegplänen, Kennzeichnung der Rettungswege und Sicherheitseinrichtungen, Bereitstellung von Kleinlöschgeräten (Feuerlöscher), Hinweis... mehr

Ein „People Lead“ konzentriert sich in seiner Rolle auf die Entwicklung und Führung von Mitarbeitenden, entsprechend sind soziale und kommunikative Fähigkeiten für einen People Lead ebenso wichtig, wie Kenntnisse von Entwicklung von Einzelnen und Teams. Gerade im Fall der Entwicklung von Mitarbeitern aus dem Fachbereich (zumeist IT/Tech), ist einschlägiges Fachwissen von zen... mehr

Die Leistungsfähigkeit einer Feuerwehr richtet sich immer nach dem Gefahrenpotenzial in der Kommune. Sie muss mit ihren Abteilungen in der Lage sein, ein zu erwartendes Schadenszenario erfolgreich zu bekämpfen und Gefahren für Personen, Tiere und die Umwelt wirkungsvoll abwehren bzw. eindämmen zu können. Jede Feuerwehr muss einen sog. "Normbrand" beherrschen können, der wie f... mehr

Betriebe, die in den Anwendungsbereich der Störfall-Verordnung (12. BImSchV) fallen, müssen nach § 3 "die nach Art und Ausmaß der möglichen Gefahren erforderlichen Vorkehrungen treffen, um Störfälle zu verhindern". Bei der Erfüllung dieser Pflicht müssen sie berücksichtigen: Betriebliche Gefahrenquellen, umgebungsbedingte Gefahrenquellen, wie Erdbeben oder Hochwasser, Eingriffe... mehr

Angesichts schlechter Zahlungsmoral von Kunden, unsicherer Auftragslage und ungewisser Gesetzesänderungen muss sich der Mandant des Steuerberaters zwangsläufig mit der Frage beschäftigen, was es für ihn betriebswirtschaftlich bedeutet, Personal einzustellen, sich Personal vorzuhalten und welche Alternativen es hierzu gibt, z. B. Arbeitnehmerüberlassung. Personalkosten stelle... mehr

In einer Steuerberatungskanzlei ist insbesondere die Abteilung "Lohnbuchhaltung" täglich auch mit arbeitsrechtlichen Fragen der Mandanten konfrontiert. Das "Arbeitsrecht" an sich ist sehr komplex, die Rechtsprechung des BAG umfangreich und angesichts der Verteilung der Vorschriften auf verschiedenste Gesetze – vom BGB bis zum Teilzeit- und Befristungsgesetz – auch sehr unüber... mehr

Eine Personengesellschaft mit Geschäftsleitung im Inland kann Organträger im Rahmen einer ertragsteuerlichen Organschaft sein, wenn sie eine gewerbliche Tätigkeit i. S. des § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 1 EStG ausübt (§ 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Satz 2 KStG). Laut BFH erfüllt auch eine Personengesellschaft diese Anforderung an eine solche gewerbliche Tätigkeit, wenn sie ausschl... mehr

Das NATO-Truppenstatut regelt die Rechtsstellung der NATO-Soldaten, der Angehörigen und des zivilen Gefolges der in der Bundesrepublik stationierten NATO-Truppen.[1] NATO-Truppenstatut und Zusatzabkommen regeln dabei auch die steuerlichen Folgen der Anwesenheit der Truppenangehörigen, ihrer Angehörigen und des zivilen Gefolges. Bei den steuerlichen Vorschriften liegt das Schw... mehr

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Besonders hohe Lärmexpositionspegel sind u. a. in der Metallbe- und -verarbeitung, bei Arbeiten mit hochtourigen und Druckluftwerkzeugen, Strahl- Schweiß- und Schneidarbeiten, im Bergbau, an Prüfständen, Gasturbinen und Kompressoren, in der Holzbearbeitung, Textilindustrie, Papierherstellung und Druckmaschinen, Lebensmittelbereichen, dem Baugewerbe mit Hoch- und Tiefbau, Ste... mehr

Am 17.3.2016 ist das erste Gesetz zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes in Kraft getreten. Damit wurden besondere Möglichkeiten geschaffen, außerhalb der Vorgaben des TzBfG mit wissenschaftlichem und künstlerischem Personal befristet Arbeitsverträge abzuschließen.[1] mehr

Ist der Betrieb Halter von Fahrzeugen, muss er z. B. für folgende Punkte sorgen: ordnungsgemäße Instandhaltung (z. B. Reifenkontrolle, Beleuchtungsanlage); regelmäßige Prüfungen. Diese sind nach § 57 DGUV-V 70 einmal jährlich vorgesehen, wobei die Hauptuntersuchung nach StVZO mitzählt. Achtung Prüfung von Dienstwagen nach DGUV V70 soll wegfallen Im Oktober 2025 hat das Bundesmin... mehr

Häufig findet sich in Arbeitsverträgen die Klausel, dass das (ansonsten unbefristete) Arbeitsverhältnis bei Erreichen einer bestimmten Altersgrenze automatisch enden soll, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Eine solche Vereinbarung stellt – rechtlich gesehen – eine kalendermäßige Befristung des Arbeitsvertrags dar. Aus Sicht der Parteien sei die Vollendung eines bestimmten... mehr

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Rz. 6 VSME.57 richtet sich gezielt an Unternehmen, die klimabedingte Gefahren und klimabedingte Übergangsereignisse ermittelt haben, aus denen sich bei Bruttobetrachtung klimabedingte Risiken für das Unternehmen ergeben. Diese präzise Definition des Anwendungsbereichs folgt dem Grundsatz der Wesentlichkeit und stellt sicher, dass nur tatsächlich identifizierte und als releva... mehr

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Zur nachhaltigen bzw. ethischen Qualifizierung des Personals können diverse Methoden der Personalentwicklung eingesetzt werden.[1] Die Value Clarification Methode Neben Methoden, die primär der Wissensvermittlung relevanter Werte und Normen dienen (z. B. Vorträge zu Umweltthemen oder Umweltberatungen für den Haushalt) und die kognitive Zielebene betreffen, bieten sich Methoden... mehr

Nach der Auswahl des Personals schließt sich die Frage nach dem "Personaleinsatz" an. Hierbei geht es im Wesentlichen darum, eine Zuordnung von Mensch und Arbeitsaufgabe (bzw. Arbeitsplatz) dergestalt zu treffen, dass eine möglichst vollständige Deckung von Stellenanforderungen und Mitarbeiterfähigkeiten erzielt wird.[1] Im Rahmen eines nachhaltigen und damit sozial verantwor... mehr

Viele Arbeitsschutzprozesse hängen letztlich an wirtschaftlichen Entscheidungen: Muss ein zu hoher Arbeitsdruck durch mehr Personal abgefangen werden? Soll eine Anlage wegen zu geringem Schutzstandard umgerüstet, ausgetauscht oder die Fertigung an einen anderen Standort überführt werden? Entscheidet man sich für ein Betriebsgebäude, das zwar günstig gelegen und anzumieten ist, ... mehr

Das Gesetz soll folgendermaßen umgesetzt werden: Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenz-Ausbildung: Eine generalistische Pflegeassistenzausbildung wird auf Bundesebene eingeführt, um die Durchlässigkeit zur Ausbildung als Pflegefachkraft zu gewährleisten. Sie eröffnet den Absolventen Zugang zu allen Versorgungsbereichen in der Pflege. Optimierung des Qualifikation... mehr

In kleinen und mittleren Unternehmen, mit nur einem Standort finden ASA-Sitzungen in der Regel in Präsenz statt. Ausnahmen gibt es lediglich in Einzelfällen, wenn Teilnehmende nicht vor Ort sein können und daher digital zugeschaltet werden. Gleichzeitig steigt der Anteil an Unternehmen, mit mehreren, oft zahlreichen Standorten, die bundesweit oder international verteilt sind... mehr

Der Bundesgesetzgeber hat den Ländern durch das Hochschulrahmengesetz (HRG) einen rahmenrechtlichen[1] Typenzwang für das hauptberufliche wissenschaftliche und künstlerische Personal an Hochschulen auferlegt. Dieser Typenzwang gilt jedoch nicht für das nebenberufliche wissenschaftliche und künstlerische Personal. Nebenberuflich tätiges wissenschaftliches und künstlerisches P... mehr

Nicht vom Geltungsbereich ausgenommen sind die wissenschaftlichen und künstlerischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter i. S. d. § 53 HRG. Wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiter Die Aufgaben und die hochschulrechtlichen Funktionen der Personalkategorien "wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiter" wurden durch das "Fünfte Gesetz zur Änderung des Hochschulrahmengese... mehr

Das Hochschulrahmengesetz (HRG) definiert in § 42 die Begriffe "Hochschullehrerinnen" und "Hochschullehrer". Dies sind danach die Professorinnen und Professoren, Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren der Hochschulen. Welche Einrichtungen als Hochschulen anzusehen sind, ergibt sich aus § 1 HRG. Die tarifvertraglichen Begriffe "Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer" sind... mehr

Die Legaldefinition des Lektors hat sich aus dem HRG [1] ergeben. Diese Definition hat nach wie vor Gültigkeit. Lektoren unterscheiden sich von anderem wissenschaftlichen Personal dadurch, dass sie überwiegend praktische Fertigkeiten und Kenntnisse zu vermitteln haben. Die Verpflichtung zur Dienstleistung steht bei ihnen ganz im Vordergrund. Das BAG[2] hat zum Begriff des Lekt... mehr

"Datenpanne" ist der umgangssprachliche Begriff für die in Art. 4 Nr. 12 DSGVO definierte "Schutzverletzung personenbezogener Daten", engl. "Personal Data Breach". Dabei handelt es sich um "(...) eine Verletzung der Sicherheit, die, ob unbeabsichtigt oder unrechtmäßig, zur Vernichtung, zum Verlust, zur Veränderung, oder zur unbefugten Offenlegung von bzw. zum unbefugten Zuga... mehr

Personalakten beinhalten sensible personenbezogene Daten. Der Arbeitgeber hat bei der Personalaktenführung auf die Belange des Datenschutzes und des Persönlichkeitsrechts des Beschäftigten Rücksicht zu nehmen und den Grundsatz der Vertraulichkeit zu wahren (siehe dazu auch Abschnitt 4.1.5). Die Vorschriften der DSGVO sowie des BDSG – insbesondere § 26 BDSG – sind zu beachten... mehr

Schon die Reichsassistentenordnung vom 1.1.1940 sah in § 15 f wissenschaftliche Hilfskräfte vor. Sie sollten zur "Wahrnehmung solcher wissenschaftlicher Hilfstätigkeiten bestellt (werden), für die eine abgeschlossene Hochschulausbildung nicht erforderlich ist". Herkömmlicherweise wurden demgemäß als wissenschaftliche Hilfskräfte einmal Hilfskräfte mit abgeschlossener Hochsch... mehr

Auch hinsichtlich der Form der Aktenführung gibt es keine Regelungen. Es liegt im Organisationsermessen des Arbeitgebers, in welcher Form er Personalakten führt.[1] Allein der Arbeitgeber entscheidet über die Art und Weise der Personalaktenführung.[2] War früher noch die Aktenführung in Papierform Standard, sind aufgrund der Digitalisierung elektronische Akten mittlerweile w... mehr

Den Inhalt der Personalakte bestimmt grundsätzlich der Arbeitgeber. Diese Gestaltungsfreiheit des Arbeitgebers findet ihre Grenzen in den datenschutzrechtlichen Vorgaben der DSGVO und des BDSG sowie in den grundrechtlichen Wertentscheidungen. Für die Frage, welche konkreten Vorgänge und Informationen aufbewahrt und damit zur materiellen Personalakte genommen werden dürfen, si... mehr

Nachhaltigkeit und HR ist ein Thema mit vielen Facetten. Es geht dabei nicht nur um die soziale Verantwortung von Unternehmen für die eigenen Mitarbeiter im Innenverhältnis.[1] Die HR-Optimierung hat auch Auswirkungen darauf, wie eine Unternehmensentwicklung von Geschäftspartnern und Investoren im Außenverhältnis wahrgenommen wird.[2] In Zeiten von Personalknappheit[3] und d... mehr

Rz. 5 Die LSt-Nachschau soll der Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Durchführung des LSt-Abzugs dienen und so eine zeitnahe Aufklärung steuererheblicher Sachverhalte ermöglichen. Die Nachschau erstreckt sich hierbei auch auf den SolZ, die KiSt und Pflichtbeiträge zu einer Arbeits- oder Arbeitnehmerkammer und hat zum Ziel, einen Eindruck der räumlichen Verhältnisse, des tat... mehr

Rz. 11 Die Steuerbefreiungen nach § 4 UStG können danach unterschieden werden, ob sie zum Vorsteuerabzug berechtigen, ob die Umsätze den Vorsteuerabzug ausschließen oder ob die Umsätze zwar steuerfrei ohne Vorsteuerabzug sind, jedoch nach § 9 UStG die Option zur Steuerpflicht zulässig ist und somit der Vorsteuerabzug erhalten bleibt. Im Einzelnen ergibt sich dazu folgende Ta... mehr

Gerade Einzelnotare und kleinere Kanzleien, die über keine große personelle Ausstattung verfügen, können durch digitale Werkzeuge profitieren. Was früher nur mit erheblichem Aufwand oder delegiertem Personal möglich war, lässt sich durch intelligente Automatisierung auch in kleineren Strukturen effektiv bewältigen – ohne dabei die fachliche Kontrolle aufzugeben. mehr

Bei mittellosen Fällen darf der Nachlasspfleger maximal das als Höhe der Mitarbeitervergütung gegen die Staatskasse als Aufwandsentschädigung festgesetzt erhalten, was dem Satz seiner Qualifikation entspricht. Es wird dabei die tatsächliche Ausbildungsqualifikation der Mitarbeiter i.S.d. § 3 VBVG (analog) für die Stundenvergütungserstattung herangezogen, wobei dann jedoch ve... mehr

Rn. 48 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Mit der Einführung des § 15 Abs 1a UStG mit Wirkung ab 01.04.1999 durch das StEntlG 1999/2000/2002 v 24.03.1999 (BGBl I 1999, 402) hatte der Gesetzgeber den Vorsteuerabzug versagt für Aufwendungen, für die das Abzugsverbot des § 4 Abs 4 S 1 Nr 1 bis 4, 7, Abs 7 oder des § 12 Nr 1 EStG gilt, Reisekosten des Unternehmers oder seines Personals, s... mehr

Jedoch verweist der BGH in seiner aktuellen Entscheidung auf eben solche Ausführungen seines Hauses zu einem früheren Fall (BGH, Beschl. v. 9.11.2005 – XII ZB 49/01), zu dem bereits umfassend die Frage der Aufwandsentschädigung (damals für Betreuermitarbeiter) behandelt wurde. Das allerdings auch wieder in einem Fall, bei dem die Vergütung aus der Staatskasse zu tragen war, ... mehr